Arbeitsgericht weist Klage gegen Opel ab

Abgewiesen hat die 3. Kammer des Arbeitsgerichts Bochum die Klage von Rainer Weinmann gegen die Adam Opel AG. Der ehemalige Betriebsrat hatte gegen die Nichtberücksichtigung bei der Vergabe von 265 Stellen im Warenverteilzentrum Langendreer geklagt und sich auf die im Sozialtarifvertrag vereinbarten Kriterien für die Stellenvergabe berufen. „Opel hat die Gewähr dafür übernommen, dass Beschäftigte mit entsprechender Qualifikation berücksichtigt und nach sozialen Auswahlkriterien ausgewählt werden“, so Weinmanns Anwalt Frank Stierlin. Sein Mandant erfülle die Voraussetzungen. Dass im von US-Logistiker Neovia betriebenen Warenverteilzentrum die 265 Stellen mittlerweile besetzt sind, sei kein Hindernisgrund für eine Übernahme.

Richter Gerhardt hatte ausgeführt, mit der Klage auf einen Arbeitsplatz in Werk III würden die Rechte Dritter, eben von Neovia, berührt. Gegenüber diesem Unternehme habe der Kläger keinen Anspruch. Weinmann, einst Betriebsrat in Bochum und jetzt im Opel-Werk Eisenach tätig, sieht das anders. Opel habe sich mit Neovia über die Übernahme von Beschäftigten verständigt und müsse nun, da es seine Zusagen nicht eingehalten habe, einen Arbeitsplatz schaffen.

Verhandelt worden war vor der 2. Kammer des Gerichts unlängst ein ähnlicher Fall. Dabei kam Richter Christian Vollrath, Direktor des Arbeitsgerichts, zu einem Auflagenbeschluss. Er trug Opel auf, schriftlich unter anderem zu erläutern, ob der Dritte, Neovia, in das Auswahlverfahren einbezogen war.