Bezirksvertretung Bochum-Ost pocht auf ihr Geld

Das Ostbad soll barriere
Das Ostbad soll barriere
Foto: WAZ
Was wir bereits wissen
SPD und Grüne kritisieren, dass viele beschlossene Maßnahmen aus 2014 noch nicht umgesetzt wurden. Forderung: Die 63 100 Euro müssen erhalten bleiben.

Ost..  Für mehrere Maßnahmen im Stadtteil hatte die Bezirksvertretung Ost im letzten Jahr aus eigenen Haushaltsmitteln Geld locker gemacht; insgesamt 63 100 Euro. Umgesetzt wurde bisher keiner von den insgesamt vier Beschlüssen, das Geld indes ist ausgegeben, floss zurück in den Gesamthaushalt.

Der Bezirksvertretung Ost geht es nicht alleine so. Im Süden können aktuell wesentlich weniger Vereine finanziell unterstützt werden, im Norden fehlen plötzlich 220 000 Euro, die für das Bürgerzentrum im Amtshaus Harpen angedacht waren. „Ich bedaure, dass wir so massiv in die Entscheidungskompetenzen der Bezirke eingreifen“, sagt Stadtkämmerer Manfred Busch. Doch die Haushaltslage sei halt schwierig.

Damit wollen sich SPD und Grüne im Bezirk Ost jedoch nicht abspeisen lassen. In einem gemeinsamen Antrag, der vom gesamten Gremium einstimmig abgenickt wurde, fordern sie, die Gelder aus 2014 als außerplanmäßige Mittel in den Haushalt 2015 einzustellen. Laut Busch ohnehin der einzige Weg, um noch an das Geld zu kommen.

Vier Maßnahmen will der Bezirk Ost mit den 63 100 Euro realisieren: Eine Verfüllung des Tunnels an der Hölterheide in Werne (10 000 Euro), ein Gutachten zur Realisierung der Barrierefreiheit am Zugang zum Ostbad (25 000 Euro), weitere Ruhebänke für den Stadtbezirk (13 100 Euro) und der Rückbau der Hochbeete im Werner Zentrum (15 000 Euro).

SPD/Grüne: Schnell auch die Haushaltsmittel für 2015 verteilen

Darüber hinaus hat die Bezirksvertretung Ost – abermals auf Antrag von SPD und Grünen – gleich die Verwendung für einen Teil der aktuellen Haushaltsmittel mitbeschlossen. Dirk Meyer, Sprecher der SPD im Bezirk, hofft, dass die Chance auf Realisierung der Beschlüsse größer ist, wenn man sie möglichst früh fasst. „Also wollen wir nun schon Teile aus unserem ,Feuerwehrtopf’ (103 100 Euro für 2015, Anm. d. Red.) aufteilen.“

Im Einzelnen geht es um einen „Luftsprudler“ für den Teich im Werner Park (2000 Euro), einen Umbau der Kirchschule für die Bezirksmusikschule Ost (10 000 Euro), Sanierung des Rad- und Gehweges am Ümminger See (23 000 Euro), neue Mülleimer für den Stadtteil (10 000 Euro), eine Beleuchtung hinter der Tribüne am Stadion der SV Langendreer 04 (2000 Euro) und um den Rückbau der Aufpflasterungen an der Werner Heide (10 000 Euro).