Kaum Interesse am Integrationsausschuss

Bochum. Die Wahl zum Ausschuss für Migration und Integration hat ein Schlaglicht auf die Arbeit und die Aufgaben eines kommunalen Gremiums geworfen, das ansonsten ein Schattendasein fristet. Dabei zählt der frühere „Ausländerbeirat” zu den wichtigsten Trägern der Integration von Migranten in Bochum.

Die Einführung von Ausländerbeiräten war eine Folge der wachsenden rechtlichen und tatsächlichen Integration der in Deutschland lebenden Ausländer: Sie sollen über die Mitarbeit in diesem politischen Gremium eine Teilhabe an den kommunalen Entscheidungsprozessen erlangen.

Im Jahr 2004 umbenannt

Ausländerbeirat und Rat der Stadt Bochum hatten sich nach der vorletzten Kommunalwahl 2004 entschieden, anstelle des Beirats einen „Ausschuss für Migration und Integration” einzurichten. Ihm gehören elf Mandatsträger des Stadtrates, zehn gewählte Migranten-Vertreter/innen, ein Mitglied mit beratender Stimme und ein sachkundiger Einwohner an. Der Ausschuss muss zu allen wichtigen Angelegenheiten, die Migrant/innen in Bochum angehen, gehört werden. Er hat allerdings lediglich beratende Funktion, ist also nicht beschlussfähig – ein Umstand, den Vertreter/innen der Listen,die sich am Sonntag zu Wahl stellten, immer wieder anführten, wenn es um die schwache Wahlbeteiligung (nur 8,8 %) ging. „Was die Ursachenforschung angeht, warum Menschen nicht zu dieser Wahl gehen”, so Abdullah Albayram von den „Bochumer Unabhängigen Demokraten” (BUND), „haben die Leute kaum Interesse, weil der Ausschuss zu wenig bewirkt.”

Sprach-Probleme

Wahlberechtigt sind volljährige Ausländer, die seit mindestens drei Monaten in der Bochum wohnen. Zudem wahlberechtigt sind Deutsche, die durch Einbürgerung die deutsche Staatsangehörigkeit erworben haben. Ein Problem, so war am Sonntag zu hören, diese Wählergruppe überhaupt zu motivieren, sei das „Handicap Sprache”. Viele Wahlberechtigte verstünden gar nicht recht, worum es bei dieser Wahl gehe, und welche Aufgaben der Migrationsausschuss hat. „Intergration kann nur gelingen, wenn deutsch gesprochen wird. Nur dann kann auch was bewegt werden”, so Katharina Bech (CDU-Forum), die als Russlanddeutsche seit 16 Jahren in Bochum lebt.

Jürgen Boebers-Süßmann