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Kommunalaufsicht verweigert Bochum die Kreditgenehmigung für das Musikzentrum

12.04.2011 | 18:30 Uhr
Kommunalaufsicht verweigert Bochum die Kreditgenehmigung für das Musikzentrum
Platz für das geplante Musikzentrum mit der Marienkirche an der Viktoriastraße. Die Bezirksregierung verweigerte der Stadt nun die Kreditgenehmigung - das Projekt liegt vorerst auf Eis. Foto: Karl Gatzmanga

Bochum.   Das mit 33 Millionen Euro geplante Musikzentrum liegt auf Eis: Die Bezirksregierung versagte vorerst der Stadt Bochum die Kreditgenehmigung für den städtischen Anteil. Die Gespräche zur Sicherstellung der Förderung seien noch nicht abgeschlossen.

Große Enttäuschung bei Bochumer Kulturpolitikern: Die Bezirksregierung verweigerte der Stadt die Kreditgenehmigung für 870 000 Euro als ersten städtischen Beitrag für das geplante Musikzentrum in der Innenstadt. Damit liegt das ehrgeizige Projekt auf Eis, wie SPD-Fraktionschef Heinz-Dieter Fleskes der WAZ gegenüber bestätigte.

„Das ist kein gutes Signal“, sagte er. Dies passe überhaupt nicht zum Kooperationsvertrag, den Arnsberg den Bochumern angeboten habe, um bei der Entwicklung der Stadtfinanzen auf einen grünen Zweig zu kommen. Fleskes: „Wir brauchen die Möglichkeit für erste Schritte, wenn es noch was werden soll.“

Rest der Prioritätenliste 2011 der Stadt wurde genehmigt

Die herbe Verfügung aus Arnsberg war Bestandteil einer ansonsten positiven Mitteilung: Die gesamte Prioritätenliste 2011 der Stadt mit einem Kreditaufwand von 35,19 Millionen Euro war genehmigt worden - mit Ausnahme des Musikzentrums.

Kommentar
Rückschlag mit Folgen

Es läuft nicht gut in Sachen Musikzentrum. 33 Millionen Euro soll das Projekt kosten. Doch statt der 12 Mio Euro einkalkulierter privater Spenden sind „nur“ acht Millionen da - Bürgschaften waren still und leise 2009 erloschen.

Dazu gesellt sich nun aktuell die Ablehnung der Kommunalaufsicht für die Kreditgenehmigung des städtischen Anteils. Das erinnert doch sehr an die Ablehnung des Plans, ein Konzerthaus zu bauen.

Jetzt sind erste Schritte wie Raumplanung und Wettbewerb gestoppt. Dafür ist kein einziger Cent da. In diesem Jahr, das liegt jetzt nahe, droht Stillstand. Was diejenigen, die sagen, Bochum könne sich dieses Musikzentrum inklusive Konzertsaal nicht leisten, vielleicht erheitern wird.

Solange die Förderanträge in Düsseldorf nicht eingereicht und genehmigt sind, wird es auch die Stiftung schwer haben, weitere Spender zu überzeugen.

Rolf Hartmann

Die Kreditgenehmigung bezieht sich auf über 500 Einzelmaßnahmen. Die größten „Brocken“ darunter sind Stadtumbau West (900 000 Euro), Neubau Kita’s Griesenbruchstraße/Zillertalstraße (1,2 Mio Euro), Neubau Hauptschule Wattenscheid (1,5 Mio Euro), Erwerb von Grundvermögen (3,7 Mio Euro), Neubau eines Gerätehauses der Feuerwehr (1,2 Mio Euro) und der Weiterbau Westkreuz (3 Mio Euro).

„Zunächst ausgenommen von der vorliegenden Kreditgenehmigung sind beantragte Mittel zur Umnutzung der Marienkirche“, hieß es in einer Stellungnahme der Stadtverwaltung am Dienstagnachmittag.

Stadt ist noch im Gespräch über Förderung des Musikzentrums

Und: „Die Stadt Bochum befindet sich zur Zeit in enger Abstimmung mit der Bezirksregierung Arnsberg und beteiligten Landesministerien zur Sicherstellung der Förderung des neu zu errichtenden Musikzentrums.“ Die Gespräche seien noch nicht abgeschlossen, deshalb habe die Bezirksregierung die Genehmigung der beantragten Mittel zurück gestellt.

Damit kurzfristig nächste Schritte zur Vorbereitung des Wettbewerbs erfolgen können, verhandele die Stadt mit Arnsberg „über die zusätzliche Genehmigung von 250.000 Euro zur Beauftragung einer Projektsteuerung für das zu errichtende Musikzentrum“.

„Es sind erst fördertechnische Fragen zu klären“, sagte Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung. Auch wenn jetzt die Kreditgenehmigung versagt wurde, heiße dies nicht, dass „die Deckel zugeklappt“ seien: „Wir werden uns gegebenenfalls dem Thema noch nähern.“ Als öffentliche Fördermittel zur Debatte stehen 6,5 Mio Euro EU-Gelder, 500 000 Euro aus dem Kulturetat des Landes sowie 9,6 Mio Euro vom Land für den Umbau der Marienkirche.

Rolf Hartmann

Kommentare
14.04.2011
14:23
Kommunalaufsicht verweigert Bochum die Kreditgenehmigung für das Musikzentrum
von Stolperstein | #117

„Die Bezirksregierung Arnsberg hat einen Antrag der Stadt Bochum auf Erhöhung des Kreditrahmens um 250.000 Euro für die Planungs- und...
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Kommunalaufsicht verweigert Bochum die Kreditgenehmigung für das Musikzentrum
Kommunalaufsicht verweigert Bochum die Kreditgenehmigung für das Musikzentrum
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http://www.derwesten.de/staedte/bochum/kommunalaufsicht-verweigert-bochum-die-kreditgenehmigung-fuer-das-musikzentrum-id4536897.html
2011-04-12 18:30
Bochum