Bochum

Grüne diskutierten über die Ukraine vor und nach Minsk

Rebecca Harms argumentierte im Bochumer Riff energisch für die Euromaidan-Bewegung.
Rebecca Harms argumentierte im Bochumer Riff energisch für die Euromaidan-Bewegung.
Foto: imago/Christian Mang
Was wir bereits wissen
Rebecca Harms aus dem Europaparlament und Frithjof Schmidt aus dem Bundestag sprachen im Riff über die Ukraine.

Bochum. Am Donnerstagabend, einen Tag nach dem Ukraine-Gipfel in Minsk, war die Stimmung hoffnungsvoll, aber gedämpft. Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, und Frithjof Schmidt, stellvertretender Vorsitzender der Grünen im Bundestag, sprachen im Riff mit ihren Parteikollegen und Gästen über die aktuelle Situation und die Spirale der Gewalt, die sich in der Ukraine im vergangenen Jahr drehte.

Frithjof Schmidt wurde noch kurz vorher von Bundesaußenminister, Frank-Walter Steinmeier, darüber informiert, wie die Verhandlungen in Minsk gelaufen sind. Schmidt berichtete sowohl über das jetzt anstehende Ziel, den Waffenstillstand, als auch das darüber hinausgehende Maßnahmenpaket, welches beispielsweise den Aufbau eines Rechtsstaates in der Ukraine und die Grenzkontrolle zu Russland durch die OSZE beinhaltet.

Hitzige Debatte

Im Anschluss an die Vorträge der Politiker entbrannte eine hitzige Debatte. Stimmen aus dem Publikum, die die Verantwortung Russlands für den Krieg in der Ukraine anzweifelten, begegnete Rebecca Harms als leidenschaftliche Verfechterin des Euromaidan, es handele sich um eine „Demokratie- und Bürgerrechtsbewegung“, so die Grüne. „Was hat es zu bedeuten, dass den Menschen, die sich für den Euromaidan einsetzen, weniger Vertrauen entgegengebracht wird.“ Auch Frithjof Schmidt stellte klar: „Es gibt kein Land in Europa, das nicht der Meinung ist, dass es sich hier um eine flagrante Verletzung des Völkerrechts handelt und dafür trägt Russland die Verantwortung.“ Am Ende standen auch Zweifel im Raum, ob Wladimir Putin sein Wort halten wird.