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Bochum steht 2013 finanziell besser da als gedacht

13.09.2012 | 14:10 Uhr
Bochum steht 2013 finanziell besser da als gedacht
Mehr Geld fließt 2013 auch von „oben“ ins Bochumer Rathaus, nämlich Finanzmittel von Bund und Land.Foto: Hans Blossey

Bochum.  Die Stadt Bochum kann wahrscheinlich ihren Haushalt ein Jahr früher ausgleichen als geplant. Das erklärte Bochums Kämmerer Busch am Donnerstag im Rat. Die Stadt rechnet mit kräftigen Mehreinnahmen im kommenden Jahr. Doch Busch erklärte auch: Das geplante Einsparvolumen für 2013 "wackelt".

„Wir liegen besser, die Defizite werden kleiner.“ Das erklärte Bochums Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch zum Etatentwurf 2013 , der am Donnerstag im Rat eingebracht wurde. Seine gute Botschaft in Zahlen: Insgesamt werde die Stadt im nächsten Jahr mindestens 17 Millionen Euro mehr einnehmen als bisher prognostiziert. Deshalb werde der Haushaltsausgleich ein Jahr früher erreicht.

„Die Sparanstrengungen der letzten Jahre mit Nothaushalt und Haushaltsperren tragen Früchte“, resümierte der Finanzdezernent zufrieden, wies aber darauf hin, dass 10 Prozent der 75 Mio. Euro, die als Einsparvolumen für 2013 vorgesehen sind, „wackeln“. Dazu zähle etwa die Einführung der Bettensteuer , für die eigentlich 1,1 Mio. Euro eingeplant sind, die sich aber kaum so realisieren lasse wie geplant.

Etat 2013
Bochum hofft, dass einige Sparmaßnahmen überflüssig werden

Weil mehr Geld zur Verfügung steht als erwartet, hoffen Bochumer Kommunalpolitiker, einige Sparmaßnahmen vermeiden zu können. Am 13. September wird der Etat in den Rat eingebracht.

1,2 Mio. Euro weniger Einsparung als gedacht werde die Kooperation mit städtischen Tochterfirmen abwerfen. Die Liste der negativen Abweichungen vom Plan reicht vom Trägerwechsel Hallenfreibad Höntrop (700.000 Euro) bis zum Posten „Reduzierung der Friedhofswärter“ (300.000 Euro).

Investitionen ab 2013

Diese insgesamt 7,5 Millionen Euro werden „zentraler Gegenstand der Haushaltsberatungen“ sein, schätzt Busch. Das geschätzte Defizit von 2012 sei von 160,2 auf 140 Mio. Euro gesunken. Für 2013 war bisher eine Senkung auf 125,2 Mio. Defizit notiert. Das ergibt sich aus der Differenz der geschätzten Erträge (1068,1 Mio. Euro), denen Aufwendungen in Höhe von 1 149,6 Mio. Euro gegenüberstehen. Der Schuldenstand der Stadt liegt bei 1,431 Milliarden Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung stieg von 3573 auf 3 804 Euro.

Soziales
Bochumer Sparliste trifft auch Soziale Träger

1,7 Millionen Euro wird die Stadt in diesem Jahr als Zuwendungen an soziale Träger aufbringen. Vereine und Gruppen im Bereich des Gesundheitsamtes bekommen 2,5 Millionen Euro. Anders als im vergangenen Jahr werden diesmal auch wieder Selbsthilfegruppen bedacht.

2013 könne Bochum wieder investieren, u.a. in das Musikzentrum , in den Bahnhof Gesundheitscampus und in den Neubau von Kindertagesstätten.

Was sich verbessert habe: Die Konjunktur, die „extrem niedrigen Zinsen“, die Übernahme des Bundes von Anteilen sozialer Leistungen und die erhöhten Zuwendungen durch das Land.

Rolf Hartmann



Kommentare
17.09.2012
21:43
Bochum steht 2013 finanziell besser da als gedacht
von heute_schon_gewazt | #6

Wenn mein Schuldenstand sinkt habe ich immer noch Schulden.
Für die Stadt Bochum heißt dies ich habe wieder Geld, welches ich ausgeben kann.

Und nicht genug damit, daß das kleine Einmaleins des Sparens mißachtet wird.

Die Stadt Bochum gibt die weniger-Schulden nicht nicht für die Dinge aus, die notwendig sind.
Schulen, Turnhallen, Bibliotheken, Straßen und was sonst noch brachliegt.

Nein es muß wieder das Musikzentrum sein,
für das 20.000 von insgesamt 370.000 Bochumern also sage und schreibe rund 5,5% gespendet also dafür gestimmt haben.

Die Ignoranz der Entscheidungsträger in Bochum ist einfach unbeschreiblich.




14.09.2012
11:43
Schulden machen ohne Ende
von steude | #5

Seit Anfang der 70er Jahre übersteigen die Ausgaben der Stadt die Einnahmen.

Die Stadt lebt seit Jahrzehnten über ihre Verhältnisse. Einsicht bei den Kommunalpolitikern? Fehlanzeige. Für Prestigeobjekte wird immer noch gar nicht vorhandenes Geld auf den Kopf gehauen: Jüngstes Beispiel: Konzert-Palast alias "Musikzentrum"

14.09.2012
11:17
Bochum steht 2013 finanziell besser da als gedacht
von ro-fisch | #4

Nur mal zur Verdeutlichgung: Beim aktuellen Schuldenstand der Stadt Bochum leigt die pro Kopf-Verschuldung je Einwohner ca. ein Drittel höher als die pro Kopf-Verschuldung der Bundesbürger im Rahmen der aktuellen EU-Krise.
Danke liebe Kommunalpolitiker!

13.09.2012
23:52
Bochum steht 2013 finanziell besser da als gedacht
von Tender | #3

Heißt das jetzt, dass der Stadtrat die unsäglich Lebensqualität einschränkenden Sparmaßnahmen (Reduzierung der Schwimmbadöffnungzeiten, Bibliotheksöffnungszeiten, Schulklassengrößen von 29 Grundschulkindern, Grünschnitteinschränkungen etc.) zurückgenommen werden können?
Oder heißt es, dass wir uns damit abfinden sollen, dass Bochum unattraktiver geworden ist? Auch die Radwege, Straßen und Brücken sind mancherorts in Bochum in gefährlichem Zustand.
Will der Stadtrat die Bochumer Masse verjagen und nur noch die "Elite" behalten.
Opels Weggang wird ja wohl auch noch ein Thema in Bochum.

13.09.2012
20:16
Bochum steht 2013 finanziell besser da als gedacht
von noeppi | #2

Wie ich die Bochumer Politiker kenne, wird bestimmt schon überlegt, ob das Musikzentrum nicht doch
goldene Wasserhähne für die Toiletten bekommen kann.
Man muss doch einer gewissen Klientel etwas bieten.

13.09.2012
15:24
Investitionsspielraum?
von steude | #1

Wie bekommt man mehr Investitionsspielraum, wenn man statt 160,2 Mio dann 140 Mio. pro Jahr Schulden macht?

Will die Stadt sich trotzdem wie geplant mit 160,2 Mio. verschulden und die Differenz zu 140 Mio. für Investitionen ausgeben statt die fortschreitende Verschuldung zu bremsen.

Nicht ernsthaft, oder?

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