Schmerzhafter Prozess

Eine sechsköpfige Arbeitsgruppe der Bochumer CDU bemüht sich, die Ursachen für die verlorene Kommunalwahl aufzuarbeiten.

Es ist ein äußerst schmerzhafter Prozess, den sich die CDU jetzt verordnet hat. Es gilt, die herbe Wahlschlappe vom 30. August aufzuarbeiten. Kreisvorsitzender Klaus Franz, der unmittelbar nach dem Wahltag sogar seinen Rücktritt angeboten hatte, aber zum Weitermachen gedrängt wurde, hat eine sechsköpfige Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die intensiv nach Ursachen forschen soll.

„Es ist keine Art, Kritik über das Internet zu verbreiten und nicht zuerst das persönliche Gespräch zu suchen”, sagt Franz ganz deutlich an die Adresse des CDU-Ratsmitglieds Dirk Schmidt. Der redet auf seiner Homepage Tacheles: „Die CDU bewegt sich zurück zum Kanzler- und Kandidatenwahlverein” oder „Bei der CDU muss ich erkennen, dass zahlreiche Ortsverbände scheintot sind.” Damit hat er sich wenig Freunde gemacht. Doch Schmidt versteckt sich nicht hinter dem Internet: „Mich treibt doch eine große Unzufriedenheit mit dem Zustand der Partei an. Was unten passiert, kriegen die da oben doch gar nicht mehr mit”, sagt er offen.

Und die da unten haben das Florett erst einmal beiseite gelegt und schwingen den Holzhammer. So kursiert ein anonymes Schreiben, das etwa Wolfgang Horneck, Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung, als „Strippenzieher” und möglichen Putschisten gegen den angeschlagenen Fraktionsvorsitzenden und Ex-Oberbürgermeisterkandidaten Lothar Gräfingholt nennt.

Horneck lacht über solche Anwürfe. Aber er macht auch deutlich, dass „jetzt das Wahlergebnis ganz gründlich analysiert werden müsse”. Danach werde sich die Arbeitsgruppe an die Mitglieder wenden. Ob das ein Parteitag oder der Kreisparteiausschuss sei, stehe noch nicht fest. „Erst danach wird übers Personal geredet.” Lothar Gräfingholt schließt nicht aus, dass er sich erneut um den Fraktionsvorsitz bewerben werde: „Mir hat die Arbeit Spaß gemacht.” Doch das hänge letztlich von der Fraktion ab. Einen Grund, sich jetzt zu verstecken sieht er nicht: „Im Gegenteil, ich habe in Riemke immerhin das zweitbeste Ergebnis für die CDU geholt.”

Mitglieder der Arbeitsgruppe wie Christian Haardt oder Bürgermeisterin Erika Stahl, – übrigens gehört auch Dirk Schmidt dieser AG an – sagen deutlich, dass es jetzt nicht zuerst um personelle Weichenstellungen gehe: „Wir veranstalten jetzt doch nicht ein Scherbengericht, das einzelnen Personen die Verantwortung zuweist”, so Christian Haardt, der sich natürlich vor allem über das einzige Direktmandat für seine Partei freut.

Der stets gut informierte Roland Mitschke beobachtet die Debatte und sieht eine Entwicklung zu einer anderen Diskussionskultur. „Auch wenn ich mich nicht über das Internet äußern würde, ist doch die offene Diskussion, die wir jetzt so benötigen, genau richtig.”

Gerade fertiggestellt wurde ein siebenseitiger Fragebogen, der die Mitglieder zur Beantwortung von Fragen über die Zufriedenheit mit der Arbeit des jeweiligen Ratsvertreters oder auch den Themen des Wahlkampfes ermuntert. Und, ganz modern:

Über ein persönliches Passwort kann dies dann äußerst bequem sogar über das Internet durchgeführt werden. Offen sei nur, ob sich alle rund 1800 Bochumer Parteimitglieder oder doch nur die 250 Parteitagsdelegierten daran beteiligen dürfen.

Michael Weeke