Der Weltuntergang ist ausgeblieben

Arnsberg. "Wir hatten keinen Weltuntergang und es zeichnet sich auch keiner ab!" Das sagte NRW-Innenstaatssekretär Karl-Peter Brendel gestern bei einem Arbeitsbesuch bei der Arnsberger Bezirksregierung, wo er sich über die konkrete Umsetzung der ...

Gut gelaunt nach einem Arbeitsgespräch in angenehmer Atmosphäre: RP Helmut Diegel, Staatssekretär Karl-Peter Brendel und Ministerialdirigent Hartmut Beuß (v.l.n.r.). (Foto: Bezirksregierung)

... Verwaltungsstrukturreform informierte. Der Weltuntergang sei ihm, so Brendel, in vielen Briefen für den Tag der Umsetzung der Reformen prophezeit worden. Die Umsetzung habe jedoch - wenn auch nicht völlig reibungslos - funktioniert, so das Fazit des Arbeitsbesuchs. Die Bezirksregierung habe durch die Auflösung der Sonderbehörden eine Vielzahl neuer Aufgaben erhalten und sei eine noch größere Behörde als vorher, sagte Brendel und zeigte sich "sehr zufrieden" mit der Umsetzung, die von den Mitarbeitern ein hohes Maß an Engagement gefordert und letztlich auch Akzeptanz gefunden hätte. "2007 war ein unglaublich anstrengendes Jahr für die Bezirksregierung," fasste Hartmut Beuß, der zuständige Ministerialdirigent im Innenministerium, die Zeit der Umorganisation zusammen.

Eine solche Anstrengung soll der Bezirksregierung in den nächsten Jahren nicht erneut zugemutet werden. Solch tiefgreifende Veränderungen könnten nicht von einem Tag auf den nächsten bewältigt werden, sagte Brendel. Die Bezirksregierung brauche jetzt Zeit, in die neue Aufstellung zu finden, und die bekomme sie auch. "Wir fühlen uns bestärkt und gestärkt," sagte RP Helmut Diegel.

Diese Phase der Konsolidierung dürfte zumindest bis zur Landtagswahl 2010 dauern. Auf die Frage nach der Umsetzung der von der Rüttgers-Regierung für 2012 geplanten Umwandlung der fünf Bezirksregierungen und zwei Landschaftsverbände in drei Regionalpräsidien sagte Brendel nur knapp, das sei dann Angelegenheit des neu gewählten Landtags, fügte dann hinzu, ihm sei es ernst damit, jetzt Ruhe ins Verfahren zu bringen, die Arbeitsfähigkeit der Bezirksregierungen zu unterstützen und nicht als Unruhestifter in der Landschaft aufzutreten.

Aufgabenkritik steht weiter auf der Agenda der Bezirksregierung. Er finde es aber gut, dass dieses Nachdenken jetzt nach der Umorganisation unbelastet stattfinden könne, weil nun niemand mehr seinen eigenen Schreibtisch wegrationalisieren müsse, sagte Brendel und setzt auf weiteren Bürokratieabbau.

Stellenabbau hat Lücken hinterlassen

Der Staatssekretär nahm auch Stellung zum "beschleunigten Stellenabbau", der auch bei der Bezirksregierung Arnsberg zu zahlreichen Frühpensionierungen geführt hatte. Hierdurch seien Lücken aufgetreten, die weh täten, doch das müsse man für das große Ziel Haushaltskonsolidierung in Kauf nehmen, so der FDP-Politiker aus Marsberg. RP Diegel sagte dazu, er wolle kein Klagelied singen, aber jetzt sei Schluss. Kyrill sei die letzte zusätzliche Aufgabe gewesen, die sein Haus habe bewältigen können. Bei weiteren zusätzlichen Aufgaben müssten andere Aufgaben reduziert werden oder neues Personal kommen.

Von Oskar Eichhorst