Kreispolitik ganz ohne Papiertiger

„Elektronischer Sitzungsdienst“ steht für papierloses Arbeiten (kommunal-)politischer Gremien. Voraussetzung ist auch eine gewisse Affinität der Lokalpolitiker zum Laptop...
„Elektronischer Sitzungsdienst“ steht für papierloses Arbeiten (kommunal-)politischer Gremien. Voraussetzung ist auch eine gewisse Affinität der Lokalpolitiker zum Laptop...
Foto: dpa

Arnsberg/Hochsauerlandkreis..  Was in Sundern bereits im Sommer 2014 auf den Weg gebracht wurde und den städtischen Haushalt zukünftig finanziell erheblich ent­lastet (um etwa 240 000 Euro jährlich), soll zeitnah auch im Hochsauerlandkreis eingeführt werden.

„Elektronischer Sitzungsdienst“ steht für papierloses Arbeiten (kommunal-)politischer Gremien – und wird für den HSK derzeit vor allem von einem Arns­berger mit Nachdruck verfolgt: Friedhelm Walter, Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag, hat einen entsprechenden Antrag bei der Kreisverwaltung eingereicht.

Dort rennt der liberale Politiker allerdings offene Türen ein. „Eine Reihe von Tests sind diesbezüglich schon gelaufen“, erklärt Martin Reuther auf Anfrage. „Kreistagsmitglieder aus mehreren Fraktionen haben auf diese Weise gearbeitet“, so der ­Pressesprecher des Hochsauerlandkreises weiter.

Die Initiative zur Einführung eines elektronischen Sitzungsdienstes sei im Hause selbst er­griffen worden. „Die Kreisverwaltung arbeitet schon damit“, sagt Reuther, „auch der Kreisdirektor und der Landrat.“ Und natürlich auch Reuther selbst – „die Reaktionen sind positiv“, zieht der Arnsberger ein erstes Fazit. Doch wann wird das System für alle Kreistagsmitglieder verbindlich?

Die technischen Voraussetzungen sind nicht schlecht – so verfügt das Mescheder Kreishaus bereits über ein eigenes WLAN-Netz. Doch es gibt noch eine Reihe offener Fragen – zur Infrastruktur (mit oder ohne Telefonkarte?), aber auch zu rechtlichen Grundlagen.

Derzeit sind zwei Mitarbeiter der Kreisverwaltung intensiv damit beschäftigt, einen detaillierten Plan zur Einführung zu erarbeiten. „Den werden wir dann der Politik vorstellen“ erklärt Martin Reuther.

Kreisausschuss und Kreistag müssen danach die notwendigen Beschlüsse fassen. Ob das schon zum nächsten Sitzungstermin im März so weit ist, sei derzeit noch ­offen. Fest steht: „Mit dem elektronischen Sitzungsdienst ist eine effizientere Kreistagsarbeit möglich.“

Einführung noch in 2015 gefordert

Das meint jedenfalls Friedhelm Walter, und verweist auf die erfolgreiche Einführung in Nachbarkreisen (z.B. Kreis Unna) und in Kommunen im HSK. Neben Sundern, wo inzwischen alle Ratsmitglieder mit Laptops ausgerüstet und entsprechend geschult sind, hat auch Winterberg den Papiertiger weg­gesperrt. „Tagesaktualität, Einsparungen bei Papier-, Druck- und Portokosten, zählt Walter weitere Vorteile auf – und fordert in seinem Antrag darum „Haushaltswirksamkeit noch in 2015“. Ganz in Martin Reuthers Sinne: „Das System ist sehr komfortabel“, urteilt er.