Verkehrsverstöße - Stadt Bochum kassierte 4,9 Millionen Euro

In den vergangenen Jahren sind die Bußgelder für Verkehrssünder bundesweit angehoben worden. Davon „profitiert“ auch die Stadt Bochum, die ihre Einnahmen deutlich gesteigert hat.
In den vergangenen Jahren sind die Bußgelder für Verkehrssünder bundesweit angehoben worden. Davon „profitiert“ auch die Stadt Bochum, die ihre Einnahmen deutlich gesteigert hat.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Die Stadt Bochum nimmt durch Verstöße von Verkehrssündern immer mehr Geld ein. Binnen zwei Jahren stieg die Gesamt-Summe um 600.000 Euro an.

Bochum.. Lars B. glaubte, alles richtig gemacht zu haben. Im Herbst des vergangenen Jahres stellte der Krankenpfleger sein Auto an der Bergstraße ab, um dann zur Arbeit ins St. Josef-Hospital zu gehen. Als der 38-Jährige nach der Schicht zu seinem Opel zurückkam, prangte ein Knöllchen an der Windschutzscheibe des regelkonform geparkten Wagens. Sein Verstoß: die „Teilnahme am Verkehr trotz des Verbots zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen“ - wie es im Behörden-Deutsch heißt. Umgangssprachlich: Sonneneinstrahlung hatte das mit einem Stift geschriebene Kennzeichen auf der grünen Plakette unleserlich werden lassen, sie wurde damit ungültig. „Ich habe einfach nicht darauf geachtet“, ärgert sich B., der sich im ersten Moment „erschrocken“ über die Knolle zeigte. Zumal die seit dem Frühjahr des vergangenen Jahres wie so viele Bußgelder drastisch teurer geworden ist. Galt bis zum April bei diesem Vorstoß die Regel 40 Euro plus Auslagen und Gebühren von 28,50 Euro und ein Punkt in Flensburg, gibt es mittlerweile zwar keinen Punkt mehr, dafür hat sich das Bußgeld auf 80 Euro plus Auslagen und Gebühren verdoppelt - macht in diesem Fall 108,50 Euro. Ein Beispiel dafür, warum Kommunen durch Verkehrssünder immer mehr Geld kassieren.

Bußgelder wurden bundesweit angehoben

Auch die Summe, die die Stadt Bochum jährlich durch Verkehrsverstöße einnimmt, steigt weiter an: Im Jahr 2014 hat die Verwaltung für Ordnungswidrigkeiten im fließenden Verkehr - zum Beispiel bei Temposündern - 2,7 Millionen Euro kassiert, bei den Verstößen im ruhenden Verkehr - zum Beispiel bei Falschparkern - waren es 2,2 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2013 waren es ebenfalls 2,7 Millionen Euro (fließend) beziehungsweise 1,9 Millionen Euro (ruhend); 2012 noch 2,5 Millionen Euro (fließend) beziehungsweise 1,8 Millionen Euro. Die Beträge umfassen Buß- und Verwarnungsgelder inklusive der Gebühren und Auslagen der Verwaltung. Die Gelder fließen in den städtischen Haushalt.

Falschparker Das Plus von 600.000 Euro binnen 24 Monaten ist nach Angaben der Stadt allerdings nicht darauf zurückzuführen, dass sich Verkehrsteilnehmer immer weniger an die Regeln halten. Vielmehr seien in den vergangenen Jahren etliche Bußgelder bundesweit einheitlich angehoben worden. Die Tendenz sei leicht steigend, sagt Stadtsprecherin Barbara Gottschlich: „Wir gehen auch davon aus, dass das so bleibt.“

„Wir machen dies nachweislich aus Sicherheitsgründen“

Die Stadt betont zudem, dass sie Verkehrsverstöße nicht ahndet, um „Kasse“ zu machen oder die Finanzen zu sanieren. Personal- und Verwaltungskosten zehrten die Einnahmen vollständig auf: „Wir machen dies nachweislich aus Sicherheitsgründen.“

Ein Schwerpunkt bei der Überwachungs von Verkehrsverstößen bleibt nach Angaben Gottschlichs „die zentrale Innenstadt“. Manchen Verkehrssünder können die Mitarbeiter der Verwaltung quasi aus dem Fenster beobachten, nicht nur Falschparker. Gerade rund um das Rathaus werden ständig Autofahrer erwischt, die deutlich schneller fahren als die dort nur erlaubten Tempo 20.

Nach den ersten Schriftwechseln mit der Verwaltung hat sich Lars B. eine neue, lesbare Plakette besorgt, den Wagen damit fotografiert und das Bild an die Bußgeldstelle geschickt. Inzwischen hat ein Sachbearbeiter dem 38-Jährigen mitgeteilt, dass das Bußgeldverfahren „ausnahmsweise“ eingestellt werde und es in diesem Fall bei einer Verwarnung bleibe. „Ich bin glimpflich davongekommen“, freut sich der Krankenpfleger. Verkehrsverstöße und -vergehen gehen in der Regel selten so glücklich aus.