SPD-Parteitag steht im Zeichen der AfD-Landtagswahlerfolge

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach am Montag auf dem  Parteitag des Unterbezirks Bochum.
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach am Montag auf dem Parteitag des Unterbezirks Bochum.
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Was wir bereits wissen
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley zu Gast im Jahrhunderthaus in Bochum. Sie warnt davor, es sich zu einfach zu machen und die AfD nur als rechtsextrem zu verunglimpfen.

Bochum.. Der Termin für den Parteitag des SPD-Unterbezirks Bochum war gut gewählt. Am Montag nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gab es im Jahrhunderthaus abends ausreichend Gesprächsstoff, zumal auch noch die neue Generalsekretärin Katarina Barley zu Gast war. Bochums SPD-Chef Karsten Rudolph verkürzte deswegen sogar seinen politischen Bericht.

Barley, die morgens um 6 Uhr bereits ihr erstes Radiointerview gegeben hatte, sagte 13 Stunden später in Bochum entsprechend routiniert das, was Partei-„Generäle“ nach Wahlen sagen. In Magdeburg und Stuttgart sei die SPD als Juniorpartner einer Koalition abgestraft worden.

In Rheinland-Pfalz aber habe die SPD mit Malu Dreyer ein überragendes Ergebnis erzielt. Noch vor Wochen sei Julia Klöckner als Favoritin bereits als nächste CDU-Kanzlerkandidatin gehandelt worden. Das Ergebnis sei bekannt. „Die CDU hat in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre historisch schlechtesten Ergebnisse erzielt“, sagte Barley. Das SPD-Ergebnis in Rheinland-Pfalz zeige, wie wichtig Zusammenhalt sei. „Wenn Bürger das Gefühl haben, dass man sich auf die SPD verlassen kann, dann sind wir auch erfolgreich.“

Barley thematisiert AfD

Sehr ausführlich ging Barley auf die bei allen drei Wahlen erfolgreiche Partei Alternative für Deutschland (AfD) ein. Bochums Parteichef Rudolf hatte die AfD zuvor schon als antidemokratische Lügenpartei bezeichnet, die „offen rassistisch, nationalistisch und menschenverachtend sei“.

Barley indes warnte davor, es sich zu einfach zu machen und die AfD nur als rechtsextrem zu verunglimpfen. Zielführender und erfolgreicher sei es, „die AfD mit ihren konkreten Aussagen zu konfrontieren“. Als Beispiele nannte Barley AfD-Aussagen zum Schießbefehl gegen Flüchtlinge und zur Zählung von Homosexuellen in Thüringen. Barley: „Die AfD ist keine Partei der kleinen Leute, sie ist eine neoliberale Partei. Die AfD spaltet unsere Gesellschaft.“