Neuer Antrag zu verkaufsoffenen Sonntagen in Bochum stößt auf Ablehnung
09.02.2012 | 18:33 Uhr 2012-02-09T18:33:00+0100
Bochum.Die Bezirksvertretung Mitte hat mit deutlicher Mehrheit den neuen Antrag auf verkaufsoffene Sonntage abgelehnt. Drei (zwei von der CDU, ein FDP-Mitglied) stimmten für den Antrag des Einzelhandelsverbands, 14 dagegen.
Der Verband hatte sich in einer Runde mit dem Ältestenrat und der Oberbürgermeisterin am Dienstag darauf verständigt, die Zahl der stadtweiten Verkaufssonntage auf nunmehr elf statt 13 zu reduzieren. Der Bezirk Mitte eröffnete den Reigen aller Gremien, die sich mit dem Thema befassen müssen, mit einer Tischvorlage, damit der Antrag rechtzeitig zur Ratssitzung am 1. März mit allen Beschlussvorschlägen erörtert wurde.
Bereits im Dezember hatte der Bezirk Mitte die Verkaufssonntage abgelehnt , damals aber gab’s noch sechs Fürsprecher. Der Großteil der Mitglieder war dagegen, weil er in der neuen Vorlage eine Missachtung des Ratsvotums sah, das ebenfalls Sonntagsöffnungen verbietet.
"Einzelhandelsverband will Einfluss nehmen"
„Der Einzelhandelsverband will Einfluss nehmen auf den Ratsbeschluss. Doch demokratische Gepflogenheit ist, dass Beschlüsse gelten“, so Hans Hermanns (CDU). Er ließ während der Debatte kein gutes Haar am Einzelhandel, der Arbeitsplätze abbaue, Leute schlecht bezahle: „Das sind tendenzielle Ausbeuter wie andere auch!“
Bezirksbürgermeister Dieter Heldt (SPD) pflichtete ihm bei, wonach das Ratsvotum Bestand haben sollte. Zudem sei die Ratsentscheidung nach seiner Meinung absehbar gewesen: „In Laufe der letzten Jahre ist die Mehrheit für verkaufsoffene Sonntage kontinuierlich geschrumpft.“
Die Grünen stimmten dagegen, weil ihnen zwei Sonntage weniger nicht ausreichen, so Benjamin Sadowski. Die Linksfraktion wollte erst gar nicht über den Antrag diskutieren: „Wir haben unser Votum im Rat bestätigt gefunden und sehen keinen neuen Abstimmungsbedarf. Das ist doch jetzt schon Erpressung des Einzelhandelsverbandes“, meinte Karin Plagge.
"Bochum wird benachteiligt"
Zu den wenigen Befürwortern der Sonntagsöffnung gehörte die FDP. Hans-Otto Forth erinnerte an die vielen Arbeitnehmer anderer Branchen, die sonntags arbeiten: „Es ist lächerlich, allein den Handel herauszustreichen. Dann lasst uns alle Tankstellen und Gastronomiebetriebe ebenfalls sonntags schließen, und die Menschen bleiben alle zu Hause.“ Überdies sei der hiesige Einzelhandel ein wichtiger Investor.
James Wille (CDU) erinnerte an „die Häme der Nachbarstädte, als das Ratsverbot bekannt wurde. Bochum wird dadurch benachteiligt“. Um Benachteiligung durch die Konkurrenz zu vermeiden, sollte es eine Regelung auf Landesebene geben.
Die Verwaltung hatte in ihrer Vorlage auf Grundlage des Antrags „nachdrücklich die Freigabe der Ladenöffnungszeiten“ empfohlen. Verfassungsrechtliche Bedenken gebe es keine.

21:19
Da kann man mal sehen wie schlau doch einige Lokalpolitiker sind.
Polizie Feuerwehr Krankenhaus sind ja auch am Sonntag am arbeiten, aber das ist auch Lebensnotwendig, Sonntags einkaufen garantiert nicht.
09:21
@Tomatenkiller: Ihr Argumente sind wirklich sehr interessant. Ach, pardon, da waren ja gar keine. Im Internetjargon nennt man so etwas wie Sie "Troll". Es gibt halt Leute, die müssen bei allem mitbrabbeln, auch wenn Sie nichts zu sagen haben.
Ganz am Rande: Fußball schaue ich nicht, aber der sollte dann auch nicht Sonntags stattfinden, da sind auch jede Menge Arbeitnehmer mit im Spiel. Die Leute die im Handel sieht jeder, aber das da Unmengen anderer Arbeitnehmer am Sonntag arbeiten müssen/dürfen scheint überhaupt keinen zu interessieren....
20:13
Ehrlich, kann ich voll nachfühlen : bloss weil an einem Sonntag die Läden in Weitmar nicht offen haben, bricht die Welt zusammen, gibt es Knatsch wegen fehlender
Familienereignisse, kein Sponsoring und und und ...
Reicht es nicht aus, wenn man mit der Familie an einem schönen Samstagnachmittag bummeln geht - ach nein, denn Papa Gründerbier muß ja zum Fußball, gell.
08:13
Schade ist das hier wirklich keiner versteht was so an Kollateralschäden auftritt.
Ein Beispiel:
Die Werbegemeinschaft Weitmar wird wohl kaum noch ihre Feste feiern, wenn Sie an dem Tag ihre Läden nicht aufmachen dürfen. Die Folge: Den Vereinen, Schulen und Kindergärten fehlen dadurch einige tausend Euro in der Kasse.
Mal ganz abgesehen davon das es immer ein Familienereignis war den Tag dort zu verbringen und Freunde aus dem Stadtteil zu treffen.
Soviel zum Thema Schutz der Familie, ich nenne so etwas Bevormundung.
00:22
Das ist mal wieder bürgerliche "Demokratie" live: Ein Stadtratsbeschluss widerspricht irgendwelchen "wirtschaftlichen Interessen". Wird jetzt mal wieder so lange (neu) abgestimmt, bis das Ergebnis wieder "stimmt"?
20:01
#13 Bei Ihrer Orthographie schlage ich mal vor, daß Sie sich rund um die Uhr einen
entsprechenden Lehrer suchen, das Gekrackel ist ja unerträglich. Das Rund-um-die-
Uhr-Einkaufen zeigt schon erste befremdliche Nebenwirkungen.
Wenn man keine Argumente hat zieht man halt mal die Rechtschreibung heran.... Armselig.
18:53
Wenn angeblich die Mehrheit gegen verkaufsoffene Sonntage ist, warum ist die Innenstadt an solchen Tagen immer komplett überfüllt?
Naja, die Nachbarstädte werden sich die Hände reiben, wenn sich Bochum dagegen entscheidet - ein weiterer Standortnachteil für Bo-City!
Übrigens ist mir in den letzten Jahren aufgefallen, dass in vielen Läden zu "traditionell unüblichen Arbeitszeiten" sehr viele Studierende als Nebenjobber arbeiteten, die auf mein Nachfragen sehr zufrieden waren, um diese Zeit Geld verdienen zu können, weil sie tagsüber in der Woche keine Zeit hatten.
13:05
@13: Ich stimme Ihnen völlig zu. Ist aber sicher eine Generationenfrage und erledigt sich bald von selbst. Die "Freunde des früher ist auch keiner verhungert" können ruhig noch etwas von den solidarischen 80er Jahren träumen, als die Beschäftigen im Einzelhandel noch nicht von Konsumwütigen bis in die Puppen belästigt, entrechtet oder geknechtet wurden. Vielleicht sollte man dann aber auch mal deren "Leben-oder-Tod" Prinzip auf gewisse Ihnen vielleicht sogar liebgewonnene Regelungen und Vergünstigungen anwenden und ein wenig beäugen, ob denn tatsächlich Menschen bei deren Streichung verhungern oder verdursten würden... Da könnte ja sogar noch so einiges eingespart werden.
es muss natürlich heißen: "..gewisse ihnen vielleicht..." Sie waren damit nicht gemeint Poqwi.
11:58
#9
wenn ich als kunde nachts um 2 uhr n pizza will wer macht dann wohl den umsatz? richtig,die pizzeria die um die zeit noch auf hat.....
niemand behauptet das der einzelhändler der 24/7 geöffnet hat um diese zeit riesigen umsatz macht....
aber wir deutschen sind durch unsere servicewüste dermassen indoktriniert das ein solcher service wie open 24/7 fast als angriff auf die eigenen(antrainierten) gewohnheiten empfunden wird....
ICH nenne die möglichkeit um 2 uhr nachts einzukaufen service,dienst am kunden....
und,bei aller liebe,wer als bedenkenträger "die armen angestellten" bedauert der ist unehrlich....denn rund um den supermarkt haben tankstellen,restaurant ect geöffnet....
bedauert man da auch die armen angstellten?
nein das ist ja normal das restaurants sonntags geöffnet haben....
dort hat man also erkannt das man nach den umsatzstärksten zeiten zu öffnen hat,nicht nach einem obskuren gesetz....komisch,da geht sowas...freie entscheidung wie schon mal erwähnt....
dienst am kunden hat an erster stelle zu stehen .....aber der deutsche ist sowas nicht gewohnt....
11:48
Bisher wird nur aus dem Kaffeesatz bewiesen, das Sonntagsöffnungen Gewinneinbrüche mit sich bringen. Warten wir doch mal ab ob es wirklich so ist. Mit dem "Inseltest" in Bochum hat man doch da die härteste aller möglichen Prüfungen.