Finanznot

Bochum. Weiterer Rückschlag für den Bau des Bochumer Konzerthauses. „Aufgrund der schwierigen Haushaltssituation ist eine Landesförderung unrealistisch”, teilte die NRW-Staatskanzlei auf WAZ-Anfrage mit. Da Bochum einen Nothaushalt hat, darf die Stadt kein Geld für freiwillige Leistungen ausgeben.

Die letzte Hoffnung ist erloschen: Das Land wird zum Bau des Konzerthauses keine Mittel beisteuern. In der Antwort auf eine WAZ-Anfrage heißt es aus der NRW-Staatskanzlei: „Auf Grund der schwierigen Haushaltssituation ist eine Landesförderung unrealistisch.” Mehr noch: Das Konzerthaus ist in Düsseldorf überhaupt kein Thema mehr, es ist kein Gegenstand der kommenden Kabinettssitzungen.

Die Bochumer Hoffnung, den städtischen Finanzierungsanteil von rund 15 Millionen Euro aufbringen zu können, hatte sich auf Mittel fokussiert, die nicht mehr für den Ausbau des Museums Küppersmühle in Duisburg benötigt werden. Auch diesem Szenario erteilte die Staatskanzlei eine klare Absage. Bereits im Dezember hatte die Bezirksregierung unmissverständlich klar gemacht, dass sich Bochum das Projekt „schlicht und einfach nicht leisten kann”. Und weiter: „Dieser Satz gilt sowohl für die Investitionskosten, aber ausdrücklich auch für die Unterhaltungskosten.”

Scheitern wird nicht  eingestanden

Da Bochum sich im Nothaushalt befindet und dieser Zustand vermutlich über das Jahr 2010 hinaus andauern wird, ist es der Stadt gesetzlich verboten, Geld für freiwillige Leistungen – wie Kultur – auszugeben. Paragraph 82 der Gemeindeordnung ist an dieser Stelle eindeutig: Eine Gemeinde darf ausschließlich „Aufwendungen entstehen lassen und Auszahlungen leisten, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist”. Klartext: Bochum kann nicht einen Cent öffentlicher Gelder für das Konzerthaus verwenden. Trotz der rechtlich eindeutigen Lage will man auf Seiten der Stadt und der Stiftung ein Scheitern nicht eingestehen.

GMD Steven Sloane: „Obwohl alle der Meinung sind, dass das Orchester dringend eine Spielstätte benötigt, gehe ich davon aus, dass Landesmittel zurzeit nur schwer zu realisieren sind. Natürlich hätte eine Förderung durch das Land jetzt vieles erleichtert, aber mit 50 000 Unterstützern und 12,3 Millionen Euro Spenden aus bürgerschaftlichem Engagement hat das Projekt nach wie vor ein belastbares Fundament. Wegen der schwierigen Haushaltslage der Stadt Bochum prüfen wir schon länger verschiedene Alternativen und Möglichkeiten, wie wir weiter vorgehen können.”

Das Land NRW unterstützt das projektierte Bochumer Konterthaus mit keinem Cent. Diese harsche Entscheidung führt allerdings nicht dazu, dass die Befürworter nunmehr alle Hoffnungen in den Wind schreiben.

"Die Stifter und Spender stehen voll hinter dem Projekt"

Thomas Jorberg, Stiftungsvorstand Bochumer Symphonie, meint: „Die Stifter und Spender stehen immer noch voll hinter dem Projekt. Viele fragen sich allerdings, warum für andere vom Land oder der Stadt initiierte Großprojekte öffentliche Mittel zur Verfügung stehen, nicht aber für die lange geplante und von einer breiten Bevölkerungsunterstützung mitfinanzierte Bochumer Symphonie. Ein Scheitern dieses Projektes wäre ein Schlag ins Gesicht und ein fatales Signal, das für lange Zeit das Ende jeglichen bürgerschaftlichen Engagements bedeuten würde.”

Pleitgen: "Das Konzerthaus Bochum bleibt"

Fritz Pleitgen, Geschäftsführer der Kulturhauptstadt: „Wir haben immer gesagt, dass unser Unterfangen nicht am 31. Dezember enden wird. Das Konzerthaus Bochum bleibt, auch als Bestandteil der Kreativquartiere, auf der Agenda der Kulturhauptstadt – unabhängig davon, ob es jetzt oder später verwirklicht wird.“

Kulturdezernent Michael Townsend. „Wir geben das Thema nicht auf, 12,3 Millionen Euro Spenden aus der Bürgerschaft sind ein Pfund, auf dem man aufbauen kann. Wir versuchen, dicke Bretter zu durchbohren.”

OB Ottilie Scholz: „Ohne Zweifel befindet sich Bochum, ähnlich wie viele andere Städte unseres Landes, in einer äußerst angespannten Haushaltssituation. Dennoch gibt es in unserer Stadt die gute Tradition, auch und gerade in schwierigen Zeiten den Wert der Kultur zu schätzen - ich denke da beispielsweise an die Gründung von Orchester und Schauspielhaus im Jahre 1919. Wir müssen uns der Herausforderung stellen, auch unter widrigen Umständen neue und kreative Lösungen zu finden, um unserer Stadt ein Haus der Musik und den Symphonikern eine Spielstätte zu ermöglichen.”

Tobias Bolsmann