Linke tritt nicht an in Arnsberg

Arnsberg. Die Partei „Die Linke” tritt bei der Kommunalwahl im August nicht in Arnsberg an. Auch der bekannte Neheimer Gastwirt „Pichel” Stefan Hagelstein wird als Kandidat für das Bürgermeisteramt nicht auf der Wahlliste stehen: Seine Kandidatur wurde vom zuständigen Wahlausschuss abgewiesen.

Nach dem gesetzlich vorgeschrieben Schlüssel, erklärte Bürgermeisteramtsleiter Bernd Wisser, müsse ein Einzelbewerber für das Amt des Bürgermeisters in Arnsberg 230 Unterstützer-Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern vorweisen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Zwar habe Hagelstein sogar 231 Unterschriften vorgelegt, doch letztendlich seien davon nur 187 gültig gewesen. „Und das ist klar zu wenig.”

Bemängelt — und zwar einstimmig — wurden bei Stefan Hagelsteins Bewerbung unter anderem vom Wahlausschuss:

die erforderlichen Formblätter seien in vier Fällen von den Unterstützern nicht unterschrieben worden;

26 hätten das Geburtsdatum nicht ausgefüllt;

zwei seien im städtischen Einwohnerwesen nicht aufgeführt;

zwei Personen seien weder Deutsche noch Bürger der Europäischen Union;

ein Formular habe Hagelstein selbst ausgefüllt und

neun Unterstützer hätten unrichtige Angaben zur Anschrift und zum Geburtsdatum gemacht.

Und damit verblieben für den Wahlausschuss der Stadt Arnsberg, der über die Zulassung entscheidet, nur noch 187 gültige Unterstützer-Unterschriften übrig. Was deutlich unter der verlangten Marke von 230 liegt.

Die Zahl 230 errechnet sich nach § 46 des Kommunalwahlgesetzes. Und der besagt, dass ein Einzelkandidat die Unterstützung von mindestens fünfmal soviel Wahlberechtigten nachweisen muss, wie die Ratsvertretung Mitglieder hat. In Arnsberg setzt sich der Stadtrat aus 46 Frauen und Männern zusammen. Mal fünf macht 230. Damit bleiben für das höchste kommunale Amt der Stadt zwei Bewerber: Amtsinhaber Hans-Josef Vogel (CDU) und Gerd Stüttgen (SPD).

Überraschend nicht in Arnsberg antreten werden die Linken. Wie deren Vertreterin Beate Raberg gestern auf Anfrage der WP erklärte, „haben wir uns nach erheblichen Diskrepanzen innerhalb der Partei dazu entschlossen, unsere Kräfte zu bündeln und uns ausschließlich auf die Kreistagswahl zu konzentrieren”. Einzige Ausnahme sei die Stadt Marsberg.

Achim Gieseke