Kassenkredite machen die Hälfte der städtischen Schulden aus

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Was wir bereits wissen
Kassenkredite, „verzehrtes Geld“ also, macht mittlerweile fast die Hälfte der Gesamtverschuldung Bochums aus. Und die Schulden wachsen weiter.

Bochum.. Ein gelegentlicher Blick auf den Auszug unseres Privatkontos erinnert uns, ob, und gegebenenfalls wie hoch wir beim Kreditinstitut unseres Vertrauens in der Kreide stehen. Ob wir privat im Minus stehen oder nicht: Rein rechnerisch hat jeder Bochumer seinen umgerechneten Anteil an den kommunalen Schulden. Und die sind wieder einmal gewachsen. Bei 1,7 Milliarden Euro lagen Bochums Verbindlichkeiten am 31. Dezember 2014, pro Kopf bedeutete das Schulden in Höhe von 4707,45 Euro. Zehn Jahre zuvor waren es noch 2681,27 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung in der Stadt ist binnen zehn Jahren um 75,6 Prozent gestiegen und damit deutlich stärker als in anderen Städten.

Pro-Kopf-Verschuldung

Geradezu dramatisch aber ist das Anwachsen der Kassenkredite, mit denen die Stadt ihre laufenden Ausgaben finanziert und die vergleichbar sind mit einem privaten Dispo. Von 2004 (461,14 Euro pro Kopf) bis 2014 (2280,80 Euro pro Kopf) sind sie um fast das Vierfache gestiegen. Sie machen schon fast die Hälfte der gesamten Schulden aus. Das schmerzt deshalb besonders, weil Kassenkredite anders als die Kommunalkredite, mit denen Investitionen betrieben sowie Werte und Leistungen geschaffen werden, „verzehrtes Geld“ sind; Kämmerer Manfred Busch bezeichnet sie als „das Übel“, verweist aber auch darauf: „Wir müssen die absoluten Zahlen betrachten. Im Vergleich zu anderen Städten ist unsere Pro-Kopf-Verschuldung deutlich niedriger.“ Tatsächlich stehen die Nachbarn etwa in Essen, Dortmund oder Duisburg noch viel stärker in der Kreide.

Ungemach droht der Stadt nun noch durch seine Fremdwährungskredite aus dem Jahr 2010. Durch die Aufwertung des Schweizer Franken ist die Rückzahlungssumme für damals aus 150 Millionen Euro erzielten 221 Millionen Franken zwischenzeitlich auf 221 Millionen Euro gewachsen. Dieses Defizit von 71 Millionen Euro ist zwar noch rein buchhalterisch. Aber da Kämmerer Manfred Busch in diesen Tagen einen „Stufenplan zum sukzessiven Ausstieg“ aus dem Franken-Geschäft vorlegt, der über drei Jahre läuft und einen bestimmten Kurskorridor vorsieht, wird es bald auch reale Verluste geben.

Gestern etwa hätte die Rückzahlung des Pakets bei einem Kurs von 1,045 Franken je Euro knapp 202 Millionen Euro gekostet – das Minus gegenüber der Kaufsumme betrüge 52 Millionen Euro. Würde sich der Kurs bei 1,10 Franken einpendeln, betrüge das Minus immer noch 41,8 Millionen Euro; bei 1,20 Franken wären es noch 30 Millionen Euro. Dass der Franken sich noch mal in Richtung Einstandkurs (1,47) entwickelt, wird nicht erwartet: So werden am Ende die Kassenkredite weiter steigen.