FDP: Oberbürgermeisterin in der Verantwortung
27.10.2008 | 13:01 Uhr 2008-10-27T13:01:00+0100Nach Auffassunf der FDP-Kreispartei trägt Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz die Verantwortung für das Cross-Border-Geschäft mit amerikanischen Investoren. Dabei wurde das Bochumer Kanalnetz vermietet und rückgemietet.
Die FDP, so ihr Kreisverbandschef und Ratsmitglied Jens Lücking, sehe sich jetzt in ihrer Ablehnung des Cross-Border-Vertrages bestätigt. Im Rat hatten die Liberale im Jahr 2003 gegen das Kanalnetz-Geschäft gestimmt, auch angesichts eines Bürgerbegehrens. Weil ein amerikanischer Versicherungskonzern, Garant des Cross-Border-Geschäfts, in der Bonität abgestuft wurde, muss Bochum zusätzliche Versicherungen dafür abschließen, Kosten in Millionenhöhe drohen daher. Das Geschäft, das der Stadt Bochum zu Beginn eine Auszahlung von rund 20 Mio Euro gebracht hatte, könne noch zu einem finananziellen Verlust werden, fürchtet die FDP.
12:01
In Bochum wird fast alles am Bürger vorbei entschieden (Symphonie, Ostringgymnasium, Exenterhaus, roter Teppich, etc.)
Fraglich nur ob sich was ändert wenn andere das Ruder im Rathaus in der Hand haben?
10:00
Und alle, die damls vor diesen Geschäften gewarnt haben, wurden als Schwarzseher, Unken und Schlimmeres verunglimpft. Frau Scholz flog damals ja extra ganz kurzfristig in die Staaten, weil die Unterschrift unter den Vertrag ja angeblich keinen Aufschub duldete. Was die Bürger dachten war aber damals ja nicht nur ihr sondern der Mehrheit des Rates komplett egal. Hat eigentlich irgendjemand der Verantwortlichen damals so richtig begriffen, wass da unterzeichnet wurde? Lagen die Verträge überhaupt in übersetzter Form vor oder ist das Wirtschafts- und Rechtsenglisch der Volksvertreter so hervorragend, dass sie die englischen Texte verstanden haben???
17:40
Und jetzt die Symphonie!
Am Bürger vorbei!
KLINGT NACH BOCHUM!
16:06
Hoffentlich erinnern sich die Bochumer Bürger bei der nächsten OB Wahl daran