Erörterungstermin zur Steinbrucherweiterung naht

Der Steinbruch Habbel bei Müschede soll erweitert werden. Dienstag hat der Kreis einen Erörterungstermin angesetzt.
Der Steinbruch Habbel bei Müschede soll erweitert werden. Dienstag hat der Kreis einen Erörterungstermin angesetzt.
Foto: www.blossey.eu

Müschede..  Das Genehmigungsverfahren für die Erweiterung des Steinbruchs Habbel um die sogenannte „Abbauphase IV“ (wir berichteten) geht in die nächste Runde: Am kommenden Dienstag, 23. Juni, ist der „Erörterungstermin“ angesetzt.

Der Hochsauerlandkreis – als Untere Umweltschutzbehörde seit Anfang 2008 für solche Genehmigungen zuständig – hat für 10 Uhr nach Neheim, in die Städtische Realschule, Goethestraße 16-18, eingeladen.

Ein solcher Erörterungstermin ist gemäß Bundes­Immissionsschutzgesetz vorgeschrieben. Er dient dazu, (rechtzeitig erhobene) Einwendungen zu erörtern, soweit das für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, Gelegenheit geben, diese genauer zu erläutern.

Und davon gibt es einige. Gegen die vom Unternehmen geplante Erweiterung der Abgrabungsfläche des Steinbruchs Habbel in süd­liche Richtung wehrt sich die Bürgerinitiative „Koha IV“ (Kontra Habbel IV). Über 100 Gäste besuchten am Mittwochabend deren zweite Bürgerversammlung, erfuhren dabei vom Führungsteam um Jupp Reichenbruch, was bislang seitens der BI unternommen wurde; u.a. Einbringung einer Petition an den zuständigen Ausschuss im Landtag NRW wegen der Erlaubnis zur Abteufung aus dem vergangenen Jahr. Bis Ende des Sommers wird ein Ergebnis erwartet.

Teile der vorgelegten Gutachten im Genehmigungsantrag weisen aus Sicht der BI erhebliche Mängel auf. Zwei von ihr in Auftrag gegebene gutachterliche Stellungnahmen sollen das beim Erörterungstermin thematisieren.

Koha IV behält sich Klage vor

Nach Abschluss des Erörterungstermins muss der Hochsauerlandkreis das Vorhaben erneut prüfen; ­innerhalb von sieben Monaten nach Eröffnung ist es mit einem Genehmigungsbescheid (positiv/negativ) abzuschließen. Dauert die Prüfung länger, ist dies dem Vorhabenträger zu begründen.

„Koha IV“ will im Falle des Nichtbeachtens ihrer Gutachten, Argumente und den etwa 160 Einwendungen den Klageweg beschreiten.