Neuer Intergrationsausschuss gewählt
07.02.2010 | 20:11 Uhr 2010-02-07T20:11:00+0100Bochum. Die Listen „Zuhause in Bochum” (HAUS), Allgemeine Aktive Ausländische Arbeitnehmerliste (AAAA) und das Deutsch-Türkische Forum (DTF) sind die Gewinnerinnen der Wahl zum Ausschuss für Migration und Integration.
Sie ziehen mit drei bzw. je zwei Vertreter/innen in den gestern neu gewählten Ausschuss ein. Das CDU-Forum, die SPD und die BUND-Liste (Bochumer Unabhängige Demokraten) werden je einen Vertreter in das Gremium entsenden.
25.000 Wahlbeteiligte
Wahlberechtigt waren rund 25 000 Männer und Frauen, die entweder in Bochum lebende Ausländer oder Deutsche mit Migrationshintergrund sind und noch nicht länger als fünf Jahre einen deutschen Pass besitzen. 2207 von ihnen nahmen die Wahl-Aufforderung an; das entspricht einer Wahlbeteiligung von 8,83 Prozent.
Sechs Listen
Insgesamt hatten sich 50 Personen zur Wahl gestellt, viele davon zum ersten Mal. Die Wahlberechtigten konnten zwischen acht Möglichkeiten entscheiden. Sechs Listen und zwei Einzelbewerber tauchten auf dem Stimmzettel auf. Neu war unter anderem die HAUS–Liste, ein Bündnis aus dem Verein IFAK, der jüdischen Gemeinde, der kurdischen Initiative, der Plattform afrikanischer Vereine und der Alevitischen Gemeinde Bochum. Es war die Gruppierung, die am Ende der Auszählung die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte (26,88 %).
Schwache Wahlbeteiligung
Auf der Wahl-Zusammenkunft, die am Abend im VHS-Clubraum stattfand, war auch Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz erschienen. Wie alle anderen bedauerte sie am Ende die sehr geringe Wahlbeteiligung. „Das ist schade, aber es bleibt eine Aufforderung an den neu zusammentretenden Ausschuss, in Zukunft für noch mehr Aufklärungsarbeit zu sorgen.” Ähnlich argumentierten alle gewählten Listen-Vertreter. „Da ist noch viel möglich. Wir müssen in den kommenden fünf Jahren die Partizipation der Migranten an dieser Wahl stärker als bisher vorantreiben”, meinte Aise Balyemez (HAUS).
Nur beratende Kompetenz
Bei der letzten Wahl zum früher „Ausländerbeirat” genannten Inegrationsausschuss 2004 hatten 11 Prozent der Wahlberechtigten ein Kreuzchen gemacht. „Das liegt auch daran, dass einige enttäuscht darüber sind, dass der Ausschuss nur eine beratende Kompetenz hat und kein größeres Mitspracherecht”, versuchte Adbullah Albayram (BUND) eine Erklärung.
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