„Keine Auswirkung auf Sicherheit der Balver Bevölkerung“

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Was wir bereits wissen
Bürgermeister Hubertus Mühling in einer Stellungnahme über den Brandschutzbedarfsplan:

Balve.. Hubertus Mühling: „In der vergangenen Woche wurde das Thema Brandschutzbedarfsplan zum Anlass genommen, um ausführlich mutmaßliche Spannungen zu beleuchten und einen Konflikt zu beschwören. Das eigentliche Kernthema – der Brandschutzbedarfsplan selbst – rückte immer mehr in den Hintergrund, was einer sachlichen Auseinandersetzung nicht dienlich ist. Aus diesem Grund halte ich es für erforderlich, auf folgendes hinzuweisen:


Der Brandschutzbedarfsplan dient dazu, festzustellen, wie der Bevölkerung ein bestmöglicher Schutz garantiert und ihr eine schnelle und qualitativ hochwertige Hilfe durch die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Balve im Schadensfall zukommen kann.


Er gibt vor diesem Hintergrund Antworten auf die Frage, wie viel Feuerwehr benötigt wird und welche Anschaffungen in welchen Zeiträumen getätigt werden müssen, um das Ziel des bestmöglichen Schutzes der Bevölkerung zu erreichen. Auch die Frage, wie dieses Ziel ausgestaltet sein soll, ist festzulegen.


Die Antworten auf diese Fragen sind durch einen von der Stadt Balve beauftragten Gutachter in einem sogenannten Soll-Konzept erarbeitet worden. Dieses wurde gemeinsam mit der Wehrleitung, der städtischen Verwaltung und dem Gutachter abgestimmt und bereits durch den Kreisbrandmeister für gut befunden.


Im Anschluss daran wurde der Plan den im Rat vertretenen Fraktionen übersandt, er muss von ihnen behandelt, diskutiert und letztlich durch den Rat beschlossen werden. Dass dieses in der nächsten Ratssitzung im September erfolgen soll, hat keinerlei Auswirkung auf die Sicherheit der Balver Bevölkerung. Bis zu einer Neuverabschiedung dieses Planes arbeitet die Stadt Balve mit seiner Freiwilligen Feuerwehr weiter nach den Regeln und Vorgaben des existierenden Brandschutzbedarfsplanes aus dem Jahr 2007.


Im Übrigen gelten, über diesen ortsbezogenen Brandschutzbedarfsplan hinaus, weitere gesetzliche Vorgaben, die die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten. Es ist wichtig, dies bei aller Diskussion nicht zu vergessen.


Alle Aussagen, die in den letzten Wochen, von welcher Seite auch immer, in Richtung des Zeitpunktes der Verabschiedung dieses Planes durch den Rat der Stadt Balve gemacht wurden, beziehen sich bedauerlicherweise ausschließlich auf das Abstimmungsprozedere zwischen der städtischen Verwaltung, der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Balve und dem Rat der Stadt Balve und nicht auf den Inhalt selbst.


Zu den eigentlichen Inhalten des Brandschutzbedarfsplanes gibt es natürlich weitere Abstimmungen zwischen der Wehr, der Verwaltung und den Fraktionen der im Rat vertretenen Parteien, nicht zuletzt, um die nicht unerheblichen Investitionen der nächsten Jahre abzustimmen.


Unzweifelhaft geht es allen an diesem Plan Beteiligten um den bestmöglichen Schutz der Balver Bevölkerung, und alle eint das Ziel, diesen Schutz auch in Zukunft garantieren zu können. Ich hoffe sehr, dass auch der Stellvertretende Wehrleiter, Herr Prior, davon überzeugt werden kann, dass er die Zukunft der Balver Wehr maßgeblich mitgestalten kann und er sich dazu entschließt, die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre fortzusetzen.“


Hubertus Mühling, Bürgermeister