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Steuerhinterziehung

Steuer-CD: 2000 Verfahren wegen Schweizer Geldverstecke

14.01.2016 | 06:00 Uhr
Steuer-CD: 2000 Verfahren wegen Schweizer Geldverstecke
Auch die Schweizer Großbank UBS musste eine hohe Strafe zahlen.Foto: Andy Rain / dpa

Bochum.   Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt gegen private Anleger bei der Großbank UBS. Strafen in Millionenhöhe gegen Steuerhinterzieher und die UBS.

Bei ihren Ermittlungen gegen Geldanleger, die ihr Vermögen bei der Schweizer Großbank UBS vor dem Fiskus versteckt haben sollen, hat die Bochumer Schwerpunkstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität bereits rund 2000 Verfahren eingeleitet. Das sagte am Mittwoch Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek auf WAZ-Anfrage.

Außerdem wurden auf Antrag der Staatsanwaltschaft bereits 14 Strafbefehle allein in NRW erlassen, die meist schon rechtskräftig sind. Fast alle dieser Verurteilten mussten Geldstrafen zahlen, nur ganz wenige wurden zu Haftstrafen (höchstens ein Jahr) auf Bewährung verurteilt.

Die Staatsanwaltschaft führt das Riesenverfahren seit 2012, nachdem die Landesregierung eine CD angekauft hatte, die bei der UBS gestohlen worden war. Es geht um ein Anlagevermögen von 3,5 Milliarden Schweizer Franken. Von den 2000 Verfahren wurden 340 gegen Geldauflagen in Höhe von 16,4 Millionen Euro eingestellt (unbeschadet der Steuernachforderungen). Die übrigen wurden ohne Auflagen eingestellt (geringe Schuld, Tod, nicht genug Tatverdacht) oder an Staatsanwaltschaften außerhalb von NRW abgegeben. 400 Verfahren in Bochum sind noch offen. Die UBS musste eine Geldbuße von 300 Millionen Euro wegen Beihilfe zahlen.

Im Zusammenhang mit Steuerermittlungen wegen Geldanlagen in der Schweiz gab es auch zahlreiche Selbstanzeigen. Bei der Finanzverwaltung NRW sind seit dem Frühjahr 2010 insgesamt 22 542 Selbstanzeigen von Bürgern mit Bezug zur Schweiz eingegangen.

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Steuer-CD: 2000 Verfahren wegen Schweizer Geldverstecke
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2016-01-14 06:00
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