Maßnahmenkatalog
19.02.2010 | 13:38 Uhr 2010-02-19T13:38:00+0100
Arnsberg. Mehr als 30 große Bereiche definierte Stadtkämmerer Johannes Rahmann, in denen Ausgaben reduziert oder Einnahmen erhöht werden können.
- Kündigung von Mietverträgen und Verkauf von städtischen Grundstücken und Immobilien.
- Umzug Stadtbüro Oeventrop (Kirchstr. 45) in anderes Objekt.
- Verkauf des Gebäudes des „Wendepunktes" in Neheim nach Freizug.
- Abriss der Hallenbäder in Hüsten und Arnsberg nach Auslaufen der Mietverhältnisse.
- Kündigung des Mietvertrages für die Probenräume am Schleifmühlenweg. (zusammen ab 2012: 20.000 Euro jährlich)
- Vermietung von Dachflächen auf städtischen Gebäuden für Photovoltaikanlagen.
- Reduzierung des Zuschusses an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Arnsberg (35.000 Euro jährlich)
- Erhöhung der Marktstandsgelder auf Wochenmärkten (10.000 Euro jährlich)
- Räumliche Anpassung Friedhofswesen.
- Konzeption für die Zukunft der technischen Dienste (z.B. Verlagerung in andere Bereiche bzw. Privatisierung bei Grünflächenpflege, Straßenunterhaltung, Forstwirtschaft, etc.)
- Prüfung einer Privatisierung des Ampelmanagements, Abbau von Anlagen.
- Reduzierung des Defizits der Parkraumbewirtschaftung. Einbeziehung neuer Parkflächen wie Parkaus Goethestraße und Mühlenplatz sowie zentrumsnaher Flächen in Neheim in die Diskussion (ab 2010 rund 50.000 Euro jährlich; ab 2011 rund 100.000 Euro jährlich).
- Konzessionsabgabe vom Wasserbeschaffungsverband Holzen (ab 2010 gut 27.000 Euro jährlich).
- Abführung des Jahresüberschuss der Sparkasse Arnsberg/Sundern an Kommune. Haushalt 2010/11 plant Ausschüttung in Höhe von 400.000 Euro jährlich ein.
- Anpassung von Verwaltungsgebühren (ab 2010 rund 5.000 Euro, ab 2011 rund 10.000 Euro jährlich).
- Sondernutzungsgebührensatzung für die Inanspruchnahme öffentlicher Straßenflächen (z.B. Außengastronomie, Warenauslage). Möglicher Erlös ab 2011 in Höhe von 25.000 Euro jährlich.
- Prüfung der Erhöhung von Anliegerbeiträgen bei Straßenbau auf das zulässige Höchstmaß gemäß Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes.
- Zuschusskürzung für Aktives Neheim und Verkehrsverein Arnsberg (ab 2011 rund 6.300 Euro jährlich).
- Streichung Zuschüsse für den Nachtbus (ab 2011 rund 20.000 Euro jährlich).
- Pauschale Ansatzreduzierungen im Haushalt für Ausgaben für die Verwaltungstätigkeit (ab 2010 rund 653.000 Euro; ab 2011 rund 776.000 Euro jährlich)
- Prüfung eines Zusammenschlusses der Volkshochschule mit den VHS der Nachbarkommunen

21:34
isn Witz...da fordert die EU das Deutschland mehr für die Binnennachfrage machen muß, auch mir höheren Lohnzuwächsen, da fordert eine Außenamtstigerente das nehr netto vom brutto bleiben soll und da kommt son Stadtkämmerer mitsant seinen verdutzt dreinblickenden Stadtratshinternplattsitzern und will höhere Gebühren.
Wie wär es mit ernsthaften sparen??
Keinen Kreiverkehr weil das Land 80% dazu packt.
Keine Kunstrasenplätze für den Fußball
Keine runderneuerte Fußgängerzone (seiht man eh nichts von, gleiches gilt für die Apothekerstr.)
und und und.
Wir Bürger müsse unserer privaten Bauvorhaben auch strecken,
Sparen kann die Stadt sicher im Bereich Ausschreibungen.
Denn wo steht geschriebe das der öffentliche Dienst immer ca. 25% teurer einkaufen muß als die private Wirtschaft?
Leider kenne ich da genug Beispiele unsinniger
Verteuerungen in Ausschreibungen weil sie von der öffentlichen Hand kommen.Meisten begründet in speziellen Vorschriften oder aber in der Erfahrung des unfairen Spiels in Form von nachkobern. Würde in der Industrie nicht passieren, da dort weniger ausgeschrieben wird sonder mehr beraten.
Also. die Industrie könnte Vorbild im Beschaffungswesen sein. mal querdenken Herr Kämmerer.
Sparen kann man bei Gutachtern. Wieso braucht die öffentliche Hand zu jeder Entscheidung ein Gutachten, teuer von ahnungslosne Spezialisten eingekauft?
Garantiert würden zu 98% der bestellten und erstellten Gutachten eigene Fachleute im Haus zu den gleichen Ergebniss kommen.
Das heißt, Mut zu Entscheidungen hilft m.E. 6-stellig sparen in einer Kommuine wie Arnsberg.
Aber di gebührenschraube, wie von der SPD nun gefordert drehen ist a) dumm, b) kontraproduktiv und c) hilft nur der Kommune, kurzfristig, Gesamtwirtschafltich ist es eine Katastrophe.
Ich fände es mal bemerkenswert, wenn sich die
Köpfe im Rathaus mit sparen beschäftigen würden und nicht nur drüber reden. Reden spart nichts, kostet nur.
Handeln, das hilft.
09:41
Dass Parken Geld kostet, daran hat man sich doch schon gewöhnt. Deshalb fände ich es nicht schrecklich wenn die Parkmöglichkeiten Goethestrasse und Mühlenplatz Geld kosten würden.
Ich bin schon froh dass so zentral überhaupt Plätze angeboten werden und man immer, egal zu welcher Tageszeit, einen freien Platz findet.
Da bin ich ganz anderes gewohnt, aus einer Großstadt kommend.
Aber die Marktstandgebühren zu erhöhen fände ich fatal, denn es gibt jetzt schon so manchen der gerade noch so auf seine Kosten kommt.
Die Innenstadt muß belebt werden ,denn die Kühe die man melken will, dürfen nicht geschlachtet werden.
Gibt es denn keine Baugrundstücke mehr im Besitz der Stadt, die man noch veräußern könnte?
15:06
Prima. Stadtbüro Oeventrop - erst in Jahr 2009 mit neuen Fenstern und Türen versehen, umgebaut und renoviert. Und nun die geniale Idee, es woandershin zu verlagern. Wem wollen wir denn nun einen lukrativen Mietvertrag verschaffen? Oder haben wir in Oeventrop noch städtische Räume übrig? Verlagern wir es doch nach Arnsberg - oder noch besser nach Neheim, denn dorthin ist die Busverbindung noch genialer !
20:19
Die Stadt Arnsberg wollte doch sparen oder ?
Nur an der Gebührenschraube drehen ist auch nicht die Lösung.
Wer soll das denn noch bezahlen. Die Basis ist schon lange am
knappen. Und solche Maßnahmen wie Parkraumbewirtschaftung
und Marktstandsgelder können sehr schnell zum Bumerang werden.
Langfristig sind dann sind die Märkte noch weniger, und in der
Neheimer Fußgängerzone stehen noch mehr Geschäfte leer.