"So kann es definitiv nicht bleiben"

Arnsberg. Den Arnsbergern machte Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert keine großen Hoffnungen, was die Zukunft der Bezirksregierung in der Ruhrstadt anbelangt. Bei einem Kurzbesuch am Montag sagte Lammert, der aus Bochum stammt und gleichzeitig Vorsitz

Allerdings sprach er sich dagegen aus, die Mittelinstanzen ganz abzuschaffen. Im Gegensatz zu Niedersachsen, wo dies erfolgt ist, sollen in Nordrhein-Westfalen die Regierungsbezirke von fünf auf drei reduziert werden, Rheinland, Westfalen und Ruhrgebiet. Die eingeleiteten Reformen wolle man auf keinem Fall zurücknehmen, auch wenn es hier und da Widerstände gebe. "Wir haben definitiv zu viele Mittelinstanzen", sagte der Gast.

Eventuell mehr Landschaftsverbände

Bei den Landschaftsverbänden könne er sich vorstellen, die Zahl von derzeit zwei auf drei zu erhöhen und diese an den Standorten der künftigen Bezirksregierungen anzusiedeln. Doch Gedanken über die Standorte der drei Bezirksregierungen mache man sich allerdings jetzt noch nicht, betonte Lammert, das komme erst zum Schluss. Dass Arnsberg dabei eine Rolle spielen könnte, ist wohl eher unwahrscheinlich. Ganz stark im Rennen sind derzeit Münster, Essen und Köln.

Angesprochen auf die Kosten der Verwaltungsstrukturreform vor dem Hintergrund des Bogumil-Gutachtens, nach dem die Veränderungen keine Ersparnis brächten, sagte Lammert, dass er auf diesem Gebiet Fachmann sei, weil er den Regierungsumzug von Bonn nach Berlin begleitet habe. Heute wolle in Bonn keiner mehr die Hauptstadt zurück. Zunächst gehe es in dieser Frage darum, alle relevanten Sachverhalte zu prüfen. Die Sachgerechtigkeit stehe an erster Stelle und dann müsse man sich Gedanken machen, wie es kostengünstig umzusetzen sei.

Behördenstandort soll bleiben

Auch wenn Norbert Lammert nicht speziell auf Arnsberg einging, sagte Regierungspräsident Helmut Diegel: "Egal, was passiert, Arnsberg wird Behördenstandort bleiben. Hier gehen die Lichter nicht aus."

Von Detlef Schlüchtermann Norbert Lammert weilte am Montag zum Kurzbesuch bei der Bezirksregierung (des)