Cross-Border
26.09.2008 | 20:05 Uhr 2008-09-26T20:05:57+0200KOMMENTAR Abgeblitzt war die Soziale Liste mit ihrer Forderung, angesichts der internationalen Finanzkrise das Bochumer Cross-Border-Geschäft in einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu erörtern.
Abgeblitzt war vor über fünf Jahren, als die Stadt das Geschäft zum Abschluss brachte, auch ein Bürgerbegehren, das zwar 13 000 gültige Unterschriften hatte, aber nicht mehr "griff", weil das Geschäft in New York da schon gemacht war. Zu einem Bürgerentscheid war es deshalb nicht mehr gekommen.
Den Vertrag in den USA hatte übrigens Dr. Ottilie Scholz besiegelt. Die Oberbürgermeisterin war damals Kämmerin der Stadt Bochum. Als sie ihre Unterschrift unter den Vertrag setzte, konnte sie dabei auf die große Mehrheit des Rates zählen. Denn mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen hatte der Rat zuvor der Stadt den Auftrag erteilt, das Bochumer Kanalnetz für 20,2 Mio Euro für 99 Jahre zu vermieten und gleichzeitig für 29 Jahre wieder zurückzumieten.
Wie berichtet, hat die Finanzkrise dazu geführt, dass die Stadt in Kürze einen wohl sechs- bis siebenstelligen Euro-Betrag zahlen muss, um einen schwächelnden Versicherungsgaranten auszugleichen. Kein übles Thema für eine Sondersitzung. Der nächste Finanzausschuss ist am 15. Oktober. Dann ist davon hoffentlich mehr zu hören.
11:24
Demokratie in Bochum, wo?
10:03
Hoffentlich hält sich die Stadt an Ihre Versprechen und lässt jetzt wichtige Investitionen vor allem in die Schulen und die Infrastruktur Bochums nicht scheitern. Es hat so lange gedauert, bis sies endlich begriffen hatte.
07:09
Die CDU sitzt mit im Boot? Unglaublich. Man muss doch wieder nationalkonservativ wählen. Solche Vaterlandsverräter! Unser Kanalnetz an die Ams zu verschachern! Ich glaube es nicht!