Grundsteuer soll steigen, Gewerbesteuer sinken

Einmal mehr geht es ums liebe Geld. Ein Haushaltsloch von 17 Millionen Euro will Kämmerer Manfred Busch vom nächsten Jahr an über Mehreinnahmen aus der Grundsteuer kompensieren.
Einmal mehr geht es ums liebe Geld. Ein Haushaltsloch von 17 Millionen Euro will Kämmerer Manfred Busch vom nächsten Jahr an über Mehreinnahmen aus der Grundsteuer kompensieren.
Foto: WAZ Fotopool
Was wir bereits wissen
Bochum muss ein neuerliches Haushaltsloch in Höhe von 17 Millionen Euro fürchten. Deshalb könnte die Grundsteuer spürbar steigen.

Bochum.. Mit einer Anhebung der Grundsteuer von 645 auf 800 Prozentpunkte will Kämmerer Manfred Busch auf eine neue Haushaltslücke von 17 Millionen Euro reagieren.

Sollte die Politik dem Vorschlag folgen, würde das von 2016 an Mehrbelastungen für Hausbesitzer und Mieter bedeuten. So müssten Besitzer eines 100 qm-Einfamilienhauses jährlich 120 Euro und Mieter einer 70 qm-Wohnung 36 bis 60 Euro jährlich mehr bezahlen. Insgesamt sollen so 20 Millionen Euro mehr in die Stadtkasse fließen. Zugleich sollen Unternehmen durch die Senkung der Gewerbesteuer (minus 15 Prozentpunkte) um drei Millionen Euro entlastet werden, um zu verhindern, „dass Bochum als Wirtschaftsstandort einen schlechten Ruf bekommt.“

Zusätzliche Einnahmen seien „ohne Alternative, wenn wir unser Leistungsangebot beibehalten wollen“, so Busch. Andernfalls sei die Genehmigung des Haushalts 2016 in Gefahr. Das 17-Millionen-Euro-Loch tut sich auf, weil die Gewerbesteuer 2015 – Stand heute – um 12,5 Millionen hinter den Erwartungen zurück bleibt und nur zum Teil vom Land kompensiert werden. Hinzu kommt, dass die Ausgaben für die Flüchtlingsunterbringung um sieben Millionen Euro steigen.