Das aktuelle Wetter Bochum 16°C
Kommunalpolitik

Eiertanz der Bochumer Parteien im Umgang mit der AfD

26.01.2016 | 18:19 Uhr
Eiertanz der Bochumer Parteien im Umgang mit der AfD
Seit 2014 sitzt die AfD mit drei Vertretern im Stadtrat.Foto: Olaf Ziegler / Funke Foto Services

Bochum.   Wie die Parteien im Rat der Stadt Bochum mit der AfD umgehen. Die meisten verhalten sich distanziert. Besprochen werde nur das Nötigste.

Immerhin in Fraktionsstärke sitzt das Trio der Alternative für Deutschland (AfD) im Bochumer Rat. Sozusagen aus dem Stand erreichte die neue Partei bei der Kommunalwahl im Mai 2014 3,5 Prozent und schob sich damit locker vor die FDP und andere seit Jahren in Bochum aktive politische Gruppierungen. Und damals gab es keine Flüchtlingskrise, von der die AfD derzeit so deutlich profitiert. Seitdem sitzt die Fraktion um den Kaufmann Wolf-Dieter Liese im Rat auf der rechten Seite.

Debatte ist vor Ort angekommen

Kraft
Hannelore Kraft ändert Meinung zu Fernsehauftritten mit AfD

NRW-Ministerpräsidentin Kraft will gemeinsame Fernsehauftritte mit Vertretern der rechtspopulistischen AfD nicht mehr kategorisch ausschließen.

Die im Land losgetretene Debatte um die Art und Weise des Umgangs mit dieser rechtspopulistischen oder wirtschaftsliberalen Partei – je nach Perspektive – schlägt nun durch aufs Lokale. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will in TV-Debatten nicht an einem Tisch sitzen mit Vertretern der AfD. Was hält SPD-Fraktionschef Peter Reinirkens von Kontakt- oder Redeverboten? „Ich rede mit jeder in den Rat gewählten Fraktion“, sagt er klipp und klar. Gleichzeitig habe er Verständnis für die „großpolitische Haltung“ seiner Partei. Reinirkens schränkt aber ein: „Wenn es aber Entgleisungen geben sollte, würde ich auch aufstehen und eine Sitzung verlassen.“

Wolf-Dieter Liese fühlt sich schon von der großen Mehrheit der Ratsmitglieder „geschnitten“, wie er sagt. Doch es gebe durchaus Kontakte und Anknüpfungspunkte zu einzelnen Vertretern anderer Parteien. Dass seine Partei von der Flüchtlingskrise profitiert, dementiert er nicht. „Wir müssen eine konstruktive Ratsarbeit abliefern. Nur durch gute Arbeit können wir Wählerstimmen gewinnen.“

CDU hält Redeverbote für blanken Unsinn

Flüchtlingsdebatte
AfD-Politikerin von Storch wünscht Merkel Ruhestand in Chile

Sie wünscht der Kanzlerin einen baldigen Ruhestand im Ausland: AfD-Sprecherin Beatrix von Storch legt nach dem Talkshow-Auftritt nach.

CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt hält Redeverbote für blanken Unsinn. „Die sind nun mal in den Rat gewählt. Ich bin jedenfalls der Auffassung, dass wir diese Partei stellen müssen, um sie zu entzaubern“, womit er sich fast wortgleich auf der Linie von CDU-Landeschef Armin Laschet befindet. Vielleicht könne es für manche sogar eine Art „heilsamer Schock“ sein, sich die „oft verquasten Vorstellungen von AfD-Vertretern anzuhören“.

Der Grüne Fraktionschef Manfred Preuß sieht das ganz ähnlich. Er hält wenig bis nichts davon, die AfD totzuschweigen. „Ich persönlich bin im Rat auch schon explizit auf Redebeiträge von AfD-Vertretern eingegangen.“ Anders verhalte es sich, wenn etwa offen rassistische Dinge vorgetragen würden, dann seien auch andere Reaktionen denkbar.

Ralf D. Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken, gibt da die Ausnahme. „Nein, ich rede nicht mit der AfD. Ich vermeide es sogar, denen die Hand zu geben.“ Allerdings, so räumt er ein, gebe es Situationen, wo sich ein gewisser Kontakt nicht vermeiden lasse.

Michael Weeke

Kommentare
27.01.2016
09:24
Man beachte ...
von BOWatch15 | #5

..... den versteckten Konjunktiv aus dem Werkzeugkasten des nicht objektiven Journalisten:

"Anders verhalte es sich, wenn etwa offen rassistische...
Weiterlesen

Funktionen
Fotos und Videos
Großer Zulauf bei Fronleichnamnsprozession
Bildgalerie
Euchasteriefeier
Fußball-Kreispokal-Finale
Bildgalerie
Fotostrecke
Die Dackel fliegen tief
Bildgalerie
Teckel-Rennen
article
11498858
Eiertanz der Bochumer Parteien im Umgang mit der AfD
Eiertanz der Bochumer Parteien im Umgang mit der AfD
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/bochum/eiertanz-im-umgang-mit-der-afd-id11498858.html
2016-01-26 18:19
AfD, SPD, CDU, Hannelore Kraft, Bochum, Politik
Bochum