Stadtwerke zahlen nicht

Die Stadtwerke Bochum müssen in diesem Jahr nicht – wie erst im Dezember beschlossen – zusätzlich sechs Millionen Euro an die Stadt abführen. SPD und Grüne kassierten am Donnerstag im Rat den Beschluss aus dem Hauptausschuss.

Dieter Fleskes (SPD) räumte ein, dass die Koalition sich im Dezember einen „Moment des kollektiven Tiefschlafs“ geleistet habe, als sie gegen ihre eigene Überzeugung dem Antrag der CDU zustimmte (WAZ berichtete). Fleskes: „Dieser Beschluss schadet aber nicht einer Fraktion, die sich vertan hat, sondern der Stadt. Und daher müssen wir ihn zurück nehmen.“

Den vermeintlichen Schaden für die Stadtwerke hatte die Stadtverwaltung in einer Mitteilung aufgeführt. Das Unternehmen sei nicht in der Lage, zusätzliche Millionen in den Haushalt zu pumpen. Christian Haardt (CDU) nannte das Papier „bestellt“. Darin werde der Eindruck erweckt, die Stadtwerke seien „nicht solide“.

Ein Outing der besonderen Art gab es von Karl-Heinz Sekowsky (UWG): „Ich gehörte im Dezember auch zu den Schläfern.“