Protest gegen NPD-Ratsherrn
07.11.2009 | 14:08 Uhr 2009-11-07T14:08:00+0100Vor der ersten Ratssitzung demonstrierten Bochumer gegen den Einzug des NPD-Politikers ins Stadtparlament.
Rund 200 Menschen protestierten am Freitag bei zwei unterschiedlichen Demonstrationen gegen den Einzug des rechtsextremen Claus Cremer in den Stadtrat. Vor der konstituierenden Sitzung hatte das Bochumer Bündnis gegen Rechts unmittelbar vor dem Rathaus zu einer Kundgebung aufgerufen. Wenig später traf sich am Hauptbahnhof die „Antifaschistische Jugend”.
Einhellig verurteilten die Redner, die Präsenz von Cremer im Rat der Stadt und forderten eine Erneuerung des Vorstoßes, um die NPD zu verbieten. Ralf Feldmann, Richter und Ratsmitglied für die Linken, rief: „Die NPD gehört nicht in den Rat und die Parlamente, sie gehört verboten.”
Breites Bündnis quer durch die Parteien
Für die Grünen schilderte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manfred Preuß, dass sich die Fraktionen im Ältestenrat auf ein gemeinsames Auftreten gegenüber der NPD verständigt hätten. Man habe sich darauf geeinigt, ihn schlicht nicht zu beachten. „Ziel ist es, dem Vertreter der NPD keine mediale Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.” Außerdem sei verabredet worden, im Rat keine Entscheidungen herbeizuführen, bei der die Stimme von Claus Cremer den Ausschlag geben könne.
Bei dem Demonstrationszug der Antifaschisten beteiligten sich vor allem viele Jugendliche. Eine 16-jährige Schülerin aus Essen: „Ich demonstriere, um zu zeigen, dass ich gegen Nazis bin und dass man was dagegen tun kann.
In Bochum hatte sich als Reaktion auf rechte Demonstrationen gegen den Bau der neuen Synagoge ein breites Bündnis quer durch alle demokratischen Parteien gebildet. bis heute hängt die Kernaussage am Rathaus: „Wir sind Bochum. Nazis sind es nicht.”
14:46
Mir gefällt nicht, dass jemand von der NPD im Bochumer Rat sitzt.
Anderen gefallen sicher andere Abgeordnete nicht, insofern kann ich erstmal damit leben.
Stören tun mich eher die Wähler, aber die werde ich nicht mit einer Demo wirklich überzeugen, - im Gegenteil, so wird diese Partei erst interessant für so genannte Protestwähler, die nicht weit genug denken, und vermutlich oft genug den größten Anteil der Wählerschaft stellen.
Auf der anderen Seite und mittelfristig sollte die NPD dann aber verboten werden,
- nicht wegen der Vergangenheit aus der sie sich ableitet, sondern wegen ihrer konkreten verfassungsfeindlichen Haltung und den anderen Illegalitäten heute. Ohne gewisse geheimdienstliche Patzer wären wir da ja schon längst... der Fehler sollte behoben werden.
Und das unterscheidet sie für mich von der Linken, die für mich persönlich ebenso keine Alternative wäre. Jedoch sehe ich hier aktuell keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen und das ist das Kriterium für den (Selbst-)Auschluss aus der Demokratie.
13:08
@56 Sehr richtig gesagt, nur einige Linke Querköpfe scheinen nicht zu glauben, dass sie von Oskar am Nasenring geführt werden.
10:23
#56
Dummschwätzer, solche Märchen glaubt kein vernünftig denkender Mensch (und das ist auch gut so).
Der Völkermord als einziger Unterschied ? Das allein wäre schon Unterschied genug, um nicht alles in einen Topf zu schmeissen, wenns denn darum geht Sozialismus mit dem Nationalsozialismus zu vergleichen, abgesehen davon das Nationalsozialismus gleichzeitig auch u.a. ungehemmten Kaptitalismus bedeutet hat.
10:17
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen
Ja, sie dürfen gerne Faschismus verbieten. Naja, sagen wir, etwas besseres als Faschismus als Wahlmöglichkeit anbieten. Falls sie das können und nicht nur den einen Faschismus gegen den Antifaschismus austauschen wollen, der auch nur eine Art Faschismus darstellt. Die DDR ist ein antifaschistischer Staat.
Aber warum wollen Sie Menschen bei demokratischen Wahlen von ihrem aktiven oder passiven Wahlrecht einschränken? Wer definiert, was faschistisch ist, und was nicht? Verdanken wir Leuten wie Ihnen nicht die Unfreiheit, den Totalitarismus der Demokratie, die nur denen nützt, die sich ihrer Bemächtigt haben?
Nein, soweit geht ihr Denken leider nicht.
09:30
Also ich sehe keinen allzu großen Unterschied zwischen rot und braun. Die DDR-Strukturen wurden ja bereits erwähnt mit dem einzigen Unterschied Völkermord.
Der Umgang in der DDR mit Migranten war ebenfalls nicht besser. Und wen ich mir die heutigen Programme ansehe: die Linken sind wieder auf dem Weg zur Verstaatlichung, Beschneidung der Rechte Einzelner. Das ist EInheitsmacherei unter Mißachtung jeglicher Individualität. Und die Wähler sind im Grunde auch im selben Becken zu suchen wie damals die der NSDAP. Da wurde auch Arbeitslosen und Ungebildeten das Paradies versprochen.
04:30
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.
NPD VERBOT JETZT !!!!
http://www.npd-verbot-jetzt.de/
19:16
Was für ein Kleingeist muss man sein,um gegen einen demokratisch gewählten Politiker zu demonstrieren???
18:42
Haub Sache unsere Regierung bewilligt 25Mill für den Kampf gegen RECHTS.Das freut der Linkentruppe Da kann man so manche Krawalle finanzieren,und das Eigentum des Normal- Bürgers zerstören. Auto ab fackeln im großen still in Berlin und jetzt in Hamburg.
Wenn ein Rechter im verdacht bisher gestanden hätte ein Auto an gezündet zu haben wer der ganze Staatsschutz mobilisiert worden.
Wir und die Politik sind auf dem LINKEN-Auge mehr wie blind
18:40
Ich rede von Volksverhetzung, Ewiggestriger!
18:32
Wer Rot -Kommunismus für demokratisch hält,hat sich noch nicht mit der mörderischen Ideologie des Kommunismus befasst.