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Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen

04.03.2009 | 18:10 Uhr

Arnsberg. Statt per Knopfdruck wählen die Arnsberger in diesem Jahr bei der Europa-, Kommunal- und Bundestagswahl wieder herkömmlich - und kreuzen in der Kabine auf dem Wahlzettel per Bleistift Partei und Kandidaten ihrer Wahl an.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern die Wahl per Computer faktisch gestoppt. Der Einsatz der Geräte bei der Bundestagswahl 2005 habe gegen den Grundsatz der öffentlichen Wahl verstoßen, urteilten die Richter. Das BVG hält den Einsatz von Wahlcomputern zwar im Prinzip für möglich, fordert aber, dass das Ergebnis auch für den Wähler besser zu kontrollieren sein müsse.

Bei den vergangenen Bundestagswahlen konnten die Arnsberger in 46 von insgesamt 54 Wahllokalen per Computer wählen. Bei der Stadt hofft man nun, dass diese Geräte vom Hersteller so nachgerüstet werden können, dass sie die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts künftig erfüllen. Das erklärte Dirk Hammel, Pressesprecher der Stadt. Eine solche technische Lösung wird es wohl noch nicht für die drei Wahlen in diesem Jahr geben. Die Stadt muss daher zusätzliche Wahlhelfer gewinnen.

Von Nina Grunski

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07.03.2009
08:31
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von kommentator | #11

rofl: Seit Einführung der Wahlcomputer in Arnsberg hat immer Vogel und die CDU gewonnen ;-)

Herr Schwarzer belehrt hier wieder und sollte besser mal http://www.ccc.de/press/releases/2007/20070609/ lesen.

05.03.2009
17:24
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von multipapst | #10

Ich habe lediglich eine Beobachtung geschildert und dann eine Frage in den Raum gestellt.
Wenn #9 nun meint, er müsse mir eine Unterstellung unterstellen und persönlich wird, zeigt dass doch nur, dass ich offenbar einen wunden Punkt getroffen habe. Immerhin hat er als Insider (der er offenbar ist) eingeräumt, dass es möglich ist, auf die geschilderte Weise so manche(n) WählerIn zu manipulieren.
Dass sich dieser Effekt dadurch auslöschen könnte, dass jeder der Wahlhelfer mal als Manipulator dran kommt kann mich in dem Zusammenhang nicht trösten.
Traditionelle Stimmzettelwahl kennt jeder, hat deshalb kaum persönlichen Erklärungsbedarf und ist daher für diese Art von Manipulation weniger anfällig als jeder Computerkram.

05.03.2009
15:22
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von Peter Schwarzer | #9

Aus meinem Wahllokal kann ich genau das Gegenteil berichten, zumal dort ein Seniorenheim im Kreis liegt. Die älteren Herrschaften waren sehr wohl in der Lage das Gerät zu bedienen.

Es ist recht einfach, wenn es nur eine bzw. Zwei Stimmen zu verteilen gibt. Schwierig wird es, da stimme ich zu, wenn es wie bei Kommunalwahlen gleich mehrere Stimmen gibt, aber das Problem taucht so natürlich ähnlich bei Papierstimmzetteln auf - denn ist der Stimmzettel nicht im richtigen Umschlag, dann ist die Stimme ungültig. Ebenso können Sie bei einer Wahl auf Papier sich nicht enthalten, was bei der Maschine geht.
Das mit den Wahlhelfern ist leider immer wieder ein Problem - egal von welcher Couleur, es sind schließlich nur Menschen wie Du und ich und die haben meistens noch am Samstag, teilweise am Sonntagmorgen noch Wahlkampf gemacht...leider gibts scheinbar nicht ausreichend Freiwillige, die ohne Stallgeruch den Wahlvorstand besetzen wollen/können. In dem Lokal wo ich saß war es aber so, dass wir fröhlich durchgetauscht haben, wer erklärt. Und meistens reichte auch die Erklärung, die am Eingang von einem Mitglied an dem großen Plakat gegeben wurde - und das war für alle sichtbar und auch völlig unparteiisch. Schließlich kann ja auch jedes andere Mitglied des Wahlvorstandes einen kurzen Hinweis geben, dass nicht einseitig erläutert werde...

Dass Sie sich persönlich vielleicht einen anderen Wahlausgang gewünscht hätten kann ich Ihnen nicht verübeln, aber Sie sollten sich ebenso hüten, eine Manipulation der Wahl zu unterstellen...Es gibt klare Reihenfolgen auf Stimmzetteln, da steht eben mal der eine, mal der andere oben..je nach Ausgang der vorangegangenen Wahl. Es war ja auch viele Jahre in Arnsberg genau andersherum als derzeit...

05.03.2009
13:54
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von multipapst | #8

Erleichterung für alle, durch Wahlcomputer?
Das mag zutreffen für die Zeit nach Schließung der Wahllokale aber in der Zeit davor sorgten diese Geräte bereits 2005 keineswegs für Erleichterung sondern für grossen Stress

1. bei den Wahlhelfern, die ununterbrochen damit beschäftigt waren, jedem der zum Teil hochbetagten MitbürgerInnen einzeln die Handhabung zu erklären.

2. beim Wähler, der durch den durch 1. bedingten Stau beträchtliche Wartezeiten in Kauf zu nehmen hatte. Warteschlangen von 20 m und mehr und das nicht nur in Stosszeiten waren in meinem Wahllokal die Regel.

Zudem konnte von wartenden Wählern beobachtet werden, wie ein Wahlhelfer bei der wortreichen Erklärung der Handhabung (vor der Wahlkabine) den Leuten quasi die Hand führte. War es Zufall, dass der Zeigefinger des Wahlhelfers dabei immer auf den obersten Knopf des Demo-Wahlzettels deutete, der die Buchstaben des späteren Wahlsiegers trug?

Fazit: Diese Wahlcomputer waren ohnehin ein Flop.

05.03.2009
09:03
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von Peter Schwarzer | #7

Falsch! Nicht Wahlcomputer wurden für verfassungswidrig befunden - es wurde festgestellt, dass bei diesen Geräten die Öffentlichkeit der Wahl nicht gewahrt wird. Das ist etwas komplett anderes! Die Geräte sind zulässig, es kommt aber darauf an, dass der Wähler nachvollziehen kann, dass seine Stimme korrekt verbucht wurde. Es hat in keinem Wahlkreis auch nur einen Anfangsverdacht gegeben, sondern dieses Urteil beruht auf Annahmen, was passieren könnte. Nun kommt es also darauf an, dass das, was man bei einem Papierstimmzettel macht auch hier möglich ist. Beispielsweise könnte, und das ist nur eine von vielen denkbaren Lösungen, ein kleiner Drucker am Gerät einen Kassenbon ausdrucken, der in eine zweite Urne geworfen wird, um zusätzlich im Nachhinein das Gerät zu prüfen. Wichtig ist doch vor allem, dass die Geräte tatsächlich eine Erleichterung mit sich bringen - für alle!

05.03.2009
07:00
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von Vogelfrei | #6

Seit Einführung der Wahlcomputer in Arnsberg hat immer Vogel und die CDU gewonnen ;-)

04.03.2009
15:36
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von oschreck | #5

Auch einige andere Kommunen haben in diese Wahlcomputer investiert. Arnsberg war natürlich wieder mit Vorreiter. Was jedoch der Hersteller aus Holland hier nachrüsten soll, bleibt die große Frage. Die Apparate sind verfassungswidrig. Wieviel hat die Stadt Arnsberg damals für die Anschaffung investiert? Da waren andere Kommunen wohl doch eher Vorreiter, die diese Maschinen nur geliehen haben. Man sollte halt nicht auf jeden Zug aufspringen und vielleicht nicht immer Vorreiter und Vorzeigestadt sein wollen. Mit gesundem Menschenverstand wäre dieser Stadt weit mehr geholfen, zumal dies ja nur eines von vielen anderen fragwürdigen Vorzeigekonzepten ist. Andere Städte haben bereits gestern per Pressesprecher mitteilen lassen, dass dies dann wohl eine Fehlinvestition war. Zumindest können andere Fehler zugeben.

04.03.2009
14:15
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von Oliver_Beckmann | #4

Nicht besser zu kontrollieren, überhaupt kontrollierbar. Diese Wahlmaschinen kann niemand nachvollziehen, da konnte man auch würfeln.

04.03.2009
08:00
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von Eberhard Piller | #3

Was heißt müssen auf Papier wählen? Wir dürfen wieder! Danke!

03.03.2009
20:27
Die Arnsberger müssen wieder auf Papier wählen
von Jamaha3 | #2

Schön formuliert. Man könnte auch sagen: Bei der letzten Bundestagswahl wurde wieder einmal bewusst die Verfassung gebrochen. Die Unzulänglichkeiten, die das Gericht jetzt (nach 4! Jahren) bemängelt, waren damals bestens bekannt. Macht aber nix, sagt das Gericht - is ja nix passiert.
Ich liebe diesen Rechtsstaat! Auf ein neues!

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