Stiftung schweigt zum Stichtag

Montage des Musikzentrums in Bochum mit dem Kalenderblatt 31 Mai.Montage : Udo Kreikenbohm / WAZ FotoPool
Montage des Musikzentrums in Bochum mit dem Kalenderblatt 31 Mai.Montage : Udo Kreikenbohm / WAZ FotoPool
Foto: WAZ FotoPool
Was wir bereits wissen
Die Stiftung Bochumer Symphonie ist zum selbst gewählten Stichtag 31. Mai den Beweis schuldig geblieben, ihren Anteil zum Bau des Musikzentrums stemmen zu können. Jetzt heißt es: „Wir haben das Geld an dem Tag, an dem wir es brauchen.“

Bochum.. Die Stiftung Bochumer Symphonie ist am Donnerstag den Beweis schuldig geblieben, ihren Anteil zum Bau des Musikzentrums – 14,3 Millionen Euro – stemmen zu können. Galt der 31. Mai seit Monaten unwidersprochen dafür als Stichtag, so sagte die Geschäftsführerin der Stiftung Britta Freis auf Anfrage der WAZ gestern: „Unser Termin ist der 28. Juni.“ An diesem Tag soll der Rat der Stadt den Weg zum Neubau rund um die Marienkirche freimachen.

Die „rechtssichere Bereitstellung der Stiftungsmittel“ war indes zweifellos für gestern angekündigt. Verwaltung, Politik und Stiftung kommunizierten diese Deadline immer wieder – und unabhängig voneinander.

Projekt muss bis 2015 umgesetzt - und abgerechnet sein

„Ja, der Termin stand immer mal so im Raum“, sagte Britta Freis am Donnerstag. Das heiße aber nicht, dass der Termin auch bindend gewesen sei. „Zahlen bekommen Sie von mir heute nicht. Wir haben das Geld an dem Tag, an dem wir es brauchen.“ Auf der Homepage der Stiftung im Internet wurde allerdings der 31. Mai gestern immer noch als Stichtag genannt.

Der 31. Mai ist in der Tat weder vom Rat noch vom Land als Geldgeber offiziell „gesetzt“ worden, er hat aber einen ernsthaften Hintergrund. So besteht durchaus die Gefahr, dass die für den Bau des Musikzentrums geplanten EU-Mittel (6,5 Mio) irgendwann nicht mehr zur Verfügung stehen. Das Projekt muss nämlich nach Angaben der Bezirksregierung in Arnsberg (BR) bis Mai 2015 komplett durchgeführt – und abgerechnet sein.

„Wir haben der Stadt keine Frist gesetzt, der 31. Mai war aber sinnvoll und ist sicher bewusst gewählt worden“, sagte gestern folgerichtig BR-Sprecher Christian Chmel. Die Stadt müsse ihre Unterlagen „in nächster Zeit vorlegen, wenn die Planung wie angedacht stattfinden soll“. Das sei eine klare „Erwartungshaltung des Landes“.

Außer dem Nachweis der Stiftungsmittel benötigt die Stadt auch noch die Genehmigung für ihr Haushaltssicherungskonzept, das im April verabschiedet worden war. Chmel: „Wir sind aber sehr zuversichtlich, diese Genehmigung noch im Juni erteilen zu können.“

Townsend: Viel Luft bleibt nicht mehr

Auch Michael Townsend („Der 31.5. war nur ein interner Orientierungspunkt“) weiß, dass das Projekt auf Spitze und Knopf steht. Viel Luft habe man nicht mehr, so der Kulturdezernent: „Wir müssen bauen, uns läuft die Zeit davon.“

Townsend bestätigt, dass die Stiftung am Zug ist. „Sie muss ihre Mittel nachweisen, bevor das Land die Fördermittel bewilligt.“ Die Stiftung habe aber durchaus noch Zeit, da in den kommenden Tagen noch viele Abstimmungsgespräche zwischen Stadt, Bezirksregierung und Ministerien erforderlich seien. „Es reicht, wenn der Nachweis im Laufe des Juni erbracht wird.“

Wie blank die Nerven – zumindest bei einigen Beteiligten – liegen, zeigt folgende Reaktion von Britta Freis auf die Anfrage der WAZ: „Dass Sie das gern kaputt schreiben, ist mir auch klar.“