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Werner Hellweg

Gericht stoppt Aldi-Neubau

16.08.2012 | 06:00 Uhr
Gericht stoppt  Aldi-Neubau
Hier will Aldi einen neuen Markt bauen.

Werne. Anwohner des Werner Hellwegs haben einen weiteren Etappensieg gegen den Discounter Aldi errungen: Auf ihre Klage hin hat nun auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) den Vollzug einer Baugenehmigung gestoppt. Aldi wollte in Werne einen neuen Nahversorgungsmarkt errichten, weil am alten Standort keine Erweiterung möglich ist.

800 Quadratmeter groß sollte der neue Markt werden, der in einer Baulücke am Werner Hellweg 517-521 geplant war. Dazu hatte das Unternehmen bereits Privathäuser aufgekauft, die dem Neubau weichen sollten. Eine Abrissgenehmigung liegt vor, der Bauantrag war bewilligt. Eilig wurden dann Bäume abgeholzt, 42 standen dem Vorhaben im Weg. Während sich die einen über einen nah gelegenen Lebensmittelanbieter freuen, fürchten andere um ihre Wohnqualität.

Bauvorhaben musssich einfügen

Zwei Anwohner wehren sich gegen das Vorhaben, weil es ihrer Meinung nach im Wohngebiet störend wäre: Der Handel würde weit in den Innenbereich hineinragen, der Nachbarschaftsschutz käme den Klägern also zu kurz, allein die Lärmimmissionen störten erheblich. Die Stadt hatte früh ein Lärmschutzgutachten in Auftrag gegeben; zur Wohnbebauung hin war eine zwei Meter hohe Lärmschutzwand geplant – für die Kläger offenbar nicht ausreichend.

Rechtsanwältin Esthersine Böhmer: „Alle haben ihre Gärten hin zum Blockinnenbereich. Da passt ein Markt dieser Größe überhaupt nicht.“ Der überwiegende Teil des geplanten Discounters (zwei Drittel) liege im allgemeinen Wohngebiet. Böhmer: „Nur der Bereich am Werner Hellweg ist Mischgebiet.“ Weil es für das Gebiet keinen Bebauungsplan gibt, wurde nach Paragraph 34 Baugesetzbuch entschieden: Danach muss sich das Bauvorhaben nach Art und Maß der Nutzung in die vorhandene Umgebung einfügen. Das gilt auch für die Grundstücksfläche, die überbaut werden soll. „Und das tut es nicht“, so die Rechtsanwältin. Die Gerichte stimmten ihr zu. Anfang letzten Jahres hatten die Kläger bereits vor dem Verwaltungsgericht Recht bekommen. Mit dem damaligen Beschluss galt bereits ein Baustopp. Ursprünglich wollte Aldi 137 Parkplätze anlegen. Nach dem Gerichtsentscheid wurde umgeplant; die Verkaufsfläche wurde reduziert auf jetzt 800 Quadratmeter, die Zahl der Stellplätze halbiert.

Laut Stadtverwaltung erfolgte dann auch eine neue Baugenehmigung, die, so Sprecherin Barbara Gottschlich, „das Verwaltungsgericht dieses Mal dann auch akzeptierte, aber das Oberverwaltungsgericht nicht“. Bei der OVG-Entscheidung handelt es sich um eine im Eilverfahren; die Klage ist also weiterhin anhängig. Indes entspreche die Ansiedlung des Discounter-Marktes an dieser Stelle der Zielsetzung der Einzelhandelssteuerung in der Stadt Bochum. „Die Planungsverwaltung stellt derzeit für die Örtlichkeit einen Bebauungsplan auf, der die Ansiedlung eines (größeren) Discounter-Marktes ermöglicht“, so Barbara Gottschlich. Mit einem Inkrafttreten des Bebauungsplans sei allerdings nicht vor dem Frühjahr 2013 zu rechnen.

Esthersine Böhmer, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, bezweifelt, dass eine große Neuansiedlung mit Hilfe eines Bebauungsplans dort ohne weiteres möglich sei: „Es ist die Frage, ob das Baugesetzbuch dabei alle Interessen unter einen Hut bringt, ob also etwa ein Verkehrsaufkommen dieser Größe dem Wohnumfeld zumutbar wäre.“

Sabine Vogt

Kommentare
17.08.2012
13:50
Es geht auch um Laufkundschaft
von FreieMeinung79 | #3

ggü. von der Feuerwehr, wäre es schon ein deutliches Stück außerhalb des Werner Zentrums. Zudem hat Aldi schon Immobilien gekauft.

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2012-08-16 06:00
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