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Verkehr

Unleserliche Verkehrsschilder verlieren ihre Gültigkeit

16.02.2016 | 11:19 Uhr
Unleserliche Verkehrsschilder verlieren ihre Gültigkeit
Derart verschmutzte Verkehrsschilder wie hier an der Wasserstraße/Ecke Königsallee sind im Vorbeifahren aus Entfernung kaum zu erkennen. Foto: Michaela Charlé

Bochum.  Das Sichtbarkeitsgrundsatz setzt voraus, dass Regeln zu erkennen sind. Im Zweifel lohnt es sich ein Foto vom verdreckten Schild zu machen.

Was gilt, wenn ein Verkehrsschild kaum lesbar ist, weil es durch Dreck, Schnee oder Grünwuchs verdeckt ist? Ein vorbeirauschender Autofahrer kann es so vielleicht kaum erfassen. Ist das Schild gültig? Kann der Fahrer ein Bußgeld anfechten, weil das Schild schlecht lesbar war? 

Auf jeden Fall gilt der Sichtbarkeitsgrundsatz, der aber im Einzelfall geprüft werden muss. „Bei Geschwindigkeitsbegrenzungen zum Beispiel müssen die Schilder lesbar sein, sonst kann der Fahrer das Bußgeld deshalb schon anfechten“, sagt Guido Jabusch, Geschäftsführer der Verkehrswacht in Bochum.

Einige Gerichtsurteile unterstreichen diese Regel. „Damit die Gebote und Verbote fortdauernd die ihnen zugedachte Wirkung haben, muss ihre ausreichende Erkennbarkeit gewahrt und erhalten werden. Werden Verkehrsregelungen aufgrund von Abnutzung oder Witterungsbedingungen unkenntlich, verlieren sie ihre Wirksamkeit“, so die Begründung eines Beschlusses des Oberlandesgerichts Hamm im Jahr 2010 (III-3 RBs 336/09) zugunsten eines Klägers, der die zugelassene Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h überschritten hatte.

Polizei überprüft Schilder

Bei Kontrollen würde die Beschilderung von den Polizeibeamten in der Regel auf ausreichende Sichtbarkeit hin überprüft, erklärt Guido Jabusch von der Verkehrswacht. Von Vorteil sei es im Streitfall ein Bild von dem Schild zu machen, um die unzureichende Lesbarkeit belegen zu können. Schlecht lesbare Schilder würden der Stadt auch von der Polizei gemeldet, so Jabusch.

Das auf dem Foto abgebildete Schild an der Wasserstraße/Königsallee in Bochum soll in Kürze gereinigt werden, kündigt die Stadt an. „Die Bürger können Mängel über die Homepage  www.bochum.de/maengelmelder oder über die App senden“, so Sprecherin Annika Vössing. Die Verkehrswerkstatt sei auch telefonisch erreichbar: 0234/33 24 98.

Nadja Juskowiak

Kommentare
16.02.2016
16:38
Unleserliche Verkehrsschilder sind ungültig
von Mari_P_Osa | #1

Aber wenn Schilder unleserlich sind, weil sie mit Schnee bedenkt sind, soll man aussteigen und sie ggf reinigen...

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Unleserliche Verkehrsschilder verlieren ihre Gültigkeit
Unleserliche Verkehrsschilder verlieren ihre Gültigkeit
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2016-02-16 11:19
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