Bochum muss Millionen Euro nachzahlen
15.10.2008 | 15:30 Uhr 2008-10-15T15:30:00+0200Die Finanzkrise hat dafür gesorgt, dass Bochum einen Teil der 20,4 Millionen Euro, die von US-Investoren für Mietung und Rückvermietung des Bochumer Kanalnetzes gezahlt wurden, jetzt für zusätzliche Sicherheiten ausgeben muss, weil der bisherige Sicherungsgarant in der Bonität abgestuft wurde.
Nach Auffassung von Bochums Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch sei der Cross-Border-Vertrag trotz der drohenden Einbuße immer noch ein Gewinn. Wie er schilderte, haben sich inzwischen mehrere Unternehmen aus Frankreich, England, Deutschland und den USA gemeldet, die als zusätzliche Sicherungsgeber einspringen wollen. Das allerdings koste den "kleineren" Teil der im Jahr 2003 erhaltenen 20,4 Mio Euro, sagte Busch. Bis Weihnachten wolle man den Fall gelöst haben, da eine 90-Tage-Frist vertraglich vorgegeben sei. Das Cross-Border-Geschäft war im Jahr 2003 durch die damalige Stadtkämmerin und heutige Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz im Auftrag des Rates in New York unterzeichnet worden.
15:53
Dr. Manfred Busch ist damals in der niederrheinischen Kreisstadt Wesel mit dem Vorschlag, das städtische Kanalnetz im Cross Border Verfahren an amerikanische Investoren zu verhökern, gescheitert. Er war ein glühender Verfechter eines solchen Deals.
15:01
Keiner der Kommentatoren hat hier auch nur ansatzweise einen Vorschlag, wie denn Bochum Geld in die Kassen bekommen soll. Hunderte Unternehmen und Städte haben ihre Immobilien verkauft und zurück gemietet.
Hätte Bochum angefangen zu sparen und Kürzungen in allen Bereichen vorgenommen, wäre das Geschrei groß geworden!
Man kann ja gut die Klappe aufreissen, wenn man die Verantwortung nicht tragen muss!!
11:48
Nach dem Kriege haben wir im Garten ein Häuschen mit Herzchen besessen.Mit dem Dung wurde dann der Garten bedüngt.Wenn die Amis die Abwässerleitungen nicht mehr warten,wird es bald wieder soweit sein.Gut Dunk Ihr Politiker, es stinkt zum Himmel den Mist den ihr baut.
11:12
es kann rational nicht um Rot, Schwarz oder Grün gehen. Gemacht hätten es alle, da von vornherein klar war und ist - bei Cross-Border-Geschäften von Kommunen-, dass für den Manager (Verwaltungsmitarbeiter) anders als in der Privatwirtschaft kein persönliches Risiko vorhanden ist (Jobverlust, etc.). Der fehlende Betrag wird zu Lasten der Bürger ausgeglichen.
Dies erlaubt eigentlich den Anfangsverdacht der Untreue zu Lasten Dritter, zumindest aber eine Klage zu privater Mithaftung wegen grober Fahrlässigkeit bei der Nicht-Berücksichtigung von immer vorhandenen Risiken. Eventuell könnte man einen Berater einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft , welche die Verträge vorab geprüft haben müsste, wegen fehlender Risikoberatung noch eine Mitschuld geben.
08:40
Welche Meinung vertraten eigentlich damals die Kommentare in der WAZ?
08:40
Bochum = roter Misthaufen !
08:17
zu # 14: Lieber Kasi, leider ist das in Bochum so eine Sache. Die Verwaltung sagt der SPD-Fraktion, was die zu beschließen hat. Die redet kurz mit den Grünen und dann wird dank Schützenhilfe der WAZ die eventuell vorhandene innerparteiliche Opposition niederkartätscht. Anschließend wird dann beschlossen, was beschlossen werden sollte. Ob die Opposition mit oder dagegen stimmt, ist egal. Also, in Bochum, ist die Verwaltung schuld, weil sie mit dem Parteivorstand der SPD quasi in Personalunion handelt.
So demokratisch ist der Bochumer Stil nach Jahrzehnten der Genossenherrschaft.
08:13
Die SPD rennt unsere Stadt vor die Wand, denn angesichts der Ebbe in den Kassen, der Nachzahlungen, die jetzt fällig werden, Nokia, Boulevard und eines ohnehin riesigen Schuldenberges will man noch in Wiemelhausen ein neues Prunkgymnasium bauen, das man den Eltern schon versprochen hat, obwohl man damals schon nicht wusste, ob man das Geld überhaupt hat --- und wird garantiert wieder gewählt bei der nächsten Kommunalwahl. So dumm sind wir.
08:12
Ich komme nicht aus Bochum, meine Stadt ist noch erheblich mehr verschuldet- aber allen Ernstes: macht doch nicht die Verwaltung zum Sündenbock. Ihr seid doch selber Schuld an Eurem Schlamassel- der Rat der Stadt besteht aus den von Euch gewählten Vertretern.... und wenn Eure Vertreter Mist gebaut haben, indem sie ein Paket verabschiedet haben, das jetzt zum Nachteil gereicht, dann haben die ihre Hausaufgaben nicht gemacht.
Es ist immer leicht, die ausführenden Organe in die Pflicht nehmen zu wollen- Fakt ist doch, dass die nur umsetzen, was die von Euch gewählten Volksvertreter beschlossen haben.
Fasst Euch an die eigene Nase- Demokratie funktioniert nur, wenn man sich daran beteiligt.
06:54
#11: meinst du etwa, dass bei einer schwarzen regierung alles nicht so gekommen wäre?