Politik: Protest gegen NPD-Ratsherrn
Vor der ersten Ratssitzung demonstrierten Bochumer gegen den Einzug des NPD-Politikers ins Stadtparlament.
Die Antifaschistische Jugend Bochum demonstrierte am Freitag ebenfalls gegen den Einzug des NPD-Politikers Claus Cremer in den Rat der Stadt. Fotos: Ingo Otto / WAZ FotoPool
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Rund 200 Menschen protestierten am Freitag bei zwei unterschiedlichen Demonstrationen gegen den Einzug des rechtsextremen Claus Cremer in den Stadtrat. Vor der konstituierenden Sitzung hatte das Bochumer Bündnis gegen Rechts unmittelbar vor dem Rathaus zu einer Kundgebung aufgerufen. Wenig später traf sich am Hauptbahnhof die „Antifaschistische Jugend”.
Einhellig verurteilten die Redner, die Präsenz von Cremer im Rat der Stadt und forderten eine Erneuerung des Vorstoßes, um die NPD zu verbieten. Ralf Feldmann, Richter und Ratsmitglied für die Linken, rief: „Die NPD gehört nicht in den Rat und die Parlamente, sie gehört verboten.”
Breites Bündnis quer durch die Parteien
Auf dem Platz eines Ratsherren liegt ein Zettel mit der Aufschrift NONPD. Damit protestierten einige Ratsmitglieder gegen die Anwesenheit von Claus Cremer (hinten) von der NPD.
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Für die Grünen schilderte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manfred Preuß, dass sich die Fraktionen im Ältestenrat auf ein gemeinsames Auftreten gegenüber der NPD verständigt hätten. Man habe sich darauf geeinigt, ihn schlicht nicht zu beachten. „Ziel ist es, dem Vertreter der NPD keine mediale Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.” Außerdem sei verabredet worden, im Rat keine Entscheidungen herbeizuführen, bei der die Stimme von Claus Cremer den Ausschlag geben könne.
Bei dem Demonstrationszug der Antifaschisten beteiligten sich vor allem viele Jugendliche. Eine 16-jährige Schülerin aus Essen: „Ich demonstriere, um zu zeigen, dass ich gegen Nazis bin und dass man was dagegen tun kann.
In Bochum hatte sich als Reaktion auf rechte Demonstrationen gegen den Bau der neuen Synagoge ein breites Bündnis quer durch alle demokratischen Parteien gebildet. bis heute hängt die Kernaussage am Rathaus: „Wir sind Bochum. Nazis sind es nicht.”
