Bochumer sehen Freihandelsabkommen von USA und EU kritisch

Diskutierten mit Bochumern über das Freihandelsabkommen mit den USA: Dr. Stefan Koppelberg (EU-Kommission), Prof. Heike Kehlbeck (Moderatorin), Kolja Mendel (Mendel Verlag) und Dr. Dirk Hirschel  (Verdi).
Diskutierten mit Bochumern über das Freihandelsabkommen mit den USA: Dr. Stefan Koppelberg (EU-Kommission), Prof. Heike Kehlbeck (Moderatorin), Kolja Mendel (Mendel Verlag) und Dr. Dirk Hirschel (Verdi).
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Was wir bereits wissen
Der Vertrag zwischen den USA und der EU hat in Bochum viele Gegner. Die Befürworter sagen: Der Mittelstand profitiert von dem Abkommen.l

Bochum.. Eine vom Mittelstand geprägte Stadt wie Bochum werde stark vom transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) profitieren. Diese These vertrat Stephan Koppelberg als Vertreter der EU-Kommission bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD. Sein Unterfangen, das Abkommen zu verteidigen, stieß auf Gegenreaktion oder gar Gelächter: Die rund 180 Gewerkschafter, SPD-Mitglieder und andere Interessenten, die sich im Verdi-Gewerkschaftshaus versammelten, äußerten vor allem Missmut über TTIP.

Angst vor Gen-Mais und „Chlorhühnchen“

Die Details zu dem Vertrag handeln EU und USA seit Juli 2013 aus. Neben dem Abbau der letzten Zölle geht es in dem Abkommen vor allem um die Beseitigung „nichttarifärer Handelshemmnisse“: Das sind eine Reihe sozial- und umweltpolitischer Vorschriften, die Auswirkungen auf den Außenhandel haben können.

Die Verhandlung über derartige Handelshemmnisse macht den TTIP-Gegnern Angst. Ihre Argumente: Es drohe eine Überflutung der deutschen Märkte von US-Waren wie „Chlorhühnchen“ und Gen-Mais. Das Abkommen würde undemokratisch, hinter verschlossenen Türen beschlossen und beschneide EU-Standards, Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz. Es stünden die Werte auf dem Spiel, die sich Gewerkschaften mühselig erkämpft hätten, so Dierk Hirschel von Verdi.

Stephan Koppelberg und der dritte Gast auf dem Podium – Kolja Mendel, Geschäftsführer des Wittener Mendel-Verlags und Experte für Freihandelsabkommen – versuchten jedoch darzustellen, dass man sich bei den Verhandlungen mit den USA nur auf die Bereiche einigen werde, wo man nicht auf völlig unterschiedliche Perspektiven stoße.

Produkte müssen zweimal hergestellt werden

„Das betrifft die Auto-, Maschinen, Pharma- und eventuell auch Chemie-Industrie“, so Koppelberg. In diesen Wirtschaftszweigen sollen gemeinsame Standards zwischen EU und USA eingeführt werden. „Beispielsweise sind die Kabelfarben bei Elektroverkabelungen in EU und den USA unterschiedlich“, erklärt Mendel. Dies mache es, beispielsweise für mittelständische Elektronikhersteller, mühselig, Produkte in die Vereinigten Staaten zu exportieren. „Viele Produkte müssen praktisch zweimal hergestellt werden“ – einmal für den europäischen Raum, einmal für den US-Raum – für Großkonzerne eine leicht zu bewältigende Aufgabe, für Mittelständer ein „wahres Hemmnis“.

Dennoch ließen sich die Gäste ihre Befürchtungen nicht nehmen. Das Diskussionsbedürfnis zu TTIP ist weiter groß. Die SPD hat weitere Veranstaltungen zu dem Thema geplant.