NPD-Landeschef zieht in Bochumer Rat ein

Bochum. Die Bochumer Parteien sind bestürzt, weil ein NPD-Mitglied ein Rats-Mandat geholt hat. Am Tag 1 nach der Wahl stand überall eine Analyse der Ergebnisse an. CDU-Parteichef Franz spricht von strategischen Fehlern.

Ottilie Scholz ist alte und neue Oberbürgermeisterin von Bochum. Foto: Ingo Otto

Wahlparty „bis in die Puppen” war bei SPD und CDU am späten Sonntagabend nicht mehr angesagt. Bei der CDU waren die „Ergebnisse nicht danach”, wie verlautete. Bei der SPD zogen sich die Mitstreiter in die Fraktionsräume zurück, um den Sieg von OB Ottilie Scholz zu begießen oder sich darüber zu freuen, dass man trotz des Verlustes von 2 Prozent die Koalitionsmehrheit mit den Grünen retten konnte. Mit zusammen 42 von 82 Sitzen im Bochumer Rat.

„Unsere Sitzmehrheit ist nicht opulent”, bemerkte Fraktionschef Heinz-Dieter Fleskes denn auch, aber bei guter Zusammenarbeit werde es schon funktionieren. Er selbst wird sich erneut um den Fraktionsvorsitz bewerben, sagte er. Voraussichtlich werde man auch bisherige Leistungsträger im Fraktionsvorstand wiederfinden, mit Ausnahme von Heinz Hossiep (71), der aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung steht.

Lothar Gräfingholt (CDU) wird kein drittes Mal nominiert

Lothar Gräfingholt, als OB-Kandidat der CDU zum zweiten Mal gescheitert, wird kein drittes Mal mehr nominiert. Das erklärte der Bochumer CDU-Parteichef Klaus Franz am Montag der WAZ gegenüber. Franz räumte ein, dass die CDU im Wahlkampf offenbar Fehler gemacht habe: Das Thema Verschuldung und Zinsbelastung habe nicht so gezogen wie gedacht und zu wenig plakatiert habe die CDU auch. Beim nächsten Mal, so der Parteichef, „werden wir einen positiven Wahlkampf führen und weniger kritisieren”. Zuviel Kritik scheine eher dem politischen Gegner zu nutzen. Franz will eine dreiköpfige Arbeitsgruppe damit beauftragen, die Wahl zu analysieren.

Ob Gräfingholt auch als Fraktionschef abgelöst wird, ließ Franz offen. Wer käme stattdessen in Betracht? – Christian Haardt, der als einziger von der CDU ein Direktmandat (Stiepel) gewann, werde sich im nächsten Jahr als Landtagskandidat bemühen und Roland Mitschke sei ohnehin schon Fraktionsvorsitzender im Regionalverband Ruhr (RVR), sagte Franz.

Lammert-Familie in dritter Generation im Rat

In der dritten Generation ist übrigens die Familie Lammert jetzt im Rat. Auf dem 22. Reservelistenplatz schaffte Lars Lammert (25), Vize- Kreisvorsitzender der Jungen Union, den Sprung ins Parlament. Sein Großvater ist ein Bruder von Ferdi Lammert, der Ratsmitglied der CDU war wie auch sein Sohn Norbert, der heutige Bundestagspräsident.

Betroffenheit hat der Einzug eines NPD-Mitglieds in den Rat bei anderen Parteien ausgelöst. „Ein eher bestürzendes Ereignis”, nannte Fleskes den Vorgang, „ein falsches Signal, das rüberkommt. Für uns bleibt der Herr Cremer eine parlamantarische Belastung. Wir werden damit fertig werden und ihn in seiner Wirkung auf Null bringen.” Der Wattenscheider Claus Cremer (30) ist Landesvorsitzender der NPD in NRW, außerdem Beisitzer im Bundesvorstand. „Eine Schmach für Bochum”, entrüstete sich Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste.

Für Die Linke zieht auch Richter Ralf Feldmann ein

Im nächsten Rat sitzt erstmals ein Bochumer Richter, nämlich Dr. Ralf Feldmann. Er war für die Partei Die Linke angetreten, auf Reservelistenplatz 6. Es passte – die Linken haben sechs Mandate.

Weil auch die FDP die Zahl ihre Mandate auf sechs verdoppeln konnte, zieht der Wattenscheider Dirk Caemmerer (Platz 5) ein. Pikant: Er und seine Frau Dr. Ute Dreckmann, die frühere FDP-Fraktionschefin, hatten wenige Tage vor der Wahl noch erklärt, die Fraktion der FDP sei nicht wählbar. Sie hatten sich über deren Kulturpolitik geärgert.

Rolf Hartmann