Finanzpolitik
So will Bochum 360 Mio Euro bis zum Jahr 2015 einsparen
07.10.2009 | 20:39 Uhr 2009-10-07T20:39:00+0200Bochum. Die Stadt Bochum hat ein Programm vorgelegt, mit dem bis zum Jahr 2015 insgesamt 360 Millionen Euro eingespart werden sollen. Betroffen sind fast alle städtischen Einrichtungen. Unter anderem sollen 15 Schulen und zwei Büchereien schließen, sowie Grund- und Gewerbesteuer erhöht werden.
Um sich von der Haushaltssperre zu befreien, hat die Stadt Bochum am Mittwoch ein Rotstiftprogramm im Hauptausschuss vorgelegt. Damit sollen in den Jahren 2010 bis 2015 insgesamt 360 Millionen Euro eingespart werden. Betroffen sind fast alle städtischen Einrichtungen.
So sollen acht Lehrschwimmbecken und bis zu 15 Schulen geschlossen werden. Einschnitte bei Volkshochschule, Stadtbüchereien, Stadtarchiv und Musikschule kommen hinzu. Außerdem sollen Grund- und Gewerbesteuer erhöht werden.
„Wir haben keine Tabus ausgesprochen für bestimmte Bereiche,” bemerkte Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz zu den insgesamt 270 einzelnen Sparposten. Um Geld zu sparen, will die Stadt nur noch Menschen über 100 ehren, Mitgliedschaften kündigen wie etwa bei der Technischen Akademie Wuppertal, den Rat auf 60 Mandate begrenzen und den Mitgliedern die Parkkarten streichen.
22 Mio Euro mehr von Stadtwerke und Sparkasse
Die Grundsteuer soll ab 2010 um 30 Prozent angehoben werden, die Gewerbesteuer ab 2012 um 20 Prozent. Damit allein sollen 12,5 Mio Euro erzielt werden. Weitere 22 Mio Euro sollen vor allem Stadtwerke und Sparkasse zusätzlich für die notleidende Stadtmutter aufbringen. 4,1 Mio Euro erwartet man u.a. durch den Zugriff auf „niedrige Zinssätze im Schweizer Franken-Raum”.
Weitere Pläne: Reduzierung der Öffnungszeiten in den Bürgerbüros, verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung im Verkehr. Bei allen Stadtbüchereien wird ein Schließungstag eingeführt und zwei Zweigstellen in Gerthe und Querenburg zugemacht. Gleichzeitig werden die Gebühren erhöht. Auch das Planetarium soll die Eintrittsgelder erhöhen, das Stadtarchiv rund 1,4 Mio Euro einsparen.
Personalabbau bei den Symphonikern
Bei den Bochumer Symphonikern ist Personalabbau vorgesehen sowie Kostenreduzierung beim geplanten Konzerthaus „Bochumer Symphonie”. Konsolidierungsbeitrag: rund 1,1 Mio Euro. Die Musikschule soll ihr Angebot um ein Viertel (600 Stunden pro Jahr) senken und 1 Mio Euro sparen. Außerdem will die Stadt Zuschüsse in Kitags und Jugendfreizeithäusern kürzen sowie Unterkunftskosten senken. 2,9 Mio Euro weniger sollen u.a. für die Pflege des städtischen Grüns ausgegeben werden.
Die Sparvorschläge werden im November in den parlamentarischen Gremien diskutiert und fließen dann in das Haushaltssicherungskonzept ein, das der Rat am 17. Dezember beschließen will.
00:11
Heute wurde es bekannt. Bochum hat noch viel mehr Schulden.
Mein Spartipp: Bauchen wir eine Ottilie noch? Was sollen wir mit Fleskes? Er war doch als Direktor des Heinrich von Kleist Gymnasiums auch nie präsent- Also weg.
Das sind schon zwei Stellen, auf die wir gut verzichte können.
13:06
Hallo , mein Spartipp für Bochum.
Wie viel bezahlen die Stadtwerke für den VfL?
2.000.000 Euro im Jahr. Ist das so richtig?
War es mehr oder weniger?
14:34
@Redaktion
Aus wlchem Grund kramt man denn jetzt einen 6 Wochen alten Artikel hervor?
Die aktuellen (GaO-AES-EKS) läßt man wieder im Archiv verschwinden.
08:14
@ 80
Was müssen die BoSy denn für den STALL bezahlen, in dem sie jetzt arbeiten?
14:37
@ 81
Wie haben unsere Großeltern nach dem 1. Weltkrieg das Schauspielhaus und das Städt. Orchester finanziert - nach dem 2. Weltkrieg unsere Eltern die Festspiele in RE?
13:27
@ 59 Termin Games!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
AM 27.10. um 20 Uhr im GAMES!!!!!!!!! Vortreffen Bürgerenbegehren. Müssen das zeitnah machen
14:03
WIE SOLLEN UNSERE KINDER UND KINDESKINDER DAS DANN FINANZIEREN, WAS WIR IHNEN VERANTWORTUNGSLOS ÜBERLASSEN HABEN?
13:38
Es geht nicht nur um den Bau des überflüssigen Konzerthauses, sondern den Unterhalt! Davon kann man problemlos ein paar Schule oder Kindergärten unterhalten ...
13:34
@musikmachtsinn
Ich möchte an dieser Stelle eine Lanze für die BoSy und ihre Spielstätte brechen. Die Qualität dieses Orchesters und die Notwendigkeit einer Heimstatt steht ausser Frage. Es ist sicher unter der Würde eines derart hochwertigen Orchesters, ein Nomadendasein fristen müssen. Das meine ich wirklich nicht ironisch.
Wenn ich aber als Elternteil in der Schule meiner Kinder, aus der die Fenster bald herausfallen, von der Schulleiterin erfahre, dass zukünftig nur noch der Boden und die Klos vom Reinigungspersonal gereinigt wird und für alles andere Kinder selbst zuständig sind, frage ich mich, was man den Kindern zumuten kann. Natürlich lernen die Kinder bei dieser Gelegenheit auch gleich die Grundlagen der Hauswirtschaft, ohne dass diese überhaupt auf dem Lehrplan stehen, aber nach meinem persönlichen Empfinden sind damit Grenzen überschritten.
Dass das Schulamt Vorgaben herausgibt, dass zur Vorbeuge insbesondere der sog. Schweinegrippe Handläufe und Türklinken zusätzlich regelmässig zu reinigen sind, dafür aber kein Reinigungspersonal zur Verfügung steht, ist eine kleine Ironie am Rande. Das sollen wahrscheinlich die Lehrer noch in der Pause machen. Oder auch die Kinder. Neben dem Tafel- auch den Geländerdienst, alles zu Gunsten der Stadtkasse.
Dass die Spielstätten der benachbarten Orchester nicht ausgelastet sind, mag auch an deren geringerer Qualität liegen. Es bleibt aber dabei, dass die städtischen Mittel, die der Rat der Stadt bereits zugesagt hat, faktisch nicht vorhanden sind, auch wenn man das letzte Friedhofsgrün dafür verkaufen will.
11:03
@ Meier2
Das müssen sie aber auch den Leuten sagen.:lol:
Zitat von der Seite der Bochumer Symphonie:Daher kommt Ihre Spende oder Stuhlpatenschaft immer gut an und ermöglicht dem Konzerthaus einen Start ohne große finanzielle Verpflichtungen.
Und die Auslastung der Essener Philharmonie von 40% ist ja wohl eine deutliche Sprache.
Auch die Häuser in Dortmund und Duisburg sind nicht ausgelastet.
Gaboe