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Fällung

Jetzt soll Ultimatum die Platanen retten

29.10.2012 | 18:26 Uhr
Jetzt soll Ultimatum die Platanen retten
Aus dieser Perspektive eines Fotos von Anfang September sind die Platanen um die Kirche herum sehr gut zu erkennen..Foto: Gero Helm

Bochum. Die Aktivisten des Bürgerbegehrens gegen das Musikzentrum , allen voran Dr. Volker Steude, stellen der Stadt ein Ultimatum: „Wenn die Stadt nicht bis zum Mittwoch, 31. Oktober, erklärt, auf die Fällung der 19 Platanen und zwölf weiteren Bäume im Bereich der Marienkirche zu verzichten, werden wir beantragen, über eine einstweilige Anordnung die Bäume bis zum Bürgerentscheid sicherstellen zu lassen.“

Untermauert wird diese Darstellung mit einem Schreiben an Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz . Sie möge rechtsverbindlich erklären, die Bäume jetzt nicht zu fällen.

Rechtsdezernentin Diane Jägers reagiert auf dieses Ultimatum „mit großer Gelassenheit“. Zur Frage, ob sich nun die Stadt noch einmal anderes besinne, sagt sie: „Wir nehmen die Schreiben zur Kenntnis.“ Ansonsten verweist sie auf die eindeutige und rechtsgültige Beschlusslage durch den Rat der Stadt.

Michael Weeke



Kommentare
01.11.2012
17:29
Jetzt soll Ultimatum die Platanen retten
von noeppi1 | #49

@wiebitte
Sie schreiben von einem kleinen Vergnügen , was gewisse Partei-Fuzzy`s der Allgemeinheit nicht gönnen.
Erstens ist diese Mischpoke, die sich auf Kosten aller Steuerzahler eine Fidelbude gönnt, nicht die Allgemeinheit, und zweitens, bezweifel ich, dass die Mehrheit der Bochumer Bürger diese Fidelbude wollen. Denn ich glaube, Bochumer Bürger können rechnen.
Man kann nicht 5€ ausgeben, wenn man nur 1€ in der Tasche hat.

2 Antworten
Jetzt soll Ultimatum die Platanen retten
von meinungsfreiheit2012 | #49-1

@noeppi:

Man kann nicht 5€ ausgeben, wenn man nur 1€ in der Tasche hat.

Genau das haben die Befürworter noch nicht gerafft. Sie meinen, weil sie Geld gespendet haben, wäre damit alles erledigt. Wieviele Kosten sie bei einem Bau des MZ damit der Stadt und damit allen Bürgern Bochums in der Zukunft aufbürden, geht in die hohlen Köpfe nicht rein.

Wenn ich die Kommentare von dem Doppel-Dr , wiebitte und ertz lese, könnte ich nur noch spucken, so übel ist mir. Und es ist vergebene Liebesmüh, den Befürwortern klar machen zu wollen, dass Bochum noch viel, viel tiefer in die Pleite rutscht bei einem Bau des MZ. Die wollen das gar nicht begreifen. Hauptsache, sie brauchen ihren Hintern nicht in eine der Nachbarstädte zu bewegen, um die von ihnen geliebte Musik zu hören.

Jetzt soll Ultimatum die Platanen retten
von Tender | #49-2

Mit anderen Worten treibt die Hochkultur Bochum in die endgültige Verelendung!

01.11.2012
14:51
Große Mehrheit votiert für Musikzentrum
von Stolperstein | #48


woher nimmt "wiebitte365" sein Wissen?

Können Sie einmal sagen, wo und an welcher Stelle BOCHUMER BÜRGER ein Votum für das Musikzentrum abgeben konnten?

Entweder Sie haben es geträumt, oder..

Wenn doch Ihrer Meinung nach alle Bürger dafür sind, dann stellen Sie doch einfach Ihre unwahren Behauptungen und lehnen sich beruhigt zurück!

01.11.2012
14:10
Jetzt soll Ultimatum die Platanen retten
von noeppi1 | #47

@wiebitte
schaen sie mal weiter unten, was ihr Genosse Schimmelpfennig so an Mail`s raushaut.

01.11.2012
14:05
Wie so meist, ist Ihre Antwort unvollständig
von wiebitte365 | #46

Warum ziehen Sie, wenn es Ihnen doch nur um Demokratie geht, nicht Ihre Strafanzeige zurrück?
Warum wollen Sie dann wegen der Platanen klagen? (Bitte kommen Sie mir nicht dem Wir wollen die Platanen retten-Gerede, wir wissen doch Beide, dass diese Klage nur ein juristischer Trick ist.)
Und noch einmal:
Als großer Demokrat haben Sie doch solche Aktionen wie die vom PussyRiot-Verschnitt sicherlich nicht nötig.
Warum nur hatten Sie eine solche Angst, nicht genug Stimmen zu erhalten, dass Sie zu solchen Mitteln greifen mussten?

Ich sage es Ihnen:

Weil Sie nicht an Ihr eigenes Bürgerbegehren glauben.
Und das ist so, weil Sie wissen, dass die Mehrheit der Bochumer eben nicht hinter Ihnen und Ihrem Begehren steht.

Auch fast alle gewählten Vertreter der Bürger (wie Sie ja sagen, selbst die Piraten) sind für das Musikzentrum.
Also, nach Ihrer Rede gehören auch die Piraten zu der kleinen Elite, die sich auf Kosten der Allgemeinheit ein kleines Vergnügen bereitet?

Welch ein grandioser Unsin!

01.11.2012
13:39
Bürgerentscheid
von steude | #45

@wiebitte: Wir klagen nur, weil die Stadt das Begehren verhindern will oder vor dem Bürgerentscheid Tatsachen schaffen will. Warum sollten wir auch sonst klagen?

Wenn Ihnen der Bürgerentscheid doch auch so wichtig ist, dann setzen Sie sich doch einfach dafür ein, statt hier immer dagegen zu agieren.

Aus Ihrer Sicht kann dem "Musikzentrum" doch nichts besseres passieren, als dass es vom Bürger in einer Abstimmung legitimiert wird.

01.11.2012
13:15
Warum nur Herr Steude?
von wiebitte365 | #44

Wenn Sie doch so sicher sind, Herr Steude,

warum haben Sie dann das letzte Bürgerbegehren nicht realisieren können?
Warum nur haben Sie dann so Aktionen wie mit dem PussyRiot-Verschnitt nötig?
Warum müssen Sie dann immer wieder gebehtsmühlenartig die Tatsachen und Zahlen verdrehen?
Warum nur haben Sie dann juristische Kniffe, wie z.B. mit den Platanen, nötig?

Und als wichtigste Frage:

Warum hat dann eine große Mehrheit hier für das Musikzentrum votiert und warum haben Sie dieses negiert?

Ich sage es Ihnen:

Weil die Mehrheit der Bochumer das Musikzentrum will.
Weil Sie, Herr Steude, eine Minderheit repräsentieren
und Ihr Ziel mit allen Mitteln, auch gegen den Willen der Bochumer, durchsetzen wollen.

Wenn Sie das anders sehen, dann beweisen Sie es:

Ziehen Sie alle Klagen zurück, warten Sie das Bürgerbegehren ab & aktzeptieren Sie den Willen der Bürger.

Aber dass kann man wohl nicht erwarten, von einer Minderheit, die es der Mehrheit & Ihren Vertretern einmal zeigen möchte.

.

1 Antwort
Jetzt soll Ultimatum die Platanen retten
von Stolperstein | #44-1


Warum hat dann eine große Mehrheit hier für das Musikzentrum votiert und warum haben Sie dieses negiert?

Können Sie einmal sagen, wo und an welcher Stelle BOCHUMER BÜRGER ein Votum für das Musikzentrum abgeben konnten?

Entweder Sie haben es geträumt, oder..

Wenn doch Ihrer Meinung nach alle Bürger dafür sind, dann stellen Sie doch einfach Ihre unwahren Behauptungen und lehnen sich beruhigt zurück!

01.11.2012
11:34
Der Bürgerentscheid wird es weisen
von steude | #43

@wiebitte: Der Bürgerentscheid wird es weisen, also lehnen sie sich entspannt zurück. überlassen wir den Bürger entscheiden. Genau deshalb haben wir das Bürgerbegehren gemacht.

Kommt es zum Bürgerentscheid, dann hat das Bürgebegehren sein Ziel erreicht. Verhindert die Politik das Begehren, hat sie gezeigt, dass ihr die Meinung der Bürger nichts wert ist und sie das Vorhaben "Musikzentrum" ohne die Bürger zu befragen durchdrücken will, da sie den Bürgerwillen fürchtet.

In diesem Fall hätten alle verloren, die Politik, die Bürger und das "Musikzentrum". , da es nie den Makel verlieren wird, dass es von einer Minderheit einer Mehrheit aufgedrückt wurde.

schon bemerkt, dass die Piraten zwar für Bürgerbeteiligung sind, aber gegen das Bürgerbegehren in Sachen "Musikzentrum".

01.11.2012
11:24
Piratenlogik
von wiebitte365 | #42

Da müssen die Piraten und MZ-Gegener anhand einer WAZ-Umfrage erkennen, dass, oooh Schreck, oooh Graus, die Mehrheit der Bochumer - nicht - hinter ihnen steht, schon fängt das große Geschrei an:

Die Umfrage war unseriös,
die Politiker aus Berlin sollens richten,
die Stadt ist peinlich und ein Hort des Elends
.....

Liebe Piraten, mit dieser Erkennts und im Angesicht Ihrer Niederlage werden Sie wohl, zur Vermeidung weiterer Schmach, zwangsweise verzweifelt den Klageweg mit allen mehr oder weniger sauberen Tricks bestreiten.

Ich hoffe, nachdem sich nun die Bochumer klar für Bochum ausgesprochen haben, dass auch die Richterschaft für Recht befindet, was Recht ist und Ihre Verzögerungspolitik durch schnelles Handeln unterbindet.

In diesem Sinne und von einem Bochumer für Bochum und für das Musikzentrum.

.

01.11.2012
10:00
Jetzt soll Ultimatum die Platanen retten
von Stolperstein | #41


Da kommt diese Meldung aus den Ruhr Nachrichten ja gerade zur rechten Zeit!

Erst im April wurde vom Stadtrat das zweite Sparpaket nach Diskussion und Bügerbeteiligung beschlossen. Eine Arbeitsgruppe aus Stadtpolitikern, der Verwaltung und der Kommunalaufsicht hatte mehr als 160 Sparmaßnahmen erarbeitet. Ein halbes Jahr später muss in Bochum erneut über Einsparungrungen und Kürzungen geredet werden. 7,4 Millionen Euro lassen sich nicht wie geplant einsammeln. Das geht aus einem Schreiben der Oberbürgermeisterin an die Bochumer Politiker hervor.

Vier Seiten umfasst die Liste an Sparmaßnahmen, die derzeit (oder dauerhaft) nicht umsetzbar sind.

So klingt Bochum!

01.11.2012
08:48
Jetzt soll Ultimatum die Platanen retten
von Bochumer_Jung | #40

Ich hätte nie gedacht das ich so etwas mal schreiben würde als SozialLiberaler, aber. Herr Lammert, kümmere Dich auch mal ein bißchen um deine Stadt und nicht nur um Berlin. Hier liegt gerade einiges im Argen, was die hiergebliebenen Bochumer gerade nicht alleine lösen!

Welcome Home, Mr Lammert!

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