Kämmerer kämpft um die „Schwarze Null“

Hans-Jürgen Karthaus.
Hans-Jürgen Karthaus.
Foto: Richard Elmerhaus

Balve..  Nicht nur wegen der tropischen Temperaturen kommt Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus aktuell ins Schwitzen. Der Haushalt 2015 der Stadt Balve weist derzeit einen Fehlbetrag von rund 420 000 Euro auf. Für den „Herrn der Zahlen“ aber kein Grund zum Verzweifeln. Warum Karthaus glaubt, das Defizit noch bis zum Jahresende ausgleichen zu können, erzählt er im Interview mit unserer Zeitung.

Der Arnsberger Regierungspräsident Gerd Bollermann ist mitten im Urlaub entmachtet worden. Wie kommt das im Balver Rathaus an?

Hans-Jürgen Karthaus: Als ich das in der Zeitung gelesen habe, war ich natürlich auch überrascht. Und über die Vorgehensweise kann man sich bestimmt streiten. Er war jahrelang Regierungspräsident, ob das nun der richtige Schritt zum Abgang ist? Zumindest hätte man warten können, bis er wieder zurück ist.

Wie geht es im Stadtgebiet mit der Dorfentwicklung weiter?

Da müssen wir jetzt in der Finanzplanung für die kommenden Jahre bis einschließlich 2019 Pi mal Daumen festlegen, was wir alles umsetzen wollen. Im Einzelnen muss das in Form gegossen werden.

Das passiert bis November?

Richtig, bei Einbringung des Haushalts. Es sind bereits Mittel eingestellt, zum Beispiel für das Dorfgemeinschaftshaus in Langenholthausen.

Wie hoch?

Für die Umwandlung der ehemaligen Grundschule in ein Dorfgemeinschaftshaus haben wir für dieses Jahr 20 000 Euro vorgesehen, um mit der Planung weiter voran zu gehen. 110 000 Euro sind es 2016, 360 000 Euro im Jahr 2017 und 180 000 Euro in 2018. Für Volkringhausen, Garbeck und Eisborn werden ebenfalls Mittel bereitgestellt. Im September fangen wir mit dem Investitionsplan an, und werden ihn dann in der November-Ratssitzung dem Rat vorlegen.

Wenn der Plan vom Rat verabschiedet wird: Wann erfolgt der erste Spatenstich?

Eisborn soll im nächsten Jahr beginnen, in Volkringhausen ebenfalls 2016 und Garbeck 2017. Und der zweite Bauabschnitt in Eisborn folgt dann 2018.

Wie sieht der aktuelle Stand beim städtischen Etat aus?

Wir wünschen uns natürlich mehr Geld im Stadtsäckel, keine Frage. Wir können bislang aber zufrieden sein. Besser als vor einem Jahr, da hatten wir den dicken Einbruch bei der Gewerbesteuer. In diesem Jahr beinhaltet unser Haushalt vier positive und ein negatives Ereignis.

Was ist positiv?

Erstens, wobei das eine Momentaufnahme ist, die Gewerbesteuer. Sie liegt aktuell bei 4,7 Millionen. Vor einer Woche lagen wir da noch bei 4,8 Millionen. Das ist jetzt wieder um 100 000 Euro zurückgegangen, durch Gewerbesteuer-Rückerstattung. Wir haben einen Ansatz gebildet von 4,4 Millionen. Für mich ist es positiv, wenn wir über dem Ansatz liegen. Trotzdem sage ich: Die Gewerbesteuer ist nicht planbar.

Glauben Sie, dass die positive Entwicklung anhält?

Ich würde mich sehr darüber freuen, wenn wir diese 4,7 Millionen halten können, nicht wieder absacken, geschweige denn unter den Ansatz von 4,4 Millionen fallen. Die Lehren der zweieinhalb Jahre, in denen ich Kämmerer bin, zeigen aber immer wieder: Man ist vor Überraschungen nie abgesichert. Das ist zum Teil auch Lotterie.

Zweitens?

Dass sich der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer auf Grund der guten Beschäftigungslage positiv entwickelt. Da haben wir in diesem Jahr rund 80 000 Euro mehr. Das war vorher nicht so absehbar.

Der dritte positive Effekt?

Dass die differenzierte Kreisumlage gegenüber der Planung des Kreises um 0,6 Punkte zurückgegangen ist. Die differenzierte Kreisumlage zahlen ja die, die kein eigenes Jugendamt haben. Und unser Kreiskämmerer teilte uns mit, dass sich die Kosten im Jugendbereich in diesem Jahr beim Kreis um rund 750 000 Euro reduzieren werden gegenüber dem Planansatz. Das wirkt sich für Balve so aus, dass wir rund 65 000 Euro weniger Kreisumlage zahlen.

Und viertens?

Da muss ich die Mitarbeiter im Hause loben. Denn im Aufwandsbereich versuchen wir natürlich immer einzusparen, ob bei den Bewirtschaftungskosten oder bei den Gebäudeunterhaltungen. Da liegen wir in einer günstigen Kostenstruktur und werden mit Sicherheit Geld einsparen können gegenüber dem Ansatz, wobei ich jetzt noch nicht sagen kann, in welcher Höhe.

Was ist negativ?

Die benötigten Haushaltsmittel für die Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz. Wir haben gegenüber den Menschen, die gerade vor Krieg, Terror und Verfolgung geflohen sind, eine besondere Verantwortung. Wir wollen den Menschen zeigen, dass sie willkommen sind.

Halten Sie die Unterkunft in Garbeck für menschenwürdig?

Sie entspricht schon den Vorschriften. Die Einrichtung sieht nicht schön aus, überhaupt keine Frage. Wir sind aber froh, dass wir sie im Moment noch haben, und sie muss auch noch weiterhin aufrecht erhalten werden, zumindest erst mal für die nächsten Monate. Wenn die Einrichtung in Sanssouci fertig ist, muss man schauen, wie sich die Zahl der Asylbewerber weiter entwickelt. Was finanziell notwendig ist, wird auch umgesetzt. Die Menschen sollen sich hier wohl fühlen.