Stadtrat wird bunter
08.10.2009 | 18:56 Uhr 2009-10-08T18:56:00+0200Bergkamen. Der neu gewählte Stadtrat tritt erstmals am 29. Oktober zusammen. Doch schon im Vorfeld gibt es die erste Aufregung. Denn im Rat werden nicht – wie von den Bergkamener Bürgern gewählt – fünf unterschiedliche Parteien und Gruppierungen sitzen. Sondern sechs.
Der Grund: Jens Schmülling ist in der vergangenen Woche aus der CDU ausgetreten, will aber sein über die CDU-Liste erreichtes Ratsmandat trotzdem wahrnehmen. Aber natürlich nicht mehr für die CDU.
Am 30. August hatte Schmülling bei der Kommunalwahl 179 Stimmen (= 22,92 %) von CDU-Wählern bekommen. Da Schmülling über die CDU-Liste gut abgesichert war, rutschte er trotz dieses Ergebnisses in den Stadtrat. Zum zweiten Mal seit 2004.
Dem neuen Stadtrat wird der 33-jährige Schmülling nach aktuellem Kenntnisstand künftig als parteiloser Einzelvertreter angehören. Das bestätigte gestern der Vorsitzende des Rates, Bürgermeister Roland Schäfer. „Herr Schmülling hat mich über seinen Parteiaustritt informiert. Er hat als Einzelperson natürlich keinen Fraktionsstatus, und ihm stehen auch nicht die gleichen Aufwendungen wie einer Fraktion zu.”
Doch auch bei der CDU ändern sich durch den Parteiaustritt die Aufwendungen. Beispiel: Elke Middendorf. Die CDU-Fraktionsvorsitzende wird – dank Schmülling – eine geringere Aufwandsentschädigung erhalten. Bei einer elfköpfigen Fraktion hätten ihr 1368 Euro im Monat zugestanden. Da ihre Fraktion aber nun auf zehn Personen geschrumpft ist, reduziert sich diese Summe auf 684 Euro.
Die Größe der Fraktion hat aber noch weitere Auswirkungen, etwa auf die Besetzung der Ausschüsse oder auf die (bezahlten) Posten in Aufsichtsräten oder Verwaltungsräten. Wahrscheinlich wird die CDU nun den Anspruch auf einen Sitz bei den Gemeinschaftsstadtwerken (GSW) oder der Sparkasse verlieren.
Elke Middendorf gab sich gestern gelassen: „Die Gespräche, wer in welchem Gremium vertreten sein wird, laufen ohnehin noch. Wir müssen wegen des Austritts von Herrn Schmülling nicht von vorne anfangen; Riesenveränderungen wird es deshalb nicht geben.” Bis zu den konstituierenden Sitzungen in der letzten Oktober-Woche werde man sicher eine einvernehmliche Lösung mit den anderen Fraktionen finden, versicherte Elke Middendorf. Den Parteiaustritt von Schmülling wollte sie nicht kommentieren. „Wir haben ihm eine Zusammenarbeit in der Fraktion angeboten. Wir müssen seine Entscheidung akzeptieren.” Schmüllung hatte sich im Wahlkampf durch unglückliche Äußerungen im Internet nicht nur den Ärger von Wählern, sondern auch von der CDU-Führung eingehandelt.
13:31
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12:34
Bei den Summen, die man anscheinend für ein Ratsmandat schon auf lokaler Ebene monatlich bekommt, wundert mich auch nicht mehr der feste Sitz dieser Damen und Herren auf ihren Stühlen. Schon gar nicht wundert mich dann, wenn ich das auf Landes- und Bundesebene hochrechne. Da ist eine Menge zu verlieren; kein Wunder also, wenn das gute Werk da in den Hintergrund gerät!
10:45
Was für eine Meisterleistung dieser Artikel! Nicht mit einer Silbe wird hier erklärt oder hinterfragt, WARUM Schmülling diesen, für ihn sicher nicht leichten, Entschluss gefällt hat.
Auf seiner Internetseite nimmt Schmülling selbst ausgiebig Stellung zu dem Ganzen. Der Druck und den Einflüssen denen Herr Schmülling in den letzten Wochen ausgesetzt war, kann sich sicher der geneigte Kommentarschreiber - versteckt hinter einem Pseudonym - kaum ausmalen.
Darüber hinaus ist es sehr begrüßenswert, dass ein junger, engagierter Mann sich durch politische Parteispielchen und durch Intrigen NICHT von seiner Linie abbringen lässt. Wie viele Menschen hätten entnervt das Handtuch geworfen und sich aus der Politik zurück gezogen? Wer wäre denn dann nachgekommen? Wahrscheinlich wieder ein linientreuer und konturloser Ja Sager! Ich finde mann sollte ihn endlich in Ruhe lassen, ihm Mut machen und sich freuen darüber, dass jemand sich so dem Wohl der Stadt Bergkamen verpflichtet fühlt und sein Mandat trotz der öffentlichen Polemik annimmt!
Bei einer absoluten SPD Mehrheit, wem schadet es ob 10 oder 11 CDU Leute in einer Reihe sitzen und nichts zu melden haben? Außer der überflüssigen CDU und natürlich außer dem Konto der armen Frau Middendorf!
Meckern und Motzen können immer alle, besonders hier !
10:35
Ich hätte nicht gedacht, dass man dort unter Aufwandsentschädigungen soviel Geld bekommt und das noch monatlcih. Natürlich durch unsere Stimmen aber nach der Wahl werden wir sowieso nicht mehr wahr genommen.
08:27
Wenn alle nichts taugen!!
Sucht man sich einen aus!!!
Das nennt man CDU!!
06:21
Selbst jetzt schadet Schmüling seiner Ex-Partei. Der Machthunger überwiegt bei ihm!!!