Bonus nicht nur für Opel-Betriebsräte

Die Nachricht, wie Opel zumindest einem Teil seiner Betriebsräte die Mehrarbeit mit Sondervergütungen honoriert, war am Montag Gesprächsstoff in vielen Betrieben. Das ergab eine Umfrage der WAZ in Bochum. Dabei wurde deutlich, dass auch andere Unternehmen ihre Betriebsräte nicht gerade am Hungertuch nagen lassen.

Bei BP/Aral zum Beispiel, die in Bochum ihre deutsche Hauptverwaltung hat, bereut Betriebsratsvorsitzender Michael Flegel (43) offensichtlich nicht, dass er diesen Job seit nunmehr zehn Jahren wahrnimmt. Der Betriebsrat umfasst 15 Mitglieder, drei sind frei gestellt - und um die geht es bei der Frage, wie sie, abgenabelt vom früheren Job, eigentlich entlohnt werden.

Flegel macht da kein Geheimnis draus: „Die Belegschaft muss wissen, der ist nicht käuflich. Für mich ist hundertprozentig wichtig, dass diese Dinge klinisch sauber sind.“ Die Vergütung für freigestellte Betriebsräte samt Vorsitzenden schildert Flegel so: Er selbst sei vor seiner Betriebsratstätigkeit bei Aral im Vertrieb zuständig für den europäischen Schmierstoffmarkt gewesen, „von Norwegen bis nach Mazedonien“, Deutschland ausgeschlossen. „Da war ich schon AT (Außer Tarif).“

Nach seinem Wechsel in den Betriebsrat habe es eine fiktive Weiterentwicklung seiner Bezüge gegeben, mit der Gehaltsgruppe als Basis. 2005 war es dann bei ihm soweit: BP schaute nach, wie sich vergleichbare Kollegen von Flegel gehaltsmäßig entwickelt hatten und sprachen ihm danach eine höhere Gehaltsgruppe zu, die im übrigen transparent sei - jeder Beschäftigte bei BP kenne sie.

Aber es kommt ein Bonus-System hinzu, weil BP weltweit auch leistungsabhängig zahle. Weil die freigestellten Betriebsräte dieser Leistungskontrolle nicht unterliegen (Wir können mit der AG ja keine Leistungsziele vereinbaren“), hat die Firma für einen Ausgleichsbonus gesorgt: Flegel erhält statt des Leistungsentgelts den Durchschnitt dessen, was vergleichbare BP-Kräfte in ihren „Gehaltsbändern“ vorfinden. Diese Leistungszahlung ohne Leistungsnachweis sei von BP juristisch durchgeprüft. Auch die Belegschaft hat offensichtlich keine Bedenken: Bei seiner letzten Wahl erhielt Michael Flegel 97,6 Prozent der Stimmen.

Dass Opel seinen Betriebsräten für Mehrarbeit einen Extrabonus zahlt, hat übrigens eine lange Tradition. Ein Ex-Betriebsrat erinnert sich: „1992 haben wir bei Opel Bochum beschlossen: Wir machen keine Geheimverträge mehr, wir machen das offen. Wer in die zweite Legislaturperiode kam, kam eine Lohngruppe höher.“ Außerdem sei schon damals eine Pauschale „für abgegoltene Mehrarbeit“ gezahlt worden, auf der Basis von sechs Stunden pro Woche.

Bei stadtnahen Unternehmen ist für Personalräte nichts Vergleichbares vorgesehen. Frank Kenkmann, Personalratschef der Sparkasse: „Das ist eine Berufung. Das von Finanzen unabhängig zu machen, finde ich gut.“ Und Stefan Hölling, Personalratsvorsitzender der Stadt Bochum: „Mehr verdienen kann man nicht, aber mehr arbeiten.“ Überstunden könnten die Personalräte abfeiern, eine Vergütung gebe es nicht. Hölling fügte vorbeugend hinzu: Er habe „ein Firmenticket für Bus und Bahn“, keinen Dienstwagen. Und auch keinen „goldenen Klo-Schlüssel“.

Rolf Hartmann