Antrag ist zwischen Balve und Berlin verloren gegangen

Christel Voßbeck-Kayser und Bürgermeister Hubertus Mühling tauschten sich über bundes- und kommunalpolitische Themen aus.
Christel Voßbeck-Kayser und Bürgermeister Hubertus Mühling tauschten sich über bundes- und kommunalpolitische Themen aus.
Foto: Richard Elmerhaus
Was wir bereits wissen
Bürgermeister Hubertus Mühling wünscht sich dringend, dass die Bundesregierung Balve bei der Finanzierung von Asylbewerbern unterstützt. Das machte er gestern in einem Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Christel Voßbeck-Kayser (CDU) deutlich.

Balve.. „Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, machte Mühling deutlich. Gleichwohl sei es auch wichtig, dass gerade kleine Kommunen wie Balve finanziell bei dieser Aufgabe unterstützt würden. Die Stadt habe bis Ende Oktober 283 000 Euro aus dem städtischen Haushalt für das Asylbewerberleistungsgesetz ausgegeben – davon allein 86 600 Euro für die Krankenhilfe der Flüchtlinge. „Die Behandlungskosten der Flüchtlinge liegen zu 100 Prozent bei den Städten“, so Mühling. Christel Voßbeck-Kayser erklärte, dass derzeit in der Bundespolitik diskutiert werde, die Krankenhilfe künftig von den Krankenkassen finanzieren zu lassen. Ein positiver Entscheid könne die Kommunen künftig entlasten.

„Wir stehen in regem Austausch miteinander“, sagte Bürgermeister Mühling mit Blick auf die Bundestagsabgeordnete. Der Kontakt sei wichtig, da kleinere Kommunen wie Balve sonst nicht von Bundes-Fördertöpfen erfahren würden.

Das Treffen gestern war der offizielle Antrittsbesuch der Bundestagsabgeordneten in Balve. Man habe sich aber immer auch auf anderen Terminen getroffen. Bei den Treffen hatten Hubertus Mühling und die CDU-Bundestagsabgeordnete auch über den Festspielverein Balve gesprochen, der nach Meinung von Christel Voßbeck-Kayser hervorragende kulturelle Arbeit leistet.

Aus diesem Grunde versucht die Politikerin, dem Vorstand des Festspielvereins behilflich zu sein, wenn es darum geht, dringend erforderliche Investitionen zu tätigen, wie die Anschaffung einer neuen Mikrofon-Anlage. „Es gibt in Berlin einen Fördertopf, der gut gefüllt ist. Deshalb habe ich den Festspielverein Balve schon vor Wochen gebeten, einen Antrag auf Bezuschussung zu stellen. Leider habe ich bisher nichts von dem Antrag gehört, obwohl der Festspielverein sagt, er hat ihn abgeschickt“, erklärt Voßbeck-Kayser. Sie hofft jetzt, dass der Festspielverein am Ball bleibt, denn die neuen Mikrofone kosten über 20 000 Euro.