CDU bringt Wehr gegen sich auf

Dem CDU-Stadtverband Balve, hier zu Besuch im Feuerwehrgerätehaus, ist sehr wohl bewusst, wie wichtig die Wehr für die Bürger der Stadt Balve ist. Völlig überraschend lehnt die Fraktion jedoch gestern Abend die Verabschiedung des Brandschutzbedarfsplanes in der Juni-Sitzung des Rates ab.
Dem CDU-Stadtverband Balve, hier zu Besuch im Feuerwehrgerätehaus, ist sehr wohl bewusst, wie wichtig die Wehr für die Bürger der Stadt Balve ist. Völlig überraschend lehnt die Fraktion jedoch gestern Abend die Verabschiedung des Brandschutzbedarfsplanes in der Juni-Sitzung des Rates ab.
Foto: Richard Elmerhaus

Balve..  Nein, Feuerwehr-Chef Frank Busche hatte sich nicht verhört. „Wir werden den Brandschutzbedarfsplan nach der Sommerpause abschließend beraten“, verkündete CDU-Fraktions-Chef Johannes Schulte mit leiser Stimme gestern Abend im Haupt- und Finanzausschuss und zog sich damit nicht nur den Ärger vom Stadtbrandinspektor zu, sondern erntete auch ratlose Blicke und Kopfschütteln der Kameraden. Sie hatten zuvor fast zwei Stunden lang im Rathaus gehört, wie wichtig schnelles Handeln nicht nur im Brandfall, sondern auch für die Sicherheit der Feuerwehrmänner selbst ist.

Gerade noch hatte Christiane Schärfke betont, „unverzüglich“ zu handeln. Denn: „Um das Ehrenamt der Feuerwehr nachhaltig zu unterstützen, muss alles dafür getan werden, auch die Sicherheit der Feuerwehr zu gewährleisten.“ Ob die Ordnungsamtsleiterin geahnt hatte, was kommt, und mit einem flammenden Appell auf ein Umdenken hoffte? Die CDU blieb unnachgiebig. Gegen die Stimmen von SPD und UWG sowie von Bürgermeister Hubertus Mühling entschied sie, den Brandschutzbedarfsplan erst nach der Sommerpause zu verabschieden, obwohl auch Manfred Unterkofler von der Forschung- und Planungsgesellschaft für Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz zur Verabschiedung riet. „Das ist doch schließlich nur ein Rahmenplan.“

„Der Antrag bleibt“

Die Entscheidung der Christdemokraten brachte den Feuerwehr-Chef Frank Busche auf die Palme. „Ich bin erstaunt. Meine Bitte: Handeln Sie möglichst schnell und verschieben sie die Verabschiedung nicht in den Herbst.“ Ohne Erfolg: „Der Antrag bleibt“, hieß es aus den Reihen der CDU, schließlich bestehe kein Zeitdruck, denn auch am Jahresende könnte der Rat der Stadt Balve noch Maßnahmen in die Wege leiten. In seiner ersten Enttäuschung deutete Frank Busche Konsequenzen an: „Dann muss ich überlegen, ob ich die Verantwortung nicht wieder abgebe.“ Nach der am Ende turbulenten Sitzung wollte Busche erst mal nichts mehr sagen, um das Gehörte zu verarbeiten.

Verwundert über die Entscheidung der CDU war SPD-Fraktions-Vorsitzender Cay Schmidt: „Wollen Sie den Brandschutzbedarfsplan ändern? Dann sagen Sie es jetzt. Denn eine Änderung wäre der einzige wirkliche Grund, der eine Terminverschiebung rechtfertigen würde.“ Zuvor deutete sich fraktionsübergreifend Einigkeit darüber an, ein neues Feuerwehrgerätehaus für die Löschgruppen Beckum und Volkringhausen zu bauen, möglicherweise in Sanssouci.