Steuergelder lassen auf sich warten

Vor allem Gewerbesteuern standen Enden 2014 noch aus.
Vor allem Gewerbesteuern standen Enden 2014 noch aus.
Foto: Denise Ohms
Was wir bereits wissen
Beinahe die Hälfte aller Forderungen, die die Stadt Ende 2014 gegenüber Schuldnern hatte, waren Gewerbesteuern. Mitunter muss sie lange warten.

Bochum.. Noch wachsen die Schulden. Momentan steht die Stadt bei diversen Geldgebern mit etwa 1,6 Milliarden Euro in der Kreide. Geht das Haushaltssicherungskonzept auf, sollen die Verbindlichkeiten erstmals 2019 nicht mehr zunehmen und in der Folgzeit sogar schwinden. Allerdings hat die Stadt selbst auch noch Geld zu bekommen. Und das in beträchtlicher Höhe.

Etwa 71,1 Millionen Euro betrug der Stand der Forderungen zum Stichtag 31. Dezember 2014 – etwa 2,2 Millionen Euro weniger als ein Jahr zuvor. Eine Summe, mit der ein Großteil des Haushaltsdefizits für 2015 beglichen werden könnte, wenn sie denn auf einen Schlag zur Verfügung stünde. Das indes ist offenbar nur eine theoretische Option. Vor allem die Altschulden sind schwierig einzutreiben, Wertberichtigungen verringern immer wieder die Summe der tatsächlichen einzutreibenden Gelder. Zwar wurden vom Forderungsbestand Ende 2013 in Höhe von 73,4 Millionen Euro nach Auskunft des Amts für Finanzsteuerung etwa 21 Millionen abgebaut, zugleich seien aber auch neue Forderungen von etwa 18,8 Millionen Euro entstanden. Der Forderungsbestand des laufenden Jahres sei im ersten Halbjahr um 27,6 Millionen Euro verringert worden.

Stadt erteilt keine Aufträge an Inkasso-Unternehmen

Vor allem auf die Bezahlung von Steuern, an erster Stelle von Gewerbesteuern, wartet die Stadt. „Ein ganz großer einzelner Betrag steht dabei nicht aus“, sagt Alfred Schiske, Leiter des Amts für Finanzsteuerung. Die Summe der vielen einzelnen Posten sorge für den großen Betrag. 2014 machten sie 47 Prozent der gesamten Forderungen aus (2013: 41 Prozent). Rückforderungen von Unterhaltsvorschüssen schlugen mit zwölf Prozent und Grundbesitzabgaben mit acht Prozent zu Buche.

Eingetrieben werden die Forderungen ausschließlich mit städtischem Personal. Bochum erteilt keine Aufträge an Inkasso-Unternehmen und tritt auch keine Forderungen an sie ab.

Wie hartnäckig das Geschäft ist, beweist ein tieferer Blick in die Bücher. Der zeigt, dass die Schulden mitunter ziemlich alt werden, bis sie womöglich doch beglichen werden, sofern ihnen zwischendurch nicht die sogenannte Werthaltigkeit aberkannt wird. Ende 2013 datierten die beiden ältesten Forderungen auf das Jahr 1976, die Summe betrug 1969,07 Euro. Große Forderungsposten gab es aus 2009, 2010 und 2011 mit jeweils mindestens zehn Millionen Euro. Allein 2012 standen 32 627 einzelne Forderungen in Höhe von insgesamt knapp 9,8 Millionen aus. Geld, das sich nicht so leicht eintreiben lässt, schon gar nicht dann, wenn es sich etwa um Zwangsgelder handelt. „Da laufen wir unserem Geld hinterher“, so Alfred Schiske.