„Gute Ideen gibt es auch in der Bevölkerung“

Dem großen Kreisverkehr an der Clemens-August-Straße fehlt noch die Ausgestaltung. Die SPD tritt dafür ein, die Bürger an der Meinungsbildung zu beteiligen.
Dem großen Kreisverkehr an der Clemens-August-Straße fehlt noch die Ausgestaltung. Die SPD tritt dafür ein, die Bürger an der Meinungsbildung zu beteiligen.
Foto: WP
Was wir bereits wissen
Die SPD hält es angesichts der guten Erfahrungen aus den Bürgerwerkstätten für unerlässlich, die Bevölkerung an der Kreisverkehrgestaltung zu beteiligen.

Arnsberg..  Die Sanierung des Innenstadtbereichs ist abgeschlossen, nur dem Kreisverkehr Clemens-August-Straße fehlt noch die Ausgestaltung. Ziel der Verwaltung ist, dort das Werk eines renommierten Künstlers zu installieren, um den Stadtteil weiter sichtbar als kulturelles Zentrum zu stärken. Im Doppelhaushalt 2016/17 sind dafür allerdings keine Mittel vorgesehen. Die SPD dagegen fordert die Beteiligung der Bürger an der Gestaltung und kann sich durchaus vorstellen, einen Antrag auf Finanzierung zu stellen. Damit der Kreisverkehr zügig voll­endet wird.

„Schließlich kann es nicht sein, sagt Jens Hahnwald als Geschäftsführer des SPD-Ortsvereins Arnsberg, „dass jetzt die Innenstadtsanierung weitgehend abgeschlossen ist, aber der Kreisverkehr noch Jahre unvollendet bleibt.“ Deshalb müsse nun Schwung in die Angelegenheit kommen. Einer Angelegenheit, an der die SPD vehement die Beteiligung der Bürger fordert. „Weil wir damit bei den vorangegangenen Bürgerwerkstätten sehr gute Erfahrungen gemacht haben.“

Denn der Kreisverkehr, erläutert Hahnwald die Auffassung der SPD, befinde sich im Herzen Arnsbergs und die noch zu entwickelnde Ausgestaltung - „wie immer sie auch aussehen wird“ - werde so zu einem Aushängeschild. „Und deshalb ist es wichtig, die Bürger mitzunehmen, die ja schließlich damit leben müssen.“ Zumal es mit Sicherheit auch innerhalb der heimischen Bevölkerung viele gute Ideen gebe, wie der Kreisverkehr künftig aussehen könnte.

Keine Mittel im Haushalt vorgesehen

Stadtwerke haben Lehrrohe eingezogen

„Und diese Ideen muss man abfragen. Einige, wie eine Lokomotive als Erinnerung an den früheren Feldmühlen-Werksverkehr, liegen ja bereits vor.“ Deshalb würden die Arnsberger Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag auf Bürgerbeteiligung in den politischen Gremien stellen.

Dass im Doppelhaus 2016/17 keine Mittel für die Kreisel-Gestaltung vorgesehen sind, ist für Jens Hahnwald neu. „Ich bin immer davon ausgegangen, dass diese Gelder in den Kosten für den Straßenausbau enthalten waren.“ So aber könne er sich gut einen SPD-Antrag auf Mittelbereitstellung vorstellen. „Doch darüber müssen wir natürlich erst parteiintern beraten.“

Wie die Stadt auf Nachfrage unserer Zeitung erklärte, habe bislang keine Ratsfraktion Haushaltsmittel für die Ausgestaltung des neuen Kreisverkehrs an der Clemens-August-Straße beantragt. Daher seien auch keine im Doppelhaushalt eingestellt. Und entsprechende Fördermittel gebe es nicht.

Andere Aufgaben vorrangiger

Zumal andere Aufgaben zunächst vorrangiger seien: die Freiflächengestaltung mit Zugang zur Ruhr an der Klosterbrücke (Ruhrstraße), der bauliche Aufbau der Sekundarschule am Eichholz, das Stadtumbaugebiet Bildungscampus am Eichholz sowie die Neugestaltung des Bereiches hinter dem Bahnhof, wo ein hochwertiges Gewerbegebiet geplant ist.

Allerdings, sagt Stadtsprecherin Stephanie Schnura, müsse man jetzt nicht unbedingt davon ausgehen, dass in den nächsten zwei Jahren am Kreisverkehr nichts passieren werde. „Falls ein renommierter internationaler Künstler gewonnen und eines der qualitätsorientierten Kunst-Förderprogramme erschlossen werden kann - darum kümmert sich die Verwaltung bereits im Rahmen des Konzeptes ,Internationale Kunst im öffentlichen Raum’ -, wird möglicherweise über eine Ergänzungsfinanzierung entschieden.“

Ökonomie der Faszination

Der Weg des Dialogs muss fortgesetzt werden

Mit dem Konzept „Internationale Kunst im öffentlichen Raum“ sollen neben den historischen Denkmälern der mittelalterlichen und preußischen Regierungsviertel auch Sehenswürdigkeiten „der heutigen Zeit geschaffen werden, die attraktiv sind für Kunst- und Kulturtouristen“. Daher gelte es, so Schnura, für den Kreisel eben ein solch „hochwertiges Projekt zu entwickeln, das den Qualitätszielen entspricht, um den Kulturstandort weiter zu stärken.“

Dazu zähle beispielsweise die Installation „Lichtpforte Arnsberg - The Dept“ des Spaniers Santiago Sierra am Lindenberg. Denn im Wettbewerb der Städte und Regionen sei es wichtig, eine „Ökonomie der Faszination“ zu realisieren.

Zur Frage der Bürgerbeteiligung an der Gestaltung hat sich die Verwaltung allerdings nicht explizit geäußert. Eher kryptisch: Der Grundsatz der Verfassung, dass Kunst frei sei, müsse beachtet werden. „Über Kunst kann man nicht abstimmen.“