Anwohner in Bochum klagen über drei Mal höhere Reinigungsgebühr

Werner Lerch und Rolf Lewitz müssen in Bochum-Linden deutlich höhere Straßenreinigungsgebühren bezahlen.
Werner Lerch und Rolf Lewitz müssen in Bochum-Linden deutlich höhere Straßenreinigungsgebühren bezahlen.
Foto: Ingo Otto / Funke Foto Services
Was wir bereits wissen
Ärger um gestiegene Straßenreinigungsgebühren in Bochum-Linden: Weil neue Reinigungsklassen gelten, fühlen sich Anwohner von der Stadt „abgezockt“.

Bochum.. Anlieger der Laarmann-, Nitsche- und Haverkampstraße müssen seit Jahresbeginn deutlich höhere Straßenreinigungsgebühren bezahlen. „Dabei würden wir unsere Gehwege gerne auch weiterhin selbst fegen – und viel Geld sparen“, sagt Werner Lerch.

Mit 77,86 Euro schlug bislang die Reinigungsgebühr für das Wohnhaus der Lerchs an der Laarmannstraße zu Buche. Der aktuelle Bescheid über die Grundbesitzabgaben ließ das Ehepaar erschaudern: 229,50 Euro stellt die Stadt in Rechnung. Knapp das Dreifache.

Die Erklärung: War die Anliegerstraße bisher in der Reinigungsklasse B eingestuft (wöchentlich eine Reinigung der Fahrbahn), gilt ab 2015 die Klasse B1. Heißt: Jetzt wird auch der Gehweg einmal in der Woche vom USB saubergemacht. Bei den Lerchs hat das besonders gravierende Folgen. Bei den rund 70 sogenannten Hinterliegern in den Privatstraßen wird bei der Gebühr nicht die Grundstücksbreite, sondern die meist erheblich größere Tiefe zugrunde gelegt. Das geht ins Geld. Statt 2,29 Euro sind in der höheren Klasse 6,75 Euro pro Meter fällig.

18.000 Euro Mehreinnahmen

Als ehemaliger Stadtbediensteter betont Werner Lerch ausdrücklich: „Alles ist rechtens.“ Die Umstufung sowohl der Laarmann- als auch der Nitsche- und Haverkampstraße wurde im Dezember vom Rat beschlossen und im Amtsblatt bekannt gemacht. „Davon hat hier allerdings niemand etwas mitbekommen.“ Die Nachbarschaft sei entsprechend empört. Lerch: „Die Gehwege werden seit über 40 Jahren von uns gereinigt und sind immer blitzblank.“ Das sei keine Kunst. „Es gibt wenig Bäume, keinen Kindergarten, keine Schule. Wir zahlen also für eine Leistung, die nicht erbracht werden müsste. Es geht ausschließlich um Mehreinnahmen: allein in unserer Siedlung jährlich über 18.000 Euro.“

"Einen Straßenfeger hat hier seit Januar noch niemand erblickt"

Das gesteht die Verwaltung durchaus zu. „Im Interesse der Wirtschaftlichkeit“ sei „anzustreben, zusammenhängende Reinigungsgebiete zu schaffen“, teilt das Umwelt- und Grünflächenamt mit. Weil der USB seit einigen Jahren auch über Kleinkehrmaschinen verfüge, sei es nun möglich gewesen, für die drei Straßen auch die Gehwegreinigung zu übernehmen. „Eine Übertragung auf die Eigentümer ist nicht mehr erforderlich.“

Für Werner Lerch und seine Nachbarn bleibt nur der Appell an die Politik, die „erzwungene“ Umstufung zurückzunehmen. „Und übrigens: Einen Straßenfeger hat hier seit Januar noch niemand erblickt. Der hätte eh nichts zu tun.“