Plädoyer für den Euro
16.01.2011 | 18:27 Uhr 2011-01-16T18:27:00+0100
Bergkamen.„Die Finanzkrise zeigt, dass es sich lohnt, Politik zu machen – wenn man sie richtig macht.“ Diese Meinung vertritt Bernhard Rapkay. Der Vorsitzende der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament hat am Freitag beim Treffen des SPD-Stadtverbands Bergkamen und des SPD-Unterbezirks Unna über die Probleme der europäischen Finanzmärkte gesprochen.
Den zahlreich erschienen Parteifreunden erklärte er, wie es denn richtig geht, mit der großen Finanzmarktpolitik in der Krise. „Wir haben keine Euro-Krise.“ Davon ist der Europa-Abgeordnete überzeugt. „Was wir haben ist eine Krise der öffentlichen Haushalte und der Finanzmärkte.“
Er gab nicht der Gemeinschaftswährung die Schuld an der momentanen Situation. Warum nicht? Das erklärte das stellvertretende Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung in Brüssel anhand der Außenstabilität des Euro. Man müsse immer den Stand zur Leitwährung berücksichtigen: Heute sei ein Euro 1,30 Dollar wert. „Das sind fast 12 Prozent mehr als bei der Einführung vor 11 Jahren.“ Zwischenzeitlich habe das aber auch schon einmal ganz anders ausgesehen. Und zwar weil die Märkte den Euro ausgetestet hätten, erklärte Rapkay. „Völlig normal.“
Auch die Binnenstabilität sei ein wichtiger Faktor: Sie misst sich an der Inflationsrate, die in Deutschland momentan niedriger sei als noch zu D-Mark-Zeiten. Auch besser als die Briten würden wir dastehen, erklärte der Abgeordnete. „Die ergötzen sich zwar an ihrer tollen Währung, sind aber den Iren zur Seite gesprungen.“ Warum? Die Iren haben sich „verzockt“ und die Briten fürchten nun um ihr Geld, denn sie seien mit mehr als 100 Milliarden Euro im irischen Finanzsektor involviert.
Das sei ein Zeichen, warum die Probleme nicht am Euro festgemacht werden könnten. Aber wie das Finanzmarktproblem in den Griff bekommen? Mehr Aufsicht. Am besten mit einer Finanzmarktregulierung. Doch die Mühlen mahlen langsam. Im Herbst vergangenen Jahres habe die EU-Kommission ein ganzes Gesetzgebungspaket auf den Weg gebracht, zeigt sich Rapkay hoffnungsvoll. Bis das allerdings von allen Mitgliederstaaten umgesetzt wird, kann es noch dauern.
22:03
Natürlich trägt die gemeinsame Währung eine Schuld an der Situation. Ohne die Gemeinschaftswährung wären Abwertungen für Problemländer (und das sind nicht nur die Iren, die ihren überdimensionierten Finanzsektor stützen sondern auch andere, die notwendige Reformen unterlassen haben, sich frühe Verrentungen und einen aufgeblähten öffentlichen Sektor gönnen. ) ein möglicher Ausweg. So hat es auch vor dem Euro funktioniert. Ohne die Möglichkeit der Abwertung kommt es zur Notwenigkeit der Transferzahlung. Und diese Last trägt vor allem der deutsche Steerzahler.