Alternative für Deutschland gibt sich vor Ort in Bochum moderat

Wolf-Dieter Liese als Oberbürgermeister-Kandidat der AfD im September vergangenen Jahres bei einem Wahlkampfauftritt.
Wolf-Dieter Liese als Oberbürgermeister-Kandidat der AfD im September vergangenen Jahres bei einem Wahlkampfauftritt.
Foto: Ingo Otto / Funke Foto Services
Was wir bereits wissen
Obwohl verbale Ausrutscher die anderen Parteien nachhaltig irritieren. SPD und CDU suchen nun die inhaltliche Auseinandersetzung.

Bochum.. Bisher taugte die AfD in Bochum wenig zum rechtsradikalen Bürgerschreck. Zu bieder kommt die dreiköpfige Ratsfraktion um den selbstständigen Kaufmann Wolf-Dieter Liese herüber. Doch scheinbar zufällige verbale Attacken, wie neulich im Sozialausschuss die vom AfD-Sachkundigen Johannes Paul, zeigen, weshalb die großen Parteien vor Ort vor allem nach den Landtagswahlen vom Sonntag um Konzepte ringen, wie denn dieser Partei beizukommen sei.

Jener Johannes Paul hatte im Sozialausschuss während einer Debatte um die Einrichtung einer Zentralen Landeseinrichtung zur Registrierung der Flüchtling in Bochum einfach mal in den Raum geblafft: „Wir wissen ja, was Silvester in Köln passiert ist . . .“ So provokant und demagogisch dieser Einwurf war, so hilflos und defensiv reagierten Andere in dieser Ausschuss-Sitzung, ganz offensichtlich nicht gewohnt an derartige verbale Ausrutscher.

AfD will ernst genommen werden

Wolf-Dieter Liese wehrt sich dagegen, seine Partei ziehe ihre derzeitige Kraft allein aus dem Protestpotenzial, das in der Flüchtlingsfrage liegt. „Wir sind keine Ein-Thema-Partei. Nach diesen Wahlen würde ich mir wünschen, dass vor Ort die anderen Parteien mit uns anders umgehen. Sogar über eine Koalition mit der AfD müssten sie in Zukunft mal nachdenken.“

OB-Wahl Liese spricht darüber, dass sich die AfD in Bochum etwa bei den Themen Konzerthaus („das eingeplante Geld reicht nicht“), Franken-Krediten oder RWE-Aktien positioniert habe. Auch den Vorwurf des Rechts-Populismus lässt er so nicht gelten. „Wir grenzen uns von rechtsextremen Leuten ab. Prüfen dies sogar ausdrücklich bei Neuaufnahmen.“ Und zu zum Teil auffälligen Übereinstimmungen im Abstimmungsverhalten mit NPD und Pro NRW entgegnet er knapp: „Wenn die gleichzeitig mit uns den Arm heben, kann ich denen das nicht verbieten. Angenehm ist es mir nicht.“

Kein Beitrag zur Demokratie

Bochums SPD-Vormann Karsten Rudolph bezeichnet die AfD als Monster: „Diese Partei kann keinen Beitrag zu unserer Demokratie leisten. Aber ich bin sehr wohl der Meinung, dass eine Auseinandersetzung mit der AfD erfolgen muss.“ Den Wählern, die „einfach mal Dampf ablassen möchten“, ruft er zu: „Dies ist eine gefährliche Sache. Für mich gibt es Grenzen des Verständnisses.“ Dabei spielt er ausdrücklich auf Äußerungen von führenden AfD-Leuten an, die etwa syrischen Flüchtlingen empfehlen würden, doch besser für Assad mit der Waffe in den Krieg zu ziehen, um gegen den IS zu kämpfen.

Bochums CDU-Vorsitzender Christian Haardt sieht auf lokaler Ebene nach wie vor die rot-grüne Koalition als politischen Hauptgegner. Doch die CDU will sich mit den Argumenten der AfD auseinandersetzen. Er nennt ein Beispiel. In der Ratssitzung am Mittwoch hat die CDU einen Änderungsantrag zur Auswahl neuer Flüchtlingseinrichtungen eingebracht. „Wir sagen nicht einfach Nein, wir schlagen auch Alternativen vor.“

Die Alternative für Deutschland in Bochum

Nach eigenen Angaben hat die Partei in Bochum rund 100 Mitglieder. Nach Auskunft des stellvertretenden Kreissprechers Jens Wittbrodt zeige die Mitgliederentwicklung nach einem Knick nach dem Parteitag in Essen. (Rückzug Bernd Luckes) wieder deutlich nach oben.

Bei den letzten Wahlen konnte die Partei in Bochum folgende Ergebnisse erzielen: Bundestagswahl 2013: 3,9 % Kommunalwahl 2014: 3,5% Europawahl 2014: 5,7 % Bei der Direktwahl des Oberbürgermeisters erzielte Wolf-Dieter Liese 3,07 Prozent.

Bei öffentlichen Auftritten, wie zuletzt vor zwei Wochen in Gerthe oder auch bei einer Rede der Parteivorsitzenden Frauke Petry im September 2015 (Foto) kommt es immer wieder zu heftigen Protesten.