Vier Bürgermeisterinnen als Stadtspitze

Auch in den nächsten Jahren wird Bochums Stadtspitze von vier Frauen repräsentiert– wie schon in der letzten Legislaturperiode: Außer OB Ottilie Scholz, die für sechs Jahre gewählt war, gibt es drei Bürgermeisterinnen – Gabriela Schäfer (SPD), Erika Stahl (CDU) und Astrid Platzmann-Scholten ( Grüne)

Sie wurden am Freitag vom Rat mit Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt. Da gab es nach der Wahl Beifall und langstielige Baccara-Rosen.

Der neue Rat war erstmals zusammengetreten, da galt es allerhand abzuhandeln. Etwas verändert die Sitzordung: Rechts die große SPD-Fraktion (32 Mandate) auf den gewohnten Plätzen, links neben sich wie gehabt die Grünen (10) als Koalitionspartner, dahinter residiert die UWG (3). Links die CDU-Fraktion (22), dahinter die Soziale Liste (2). Ganz links nach vorn ist die FDP mit sechs Mitgliedern aufgerückt, dahinter die Linke mit ebenfalls sechs Vertretern. Und – etwas abgegrenzt - ein kleiner Tisch für den NPD-Vertreter.

Button "Nazis raus - wir sind Bochum"

Aus naheliegenden (und wohl auch benachbarten) Gründen hatten sich viele Ratsmitglieder einen Button angesteckt, Motto „Nazis raus - wir sind Bochum”. Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, zuvor vom Ratsältesten Friedrich Wingler (SPD) vereidigt (inklusive „so wahr mir Gott helfe”), appellierte, sich für ein friedliches Zusammenleben in dieser Stadt einzusetzen, mit allen, egal, welchen Pass sie haben. „Wir heißen alle willkommen, die so denken. Wir werden andererseits alle rechtsstaatlichen Mittel einsetzen, um antisemitische und menschenverachtenden Aktivitäten zu verhindern. Wir sind Bochum, Nazis sind es nicht.”

Um die Gremienarbeit zu straffen, beschloss der Rat auf Antrag von Rotgrün, die Zahl der Ausschüsse zu reduzieren, von 13 auf 10. Ab sofort wird es deshalb etwa einen gemeinsamen Kultur- und Sportausschuss geben. Der Vorstoß von Anna-Lena Orlowski von der Partei Die Linke, den Frauenbeirat doch noch zum Ausschuss aufzuwerten, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

Anzahl der Ausschüsse verringert

CDU-Fraktionschef Klaus Franz bedauerte die Verringerung der Ausschuss-Anzahl, gerade kleinere Parteien hätten es nun schwerer. Das könne Qualitätsverlust bedeuten. Hans Hanke von der SPD hielt dagegen: „Das ist eine Herausforderung, die wir gerne annehmen.” Und SPD-Fraktionschef Heinz-Dieter Fleskes: „Die Qualität hängt von Ihnen ab.” UWG–Fraktionschef Klaus-Peter Hülder bedauerte, dass seine Partei nicht mehr im rechnungsprüfungsausschuss vertreten sei, weil der von 15 auf 13 Sitze reduziert worden war. Da zuckte Fleskes die Achseln und riet: „Gehen Sie Listenverbindungen ein.” Dann verstrich Zeit für die Wahlen von Mitgliedern u.a. für den Landschaftsverband und den Regionalverband Ruhr.

Rolf Hartmann