Ratsmehrheit begräbt "Bochum macht jung"
Nach kurzem verbalen Schlagabtausch stand SPD allein da. Gleichzeitig wurde der 1,1-Mrd-Euro-Haushalt für 2008 verabschiedet
Eine handfeste Überraschung gab es in der Ratssitzung am Donnerstag, 8.Mai. Nachdem es in der Hauptausschusssitzung vor gut einer Woche noch eine knappe Mehrheit für die umstrittene Imagekampagne "Bochum macht jung" gegeben hatte, setzten Grüne und CDU jetzt mit den Stimmen der Linken, der FDP und der sozialen Liste die Absetzung der umstrittenen Kampagne durch. Sie nutzten die Verabschiedung des Haushaltsplanes für 2008, um die ehemals bunte - aber schon längst eher gräulich-blasse - Werbekampagne für die Stadt sterben zu lassen.
Mit zwei Änderungsanträgen, gegen die Stimmen der SPD-Ratsfraktion, bei Enthaltung der UWG, wurde der Kampagne schlicht die finanzielle Basis entzogen. Die beiden Haushaltsansätze für 2008 und 2009 in Höhe von jeweils 400 000 Euro wurden gestrichen. Da half es nichts, dass SPD-Fraktions-Chef Heinz-Dieter Fleskes dem vortragenden Roland Mitschke (CDU) ein Kabinettstückchen und quasi eine Wendenummer, nach dem Motto "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern", vorwarf. Mitschke hatte zuvor begründet, dass "diese Kampagne Verluste erlitten hat, die einer Kampagne unverträglich sind." Es sei schlicht annähernd nichts passiert.
Doch auch Grüne und CDU wollen weiterhin, dass Bochum Kontur gewinnt, daher schafften sie eine neue Haushaltsstelle, in die die gerade noch gestrichenen Summen wieder eingesetzt werden. Vorstellbar sei etwa eine Werbung im Rahmen des Kulturhauptstadt-Prozesses. Auch die "Bochum Marketing Gesellschaft" solle künftig besser eingebunden werden.
Da geriet die Verabschiedung des städtischen Haushalts fast schon zur Nebensache. Der Haushalt - dann wieder beschlossen durch die rot-grüne Koalition im Stadtparlament - umfasst ein Volumen von rund 1,1 Mrd Euro. Die Netto-Neuverschuldung der Kommune beträgt in diesem Haushaltsjahr rund 44,4 Millionen Euro. 25,3 Millionen Euro werden für die Tilgung der laufenden Schulden aufge- wendet.
Angestiegen sind gegenüber dem Haushaltsjahr 2007 die städtischen Personalkosten. Sie klettern von 239,1 Millionen Euro auf rund 248,2 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2008. Als Ursache dafür werden vor allem die Tarifab- schlüsse im öffentlichen Dienst genannt. Doch für die kommenden Jahre, in denen das Haushaltssicherungskonzept gilt, sollen die Personalkosten gedämpft werden.
Kommentar: http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/bochum/2008/5/9/news-44883568/detail.html
Forumsdiskussion: http://forum.derwesten.de/viewtopic.php?t=14647&sid=ba5f014f6b7e5bd06ef004b3779f07a3
