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06.05.2009 | 09:18 Uhr

Wer jetzt von Weimarer Verhältnissen spricht, kennt sich in der Geschichte wenig aus.

Schlimmer noch, der verharmlost die Gewaltexzesse, die die Nazis damals geschickt für sich auszunutzen wussten. Die Situation heute ist nur für sehr oberflächliche Betrachter mit den 30er Jahren zu vergleichen.

Der Polizeiapparat funktioniert. Auch wenn es die linke Szene nicht wahrhaben will, die Polizei schützt auch ihr Demonstrationsrecht. Doch bei der Auseinandersetzung um politisch motivierte Kriminalität geht es um mehr als um die Bestrafung von Jugendlichen, die sich reflexhaft gegenseitig die Nasen blutig hauen, wenn bestimmte Embleme zu sehen oder bestimmte Worte gewechselt sind.

Bubihafte Jung-Rechte

Erschreckend ist, wenn bubihafte Jung-Rechte mit dem Gehabe von Demagogen voll Hass ihre Parolen brüllen. Dabei fehlt es an Geschichtswissen, geschweige politischem Verständnis. Dass genau die Jünger dieser Leute dann in Straßenbahnen oder in der Stadt ihre antisemitischen und ausländerfeindlichen Sprüche klopfen, ist beängstigend.

Wer hier der Polizei vorhält, nicht energisch vorzugehen, verkennt die Wirklichkeit. Soviele Streifen gibt es nicht. Und das ist gut so. Vielmehr müssen wir alle Rückgrat zeigen und solche Vorkommisse kühl zur Anzeige bringen.

Michael Weeke

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Kommentare
06.05.2009
19:44
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von Emil Schevenerdel | #3

@ Michael Weeke:Erschreckend ist, wenn bubihafte Jung-Rechte mit dem Gehabe von Demagogen voll Hass ihre Parolen brüllen.
Bubihaft ? Finden Sie das nicht etwas verharmlosend ? Werfen Sie doch mal einen kurzen Blick auf die Fotostrecke zu dem Krawall der Neonazis am 1. Mai in Dortmund:
http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/5/1/news-118571961/detail.html
Alles nur Bubis, denen es nur etwas an Geschichts- & Politikunterricht mangelt, oder vielmehr Gestalten, denen man lieber nicht allein im dunkeln begegnen möchte, geschweige den in einer etwas größeren Gruppe bei Tageslicht ?

06.05.2009
19:32
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von Emil Schevenerdel | #2

@ Michael Weeke: Wer jetzt von Weimarer Verhältnissen spricht, kennt sich in der Geschichte wenig aus.
Auch hier möchte ich Ihnen, zumindest im Detail, widersprechen. Zugegeben, der generelle Vergleich der heutigen Bundesrepublik mit der Weimarer Republik hinkt. Aber generelle historische Vergleiche hinken immer, weil Geschichte eben etwas komplexer ist. Wenn man den Vergleich auf gewisse Teilaspekte reduziert, wird er aufschlußreicher und hinkt auch weniger.
Nehmen wir doch mal den von Ihnen oben im Artikel angesprochenen Teilaspekte Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus !
In den letzten beiden Jahren hat die latente und offen ausgesprochene Ausländerfeindlichkeit und in noch größerem Maße der latente und der Explizite Antisemitismus drastisch zugenommen.
Dazu muß man nicht mal strittige Umfrage-Ergebnisse als Beleg anführen, dazu reicht es, sich entweder in einschlägigen Internetseiten zu informieren, manchmal reicht es sogar schon, sich die Leserkommentare in der WAZ zu Gemüte zu führen. Unter diesem Aspekt hinkt der Vergleich mit der Weimarer Republik in keinster Weise.

06.05.2009
19:22
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von Emil Schevenerdel | #1

@ Michael Weeke: Vielmehr müssen wir alle Rückgrat zeigen und solche Vorkommisse kühl zur Anzeige bringen.
Sehr geehrter Herr Weeke!
Das hört sich ja sehr simple, schmuck und geschmeidig an. Zeugt aber auch von einer gewissen Schreibtischperspektive!
Wie sieht das denn praktisch in der Realität aus ?
Wenn Sie Zeuge werden, wie jemand in der Öffentlichkeit antisemitische und ausländerfeindliche Sprüche klopft, und sie ihn anzeigen möchten, müssen sie zunächst erstmal wissen, was nach § 86 Strafgesetzbuch http://bundesrecht.juris.de/stgb/__86.html
und § 130 http://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung
überhaupt strafbar ist.
Dann müssen Sie, um denjenigen dann anzuzeigen, seinen Namen und seine Anschrift in Erfahrung bringen, und zwar nicht irgendeinen, sondern den echten. Sie brauchen also seinen Personalausweis! Wie kommen Sie an den dann ganz kühl und praktisch dran? Und wenn sich der Täter dann weigert, sich Ihnen gegenüber auszuweisen? Nun, dann müssen Sie die Polizei rufen und den Täter bis zu deren Erscheinen festsetzen. Kühle und praktische Vorschläge Ihrerseits dazu ? Des weiteren benötigen Sie für eine Anzeige mit den mindesten Erfolgsaussichten Zeugen. Wie kommen Sie an die ran? Gut, in der Regel gibt es Augenzeugen, aber die müssen auch bereit sein, auszusagen, Ihnen entweder ihren Namen und Anschrift geben, oder solange anwesend bleiben, bis die Polizei vor Ort ist.
Tja, in der Realität ist das weniger kühl, sondern wesentlich komplexer, und vorallem, erfordert dann doch eine gehörige Portion praktischer Zivilcourage.

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